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Meeting with the African Union Commission

Europa und Afrika sind natürliche Partner, zusammengeschweißt durch eine gemeinsame Geschichte, gemeinsame Werte und gemeinsame Interessen.

31/05/2011

African Union Flag © Commons

“Europa und Afrika sind natürliche Partner, zusammengeschweißt durch eine gemeinsame Geschichte, gemeinsame Werte und gemeinsame Interessen“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso nach der Plenarsitzung der Kommission der Afrikanischen Union und der Kommission der EU. Europa und Afrika werden auch in Zukunft „die Armut bekämpfen, an den Millenniumsentwicklungszielen festhalten, gegen den Klimawandel vorgehen und für Frieden, Sicherheit und die Menschenrechte eintreten“, betonte Barroso. Es „kann kein Wirtschaftswachstum geben ohne das richtige politische Fundament. Entwicklung und Demokratie müssen Hand in Hand gehen.“

 

„Die historischen Umbrüche in Afrika bieten enorme Chancen für die Stärkung der Beziehungen zwischen unseren Kontinenten“

Die Kommission der Afrikanischen Union und die Europäische Kommission kommen in Brüssel zu ihrer 5. Jahressitzung auf Kollegiumsebene zusammen. Auf der gemeinsamen Agenda im Rahmen der strategischen Partnerschaft zwischen der EU und Afrika stehen zwei hochaktuelle Themen im Mittelpunkt der Gespräche: Demokratie und Wachstum. Kommissionspräsident Barroso erklärte im Vorfeld der Sitzung: „Die historischen Umbrüche in Afrika bieten enorme Chancen für die Stärkung der Beziehungen zwischen unseren Kontinenten. Für eine nachhaltige Entwicklung brauchen wir sowohl Wachstum als auch Demokratie.“

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Mehr zur Gemeinsamen Afrika-EU-Strategie

Erklärung von Präsident Barroso im Anschluss an die Plenarsitzung

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Glückwunschschreiben an den Präsidenten von Nigeria

30/05/2011

Nigerian flag (Commons)

EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte Goodluck Ebele Jonathan zu seiner Wahl zum Präsidenten der Bundesrepublik Nigeria. In seinem Glückwunschschreiben sicherte Barroso dem neuen Präsidenten die volle Unterstützung der Europäischen Kommission für die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Reformen zugunsten der Bürger Nigerias zu. „Wir wissen die führende Rolle Nigerias bei der Förderung von Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region und in Afrika insgesamt zu schätzen“, betonte der Präsident.

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EU-Japan-Gipfel

30/05/2011

President Barroso © EU

„Heute war nicht nur der Gipfel von 'Kizuna', der Freundschaft, sondern auch der Gipfel von 'Shinrai', des Vertrauens“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso nach dem EU-Japan-Gipfel in Brüssel am Samstag. Barroso stellte die Aufnahme von Verhandlungen zu „einem ehrgeizigen Freihandelsabkommen [in Aussicht], das alle Schranken zwischen der EU und Japan überwinden wird“. Dieses Abkommen „wird ein ungeahntes Potenzial in unseren wirtschaftlichen Beziehungen freisetzen. Es ist auch ein Symbol unseres Engagements für einen offenen Welthandel”, betonte Barroso.

Zu den Bemerkungen von Präsident Barroso

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Infoblatt zum 20. EU-Japan-Gipfel

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Treffen führender Vertreter von Religionsgemeinschaften in Brüssel

30/05/2011

© EU

Rund zwanzig hochrangige Vertreter aus Christentum, Judentum, Islam und buddhistischen Religionsgemeinschaften trafen sich heute in Brüssel. Eingeladen hatten Kommissionspräsident Barroso, der Präsident des Europäischen Parlaments Jerzy Buzek und der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy. „Es ist unser Ziel und unsere Pflicht, nicht nur in Europa, sondern auch in unseren Nachbarländern nachdrücklich für Demokratie, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, die Wahrung der Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einzutreten. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir diese Herausforderungen nicht ohne die aktive Mitwirkung der Religionsgemeinschaften bewältigen können. In den heutigen Gesprächen kam erneut zum Ausdruck, dass wir uns alle der Förderung demokratischen Grundrechte und –freiheiten, einschließlich der Religions- und Glaubensfreiheit, verpflichtet fühlen“, betonte der Präsident.

