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Schlagzeilen

Erklärung nach dem Terroranschlag von Marrakesch

29/04/2011

Moroccan flag

In einer gemeinsamen Erklärung haben EU-Kommissionspräsident Barroso und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik und Vizepräsidentin Catherine Ashton den Terroranschlag in Marrakesch auf das Schärfste verurteilt. Sie bezeichneten den Anschlag als ein abscheuliches Verbrechen und erklärten, die Täter hätten damit eine „vollständige Missachtung der Würde des Menschen und des menschlichen Lebens“ gezeigt. Präsident Barroso und die Hohe Vertreterin der Union, Ashton, sicherten dem marokkanischen Volk die Unterstützung Europas in dieser schweren Zeit zu.

Zur gemeinsamen Erklärung von Präsident Barroso und der Hohen Vertreterin/Vizepräsidentin der Kommission Catherine Ashton

Besuch bei CERN

20/04/2011

Juhanson (Commons)

EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute CERN besucht, die Europäische Organisation für Kernforschung in der Nähe von Genf. Barroso erklärte, dass „CERN ein echtes europäisches Exzellenzzentrum ist: ein Ort, an dem sich unser kollektives Talent konzentriert und Spitzenforschung betreibt, mit einem europäischen Fundament, aber mit globaler Ausrichtung.“ Die Rolle von CERN in der europäischen Forschungs- und Innovationspolitik sowie Wege zu einer Verstärkung der Zusammenarbeit mit der Kommission standen im Mittelpunkt der Gespräche während des Besuchs.

Offizieller Besuch in der Ukraine

Die atomare Sicherheit ist ein globales Problem, und dieses Problem erfordert eine globale Reaktion.

18/04/2011

President Barroso © EU

„Wir müssen zusammenarbeiten, um die Probleme im Zusammenhang mit der Nutzung von Kernenergie und -technologien in den Griff zu bekommen“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso auf dem Gipfel über die atomare Sicherheit in Kiew. „Das atomare Risiko macht nicht an unseren Grenzen halt. Unsere Verantwortung und unsere Solidarität sollten daher ebenfalls nicht an unseren Grenzen enden.“ Auf der Tschernobyl-Geberkonferenz bestätigte Präsident Barroso, dass die Europäische Kommission weitere 110 Millionen Euro für den Bau einer neuen Schutzhülle zur Verfügung stellen werde, um Tschernobyl sicherer zu machen.

 

„Die Ukraine und die EU enger zusammenzubringen ist ein gemeinsames strategisches Ziel“

EU-Kommissionspräsident Barroso traf sich mit dem ukrainischen Staatspräsidenten Viktor Janukowitsch und dem Ministerpräsidenten Mykola Asarow, um mit ihnen über die Entwicklung der Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine zu sprechen. Dabei ging es vor allem um das neue Assoziierungsabkommen, das durch eine weitreichende und umfassende Freihandelszone ergänzt werden soll. „Jetzt müssen die noch vorhandenen Probleme aus dem Weg geräumt werden, damit wir die Verhandlungen noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen und ein neues Kapitel in unseren Beziehungen aufschlagen können“, betonte Barroso in Kiew. Engere Beziehungen zu der EU seien auch „ein Anker und ein Motor für die politischen und wirtschaftlichen Reformen in der Ukraine“, fügte Barroso hinzu.

Rede des Präsidenten im Anschluss an sein Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch

Rede vor der Universität von Kiew: „On the way to open a new chapter in the EU-Ukraine relationship“ (Auf dem Weg zu einem neuen Kapitel in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine)

Remarks by President Barroso at the press point after the Chernobyl Pledging Conference

Press release

Background information

Rede auf der Konferenz für eine sichere und innovative Nutzung der Kernenergie in Kiew

Video on the visit

Video: "Chernobyl, 25 Years On: Safety for the Future" conference

Besuch in Dänemark

15/04/2011

UE

„Ich habe den dänischen Ministerpräsidenten zu der Entscheidung seines Landes beglückwünscht, dem Euro-Plus-Pakt beizutreten“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso nach seinen Gesprächen mit Ministerpräsident Lars Rasmussen, bevor beide Politiker an der Jahreskonferenz der European University Association in Aarhus teilnahmen. Barroso lobte den dänischen Beitrag zu den Wirtschaftsreformen und hob die Pionierrolle hervor, die Dänemark beim intelligenten und nachhaltigen Wachstum und bei der Innovation in Europa spielt. Er dankte Dänemark auch für die Unterstützung bei der Vertiefung des Binnenmarkts.