Zu den Bemerkungen von Präsident Barroso

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Teilnehmerliste

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50 Jahre OECD

26/05/2011

OECD logo

"Unsere Zukunft ist eng verbunden mit der Zukunft unserer engsten Nachbarn”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in Paris anlässlich des Festakts zum 50-jährigen Bestehen der OECD. Die Europäische Nachbarschaftspolitik, so Barroso, stützt sich auf die wirtschaftliche Entwicklung, soziale Gerechtigkeit und demokratische Reformen. „Wir müssen auf der Seite derjenigen stehen, die für eine bessere Zukunft mit politischer Freiheit und sozialer Gerechtigkeit kämpfen”, erklärte Barroso, und „wir müssen unsere Unterstützung mit Taten zeigen, nicht nur mit Worten”.

Zur Rede

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Erklärung von Präsident Barroso zur Verhaftung von Ratko Mladic

26/05/2011

Ratko Mladic

„Ich begrüße die Verhaftung von Ratko Mladic durch die serbische Polizei. Dies ist ein wichtiger Schritt nach vorne für Serbien und für die internationale Justiz. Ich gratuliere Präsident Tadic und der serbischen Regierung zu dieser mutigen Aktion“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso. „Während meines Besuchs in Belgrad in der vergangenen Woche”, so Barroso, „habe ich die Unterstützung der EU für die europäische Perspektive Serbiens bekräftigt. Die Verhaftung von Ratko Mladic ist daher eine positive Entwicklung für die Europäische Union, für Serbiens Nachbarn, vor allem aber für die Rechtsstaatlichkeit in Serbien. Die Angehörigen der zahllosen Opfer verdienen Gerechtigkeit.”

Zur ausführlichen Erklärung

G8-Gipfel, Deauville, 26. bis 27. Mai

Dies war ein erfolgreicher G8-Gipfel

26/05/2011

logo

In einer gemeinsamen Erklärungvon EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy nach Abschluss des G8-Gipfels äußerten sich die beiden Präsidenten zufrieden über die Ergebnisse des Gipfels. „Zu Nordafrika und dem Nahen Osten haben wir uns auf eine konzertierte Reaktion geeinigt. Die Deauville-Partnerschaft baut in hohem Maße auf der neuen Partnerschaft der EU mit der Region auf, wie in der Abschlusserklärung des Gipfels klar zum Ausdruck kommt“, erklärte Barroso. Was die wirtschaftlichen Probleme anbelangt, so seien „alle Partner fest entschlossen, in jeder Region all die Probleme anzupacken, die den weltweiten Wirtschaftsaufschwung behindern könnten. Und die Erholung der Weltwirtschaft ist etwas, was wir alle beschleunigen wollen“. Weitere wichtige Erfolge des Gipfels sind die erste gemeinsame Erklärung zu Afrika in der Geschichte der G8 und die Einigung über eine Verschärfung der internationalen Sicherheitsvorschriften für Atomkraftwerke, auf denen die EU bestanden hat.

„Wir müssen uns auf die Seite derjenigen stellen, die für Freiheit und Demokratie kämpfen”

Unterstützung des demokratischen Wandels im Nahen Osten und in Nordafrika, die höchstmöglichen Sicherheitsstandards für die Kernkraftwerke weltweit, die Vertiefung des besonderen Engagements der G8 für Afrika und ein effizienterer Multilateralismus sowie globale Politikgestaltung, vor allem in Fragen des Welthandels, das sind die vier Hauptbereiche, in denen die EU auf dem G8-Gipfel Erfolge sehen will, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Presseerklärung vor dem G8-Gipfel. Zu dem demokratischen Wandel im Nahen Osten und in Nordafrika erklärte der Präsident: „Wir müssen uns auf die Seite derjenigen stellen, die für Freiheit und Demokratie kämpfen.” Im Rahmen ihrer Nachbarschaftspolitik, so Barroso, habe die Europäische Kommission „ihre Mittel noch weiter aufgestockt. Ich werde der G8 dieses neue Konzept vorlegen. Es bedeutet mehr Unterstützung für mehr Reform.”

„Aktive Mitwirkung an der Gestaltung einer sich wandelnden Welt“

Der G8-Gipfel wird vom 26. bis 27 Mai in Deauville (Frankreich) stattfinden. Frankreich führt 2011 sowohl den Vorsitz in der G8 als auch in der G20. Die Europäische Union als Vollmitglied der G8 wird alles daransetzen, damit der Gipfel ehrgeizige Antworten auf die gemeinsamen Herausforderungen findet.

Zum ersten Mal seit Beginn des Wandels in der arabischen Welt kommen die G8-Führer zusammen, um über diese Entwicklungen zu diskutieren. Von dem Gipfel wird erwartet, dass er den demokratischen Wandel in diesen Ländern nach Kräften unterstützen wird. „Die Europäische Union geht nach Deauville, um eine neue Partnerschaft der G8 mit den Ländern im südlichen Mittelraum voranzubringen, die sich für den Weg der Freiheit und Demokratie entschieden haben“, erklärte Präsident Barroso. Die EU hat ihr Konzept für die Region in ihrer Strategie über 'Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand' dargelegt.

Die Kommission hat heute ehrgeizige Maßnahmen vorgeschlagen, um unsere Nachbarn im Süden und Osten im Rahmen der Überprüfung ihrer Europäischen Nachbarschaftspolitik noch wirksamer zu unterstützen. Dazu gehört auch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel in Höhe von 1,24 Milliarden EUR. Damit würde sich unsere Gesamthilfe für die Region in den nächsten beiden Jahren auf fast 8 Milliarden erhöhen. Die EU ist nach wie vor der größte Geldgeber in dieser Region und Investor in politische und wirtschaftliche Reformen.

Nach der Atomkatastrophe in Japan wird das Treffen auch als Plattform für eine Verschärfung der Sicherheitsstandards für die Atomkraftwerke weltweit dienen. In einer Erklärung vom Mittwoch betonte Präsident Barroso, dass „die EU versuchen wird, ihre Partner auf die höchstmöglichen Sicherheitsstandards, ehrgeizige Stresstests von Atomkraftwerken und eine bessere internationale Zusammenarbeit einzuschwören.“

Die zentralen Themen, über die die G8-Führer in Deauville diskutieren werden, sind:

 

 

G8 – G20 website

Die Kommission auf Twitter

Artikel von José Manuel Barroso in der Libération, 24. Mai 2011 pdf - 369 KB [369 KB] français (fr)

Die Europäische Union und der G8-Gipfel in Deauville

Die Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik

Die Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand

Erklärung von Präsident Barroso auf der Pressekonferenz vor dem G8-Gipfel in Deauville

Gemeinsame Erklärung des Präsidenten des Europäischen Rates, Herman Van Rompuy, und des Präsidenten der Europäischen Kommission, Barroso

Deauville G8 Declaration pdf - 119 KB [119 KB] English (en)

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Treffen mit dem Präsidenten von Paraguay

24/05/2011

Juan Alberto Pérez (Commons licence)

Nach seinem Treffen mit dem Präsidenten von Paraguay, Fernando Lugo, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass die EU bereit sei, ihre Beziehungen zu Paraguay zu vertiefen, vor allem in den Bereichen Bildung, Kampf gegen den Klimawandel und Energie. Die beiden Politiker sprachen über die laufenden Verhandlungen zu dem Assoziierungsabkommen zwischen der EU und dem Mercosur. „Wir haben unsere feste Entschlossenheit bekräftigt, die Verhandlungen fortzusetzen, und ich bin überzeugt, das Ergebnis wird ein umfassendes, ausgewogenes und ehrgeiziges Abkommen sein”, betonte Präsident Barroso.

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Zur Presseerklärung nach dem Treffen (in Spanisch) pdf - 33 KB [33 KB] español (es)

Eröffnung der Ständigen Vertretung Polens bei der EU

23/05/2011

President Barroso © EU

Anlässlich der Einweihung des neuen Gebäudes der Ständigen Vertretung Polens bei der EU traf Kommissionspräsident Barroso mit dem polnischen Ministerpräsidenten Minister Donald Tusk zusammen. Die beiden Politiker sprachen über die kommende polnische Ratspräsidentschaft Polens und die derzeitige Agenda der EU, vor allem über die EU-Finanzperspektiven. Beide waren sich einig, dass „die EU ab 2014 mit einem modernen Haushalt ausgestattet sein muss, der es ihr erlaubt, die Probleme von heute anzupacken und in die Zukunft zu investieren.“ Präsident Barroso fügte hinzu, dass „Polen fest zu einer starken und ehrgeizigen Präsidentschaft entschlossen ist, um eine ähnlich starke und ehrgeizige europäische Agenda umzusetzen.“

Zur Presseerklärung nach dem Treffen

Zur Rede anlässlich der feierlichen Eröffnung der Ständigen Vertretung Polens bei der EU

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Glückwunschschreiben an den Präsidenten der Elfenbeinküste

21/05/2011

Commons

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte dem neuen Präsidenten der Republik Elfenbeinküste, Alassane Dramane Ouattara, ein Glückwunschschreiben zu seiner Amtseinführung. „Die Bevölkerung der Elfenbeinküste hat ihr Vertrauen in Sie gesetzt und erwartet von Ihnen, dass Sie die zahllosen Probleme lösen, denen Ihr Land gegenübersteht – ob es sich nun um politische Stabilisierung des Landes, eine verantwortungsbewusste Regierungsführung oder die Bekämpfung der Armut handelt.“ Gleichzeitig sicherte Barroso dem Land die Unterstützung der EU im Rahmen des Cotonou-Abkommens zu.

Zum Glückwunschschreiben

Besuch in Südosteuropa

Ich bin hier, um unser entschiedenes Engagement für eine europäische Perspektive des Kosovo zu bekräftigen.

20/05/2011

President Barroso © EU

„Die Länder in Südosteuropa gehören in die Europäische Union“

Am 19. und 20. Mai reist EU-Kommissionspräsident Barroso zu einem Besuch nach Serbien und in das Kosovo. Er wird sich dort mit führenden Politikern, aber auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft treffen. Vor seiner Abreise erklärte der Präsident: „Die Erweiterung der EU ist nach wie vor ein höchst wirkungsvolles Instrument für mehr Demokratie, mehr Sicherheit und mehr Wohlstand in Europa. Aber es ist Aufgabe unserer Partner, das Tempo ihres Beitritts zu bestimmen. Ich werde die verantwortlichen Politiker in Serbien und im Kosovo ermutigen, die Reformen zu beschleunigen und sich den Herausforderungen mit neuem Schwung zu stellen."

„Ich bin zuversichtlich, dass Serbien sein Möglichstes tun wird, um die noch vorhandenen Probleme zu lösen”

„2011 ist ein ausgezeichnetes Jahr für die EU-Erweiterung im Allgemeinen – und für Serbien im Besonderen”, erklärte EU-Kommissionspräsident nach seinem Treffen mit dem serbischen Staatspräsidenten Boris Tadić. „Die Zeit vergeht, und es gibt noch eine Reihe wichtiger Probleme, die Serbien lösen muss, bevor die Kommission im Oktober ihre Stellungnahme veröffentlicht“. Barroso erkannte die bisherigen Bemühungen Serbiens an und wies vor allem auf die Bedeutung der politischen Kriterien für den EU-Beitritt sowie auf die Notwendigkeit einer bedingungslosen Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien hin.

„Ich bin hier, um unser entschiedenes Engagement für eine europäische Perspektive des Kosovo zu bekräftigen. Aber es ist auch klar, dass der Schlüssel zu Ihrer europäischen Zukunft in Ihren Händen liegt.“

Nach seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten des Kosovo, Hashim Thaçi, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass die Kommission „dem Kosovo auf seinem ‚Weg nach Europa‘ helfen wird. Das Land hat bereits im letzten Jahrzehnt erhebliche EU-Finanzhilfen und politische Beratung erhalten, und wir werden Sie auch in Zukunft nicht im Stich lassen.“ Der Präsident forderte das Kosovo mit aller Entschiedenheit auf, die Reformen energischer voranzutreiben, um „den Rechtsstaat und die öffentliche Verwaltung zu stärken“. Außerdem brauche das Land ein erfolgversprechendes Wirtschaftsprogramm, von dem sichtbare Ergebnisse für seine Bürger zu erwarten sind.

Zur Erklärung nach dem Treffen mit dem Präsidenten der Republik Serbien

Zur Erklärung nach dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten des Kosovo

Kondolenzschreiben an den Taoiseach von Irland

19/05/2011

Garret FitzGerald in 2009 © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte Enda Kenny, dem Taoiseach von Irland, ein Kondolenzschreiben zum Tode von Irlands ehemaligem Premierminister Dr. Garret FitzGerald. Präsident Barroso würdigte Dr. FitzGerald als einen „großen irischen Politiker und einen engagierten und herausragenden Europäer“. Zeit seines Lebens, so Barroso, „war Dr. FitzGerald ein leidenschaftlicher Anwalt einer aktiven Mitgliedschaft Irlands in der Europäischen Union“ und habe eine bedeutende Rolle in der europäischen Politik gespielt.

Zum Kondolenzschreiben

Eine europäische Wirtschaft, die fit für die Zukunft ist

18/05/2011

President Barroso © EU

„Ich sehe niemanden in Europa, der ernsthaft die Notwendigkeit von Wirtschaftsreformen leugnen könnte. Mit unterschiedlichem Tempo, ja, mit unterschiedlichem Rhythmus, auch mit unterschiedlicher Entschlossenheit. Aber in Europa weht unzweifelhaft ein Wind, der Wirtschaftsreformen begünstigt“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Rede auf dem Brüsseler Wirtschaftsforum, in der er auf die notwendigen Veränderungen im Anschluss an die Wirtschaftskrise einging, die Europa zu bewältigen hatte. Dank der Reformen, so Barroso, sei Europa heute sehr viel besser für zukünftige Herausforderungen gerüstet, und eher in der Lage, Wohlstand für alle Bürger zu schaffen.

Zur Rede auf dem Brüsseler Wirtschaftsforum

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Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Estland

18/05/2011

EC

Bei seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Estland, Andrus Ansip, bedankte sich EU-Kommissionspräsident Barroso für die Unterstützung der estnischen Regierung für die Binnenmarktakte. Barroso beglückwünschte Estland zu der politischen Übereinkunft vom Dezember 2010, in der Tallinn als Sitz der Informationstechnologie-Agentur der EU festgelegt wurde. Präsident Barroso sicherte Ministerpräsident Ansip auch für die Zukunft die Unterstützung der EU für die Östliche Partnerschaft zu.

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Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten

18/05/2011

EC

Während seines Treffens mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in Brüssel sprach EU-Kommissionspräsident Barroso der ungarischen Regierung seine Anerkennung für die bisherige Arbeit der ungarischen Ratspräsidentschaft aus. Die beiden Politiker sprachen über das Maßnahmenpaket zur wirtschaftspolitischen Steuerung, und Präsident Barroso versicherte Ministerpräsident Orbán, dass die Kommission ihr Möglichstes tun werde, um bis Juni eine Einigung über die Vorschläge zu erzielen.

European Business Summit

18/05/2011

President Barroso © EU

„Eine neue wirtschaftspolitische Steuerung kombiniert mit Strukturreformen und einer intensiveren Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der einzelnen Länder wird die Fundamente der europäischen Wirtschaft und den inneren Zusammenhalt in der EU stärken“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Rede vor führenden europäischen Unternehmern in Brüssel. Er äußerte die Hoffnung, dass die neuen Maßnahmen zur wirtschaftspolitischen Steuerung und die länderspezifischen Empfehlungen, die die Kommission Anfang des nächsten Monats vorlegen werde, von den Mitgliedstaaten angenommen werden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in Europa auch nur eine einzige Regierung gibt, die sich gegen Strukturreformen sträubt”, betonte Barroso.

Zur Rede auf dem European Business Summit

Besuch in Antwerpen – Europäische Jugendwoche und Hafen Antwerpen

Ihr seid Europas bestes Pfand für eine starke Zukunft

17/05/2011

European Youth Week logo

"Europas Zukunft und Wohlstand hängen von Euch ab”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso auf der Europäischen Jugendwoche in Antwerpen. Der Präsident räumte ein, dass Jugendliche heute unter sehr viel mehr Druck und stärkeren Konkurrenzbedingungen aufwachsen, als dies früher der Fall war. Er wies darauf hin, dass die Strategie Europa 2020 direkt auf junge Menschen abzielt, da sie Bildung, Beschäftigung und Mobilität durch Initiativen wie „Jugend in Bewegung“ fördert. Der Präsident besuchte auch den Hafen von Antwerpen, eines der wichtigsten Tore Europas für den Welthandel.

Zur Erklärung auf der Pressekonferenz „Jugend in Bewegung“

Website European Youth Week

"Youth on the Move - Make it Happen" – extracts from President Barroso's participation in the debate

Besuch in den Niederlanden

16/05/2011

Stavros Lambrinidis, Ihre Majestät, Königin Beatrix der Niederlande, Mark Rutte, Ministerpräsident der Niederlande, und Jose Manuel Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso eröffnete das neue Europahaus, die neue Vertretung der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments in Den Haag. „Ich hoffe, dieses Haus wird zu einem Ort der Diskussion werden – denn eine kritische Diskussion ist das, was Europa braucht”, erklärte Barroso. Er betonte, wie wichtig Offenheit für das europäische Erfolgsprojekt ist. „Der freie Verkehr von Personen und Waren ist für Europa das, was die Fundamente für ein Gebäude sind. Reißt man die Fundamente ein, bricht das gesamte Gebäude zusammen.“ Aus diesem Grund müssen Solidarität und Verantwortungsbewusstsein die Schlüsselwörter europäischen Handelns sein, fügte Barroso hinzu.

Zur Erklärung

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Kondolenzschreiben an José Luis Rodriguez Zapatero

12/05/2011

Spanish flag

EU-Kommissionspräsident Barroso hat mit großer Trauer und Bestürzung auf die Nachrichten von dem furchtbaren Erdbeben reagiert, das sich in der südostspanischen Stadt Lorca ereignet hat. In einem Kondolenzschreiben an den spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero sprach der Präsident den Angehörigen der Opfer seine tief empfundene Anteilnahme aus.

Zum Kondolenzschreiben in Spanisch

Treffen mit den Vertretern kleiner und mittlerer Unternehmen

12/05/2011

Jose Manuel Barroso and Loek Hermans

EU-Kommissionspräsident Barroso traf sich in Brüssel mit dem Präsidenten der UEAPME (der Europäischen Union des Handwerks und der Klein- und Mittelbetriebe), Loek Hermans, und Generalsekretär Andrea Benassi. Bei dem Treffen hob Barroso die bedeutende Rolle hervor, die kleine und mittlere Unternehmen für den Wirtschaftsaufschwung und die Innovation in Europa spielen. Die Kommission, so versprach Barroso, werde alles tun, um die KMU auch weiterhin zu unterstützen, nicht nur im Rahmen des „Small Business Act“, sondern auch durch Reduzierung der Verwaltungslasten für KMU und finanzielle Unterstützung über 2013 hinaus. Er ließ auch keinen Zweifel daran, dass die KMU leichter Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten erhalten müssten.

Glückwunschschreiben an Stephen Harper

10/05/2011

Canadian flag

EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte dem kanadischen Premierminister Stephen Harper zu seiner Wiederernennung. In seinem Glückwunschschreiben äußerte Präsident Barroso die Hoffnung, dass der Abschluss der Verhandlungen zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen „dem kanadischen Volk und der EU weitere Vorteile“ bringen und „unser gemeinsames Engagement für die Förderung des freien Welthandels widerspiegeln wird.“ Barroso versicherte auch, er freue sich auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit Premierminister Harper in der UNO, der G8 und G20 bei der Suche nach Antworten auf die globalen Herausforderungen unserer Zeit.

Zum Glückwunschschreiben

Migrationsströme und die Auswirkungen auf Schengen

10/05/2011

Barroso

Während einer Debatte im Europäischen Parlament betonte Kommissionspräsident Barroso, dass „es ein großer Fortschritt der Zivilisation ist, wenn Länder in der Lage sind, ihre Grenzen abzuschaffen und ihre Bürger ungehindert passieren zu lassen.“ Er erinnerte daran, dass die Kommission im vergangenen Jahr Vorschläge zur Beibehaltung und Stärkung des Schengen-Bewertungsmechanismus als eine der zentralen Errungenschaften der EU präsentiert hat. Barroso ließ keinen Zweifel daran, dass „Solidarität und Verantwortung die Schlüsselwörter unserer Reaktion sein werden. Einwanderung ist eine europäische Herausforderung. Und europäisch muss auch die Antwort auf diese Herausforderung sein.“

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Rede auf der 4. UN-Konferenz über die am wenigsten entwickelten Länder (LDC)

Europa steht uneingeschränkt zu seiner Verpflichtung, den ärmsten Entwicklungsländern zu helfen

09/05/2011

UN Flag

Auf der UN-Konferenz erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Die Welt trifft sich in Istanbul mit dem Ziel, die Armut in ihren ärmsten Ländern zu beseitigen. Die Europäische Union wird bei diesem entscheidenden Vorhaben weiterhin eine Führungsrolle übernehmen. Als wichtigster Geber von Entwicklungshilfe stellen wir mehr als die Hälfte der globalen Entwicklungshilfe bereit und haben unsere Hilfe zugunsten der LCD auf 15 Milliarden Euro im Jahr erhöht. Diese greifbare europäische Solidarität ist eine Frage der Gerechtigkeit, aber sie ist auch eine strategische Notwendigkeit.“

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EVP-Studientage in Palermo

06/05/2011

President Barroso © EU

Auf den Studientagen der EVP-Fraktion in Palermo betonte EU-Kommissionspräsident Barroso die Bereitschaft der EU, den demokratischen Übergang in den Ländern südlich des Mittelmeers zu unterstützen. Diese Partnerschaft, so Barroso, sei im Interesse beider Seiten. Anschließend erläuterte er die Vision der Kommission von einer gemeinsamen europäischen Asyl- und Einwanderungspolitik auf der Grundlage von Verantwortung und Solidarität. „Der Migrationsdruck ist kein nationales Problem. Er ist ein europäisches Problem, und deshalb müssen wir auch eine gemeinsame europäische Antwort finden.“ Barroso warnte eindringlich davor, Schengen aufzukündigen. Die Europäer sollten stattdessen an den Schengen-Errungenschaften Freiheit und Sicherheit festhalten und alles tun, um das reibungslose Funktionieren des Abkommens sicherzustellen.

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President Barroso's appeal against anti-European populism

Europatag am 9. Mai – Erklärung zum 61. Jahrestag der Schuman-Erklärung

06/05/2011

EU Flag

EU-Kommissionspräsident Barroso rühmte Robert Schuman als einen visionären Pragmatiker, der wusste, dass Europa nicht auf einmal, sondern nur Schritt für Schritt und mithilfe konkreter Ergebnisse aufgebaut werden konnte. Er ging auch auf die Errungenschaften der europäischen Integration und auf die Herausforderungen ein, denen Europa derzeit gegenübersteht, und erläuterte kurz die europäischen Antworten auf diese Herausforderungen. Anschließend äußerte sich Präsident Barroso überzeugt davon, dass „die Europäische Union ihre Handlungsfähigkeit bewahrt und gestärkt hat – trotz oder gerade wegen der Herausforderungen, denen sie gegenüber steht. Die Europäische Kommission wird auch in Zukunft alles daransetzen, um Lösungen und Fortschritte für unsere Europäische Union voranzubringen.“

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President Barroso's appeal against anti-European populism

Zu einer gemeinsamen Migrationspolitik

Nur durch eine verstärkte Partnerschaft mit den Ländern südlich des Mittelmeers werden wir eine nachhaltige Lösung für den derzeitigen Migrationsdruck finden

04/05/2011

© EU

Wie die Ereignisse in den letzten Monaten gezeigt haben, muss Europa weitere Fortschritte in Richtung auf eine gemeinsame Migrationspolitik machen. Aus diesem Grund hat die Kommission heute vorgeschlagen, verstärkt gemeinsam vorzugehen, um die illegale Einwanderung einzudämmen, und zwar durch eine schärfere Kontrolle der EU-Außengrenzen, aber auch durch eine echte Partnerschaft mit Drittländern. Die Kommission fordert auch größere Fortschritte in der gemeinsamen Visapolitik und will, dass die EU stärker auf die legale Einwanderung und Integration setzt. Und schließlich strebt die Kommission eine gemeinsame Asylpolitik der EU an.

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Häufig gestellte Fragen: Bewältigung der Migrationskrise

Zur Mitteilung zur Migration pdf - 273 KB [273 KB] English (en) français (fr) português (pt)

Zur Antwort von Präsident Barroso auf den gemeinsamen Brief von Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy

Treffen mit dem japanischen Außenminister

03/05/2011

President Barroso and Takeaki Matsumoto © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso traf gestern mit dem japanischen Außenminister Takeaki Matsumoto zusammen. Nach dem furchtbaren Erdbeben sicherte Barroso Japan erneut die Anteilnahme und die Unterstützung der EU zu. Angesichts der Atomkatastrophe von Fukushima wies er darauf hin, wie wichtig es ist, die Sicherheitsstandards für Atomkraftwerke zu verbessern. Mit Blick auf den kommenden EU-Japan-Gipfel betonte Präsident Barroso noch einmal die Absicht, die Beziehungen zwischen der EU und Japan unter einem gemeinsamen umfassenden Ansatz zu vertiefen und so auf eine politische Rahmenvereinbarung und ein Freihandelsabkommen hinzuarbeiten.

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Internationaler Tag der Pressefreiheit

03/05/2011

Commons

„Meinungsfreiheit ist einer der Grundpfeiler unserer Demokratie und der Europäischen Union“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 3. Mai. Er erinnerte an die wesentliche Rolle, die Medien für den Zugang der Bürger zu Ideen und Information spielen, und erklärte, dass „diese Freiheit erhalten und gestärkt werden muss, wo immer sie in Gefahr ist.” Die Bedrohungen, „denen Journalisten ausgesetzt sind, sind absolut inakzeptabel”, betonte Barroso. „Journalisten, die heute inhaftiert sind oder als Geiseln gehalten werden, müssen umgehend freigelassen werden.“

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Kondolenzschreiben an Barack Obama

02/05/2011

US flag

„Die Nachrichten und die Bilder von den Tornados, die im Süden der Vereinigten Staaten von Amerika so furchtbare Verwüstungen angerichtet haben und bei denen mehrere Hundert Menschen ums Leben gekommen sind und Tausende verletzt wurden, haben mich mit großer Trauer und Entsetzen erfüllt“, erklärte Präsident Barroso in seinem Schreiben an den amerikanischen Präsidenten. Präsident Barroso übermittelte den Familien der Opfer und dem amerikanischen Volk seine Anteilnahme und sicherte der Regierung der Vereinigten Staaten die Unterstützung der EU zu, falls sie diese wünscht.

Zur Erklärung von Präsident Barroso

Erklärung führender EU-Politiker zum Tode von Osama Bin Laden

02/05/2011

© Associated Press / Reporters

„Osama Bin Laden war ein Verbrecher und verantwortlich für furchtbare Terroranschläge, die Tausende unschuldiger Menschen das Leben gekostet haben. Sein Tod macht die Welt sicherer“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso heute. Barroso betonte, dass die EU auch in Zukunft beim Kampf gegen den Terrorismus und „beim Aufbau einer Welt des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands für alle“ an der Seite der Vereinigten Staaten und ihrer Freunde in der moslemischen Welt stehen werde.

Zur Erklärung

Sehen Sie die Erklärung von Präsident Barroso in Englisch und Portugiesisch