Zur Erklärung

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Gemeinsame Parlamentssitzung zum Westbalkan

14/04/2011

Barroso

Bei der Erweiterung gehe es „um einen Transformationsprozess, der die gesamte Struktur eines Landes erfasst“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso im Europäischen Parlament. „Die Region“, so Barroso, „ist ohne Zweifel in Bewegung“. Barroso betonte, er werde sich unvermindert dafür einsetzen, dass diese Länder Teil der EU werden. Die Erweiterung sei einer der erfolgreichsten Politikbereiche der EU. Mitglied der EU zu werden „erfordert gegenseitige Achtung und die Bereitschaft, zusammenzuarbeiten.“

Zur Rede

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Offizieller Besuch auf dem Westbalkan – Montenegro

Treffen mit dem französischen Premierminister François Fillon

14/04/2011

François Fillon © EU

Nach seinem Treffen mit François Fillon erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso, er habe erfreut festgestellt, dass Frankreich und die Europäische Kommission dieselben Ansichten zur wirtschaftspolitischen Steuerung und zur Einwanderungspolitik teilten. Die Einwanderung, so Barroso, „ist eine europäische Herausforderung und sie erfordert auch eine europäische Reaktion.“ Was im Bereich wirtschaftspolitische Steuerung „seit einem Jahr getan wird, ist bereits ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, erklärte Barroso. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass die im März gefassten Beschlüsse auch umgesetzt werden müssten.

Zur Erklärung von Präsident Barroso

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Binnenmarktakte

Dies sind Vorschläge für Bürger und für Unternehmen, die neue Möglichkeiten eröffnen

13/04/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute die Binnenmarktakte vorgestellt. Sie enthält 12 Leitaktionen, um das Potenzial des Binnenmarkts für das Wachstum in Europa auszuschöpfen und um Bürgern und Unternehmen das Vertrauen in den Binnenmarkt zurückzugeben. „Der Binnenmarkt“, so erklärte Barroso, „ist nicht einfach irgendein Politikbereich. Er ist das, was Europa für unsere Bürger und Unternehmen greifbar macht. Der Binnenmarkt ermöglicht es, über unsere nationalen Grenzen hinauszugehen. Die Kommission wird die unerbittliche Hüterin des Binnenmarktes sein.“

Zur Erklärung von Präsident Barroso

Zur Pressemitteilung über die Binnenmarktakte

Binnenmarktakte – Häufig gestellte Fragen

Zur Mitteilung über die Binnenmarktakte

Zur Pressemitteilung über den Vorschlag der Kommission für einen einheitlichen Patentschutz

Kommission schlägt einheitlichen Patentschutz in 25 Mitgliedstaaten vor – Häufig gestellte Fragen

Zu den Vorschlägen für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich eines einheitlichen Patentschutzes

Offizieller Besuch in Tunesien

Die EU wird auch in Zukunft auf der Seite derjenigen stehen, die nach Demokratie und Reformen streben

12/04/2011

© EU

Nach seinem Gespräch mit dem tunesischen Ministerpräsidenten Béji Caïd Essebsi würdigte EU-Kommissionspräsident Barroso den Mut des tunesischen Volkes. „Tunesien war das erste Land in Nordafrika, das den demokratischen Wandel gewagt hat, und ich möchte, dass Tunesien auch das erste Beispiel für die neue Generation unserer Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand ist“, betonte Barroso. Förderung des Demokratisierungsprozesses, Unterstützung der Zivilgesellschaft und Hilfe für ein integratives Wachstum: Das sind die drei Grundpfeiler dieser Partnerschaft.

„Meine Botschaft an das tunesische Volk ist klar: Europa steht auf Eurer Seite!“

Am 12. April wird EU-Kommissionspräsident Barroso nach Tunesien reisen, um die politischen und wirtschaftlichen Reformen in dem nordafrikanischen Land zu unterstützen. Während seines Besuchs in Tunis wird Barroso auch den Übergangspräsidenten Fouad Mebazaa und Ministerpräsident Essebsi treffen. Vor seiner Abreise erklärte Barroso: „Tunesien steht an der Spitze der Bewegung für Freiheit und Demokratie in der arabischen Welt, und es ist unsere Pflicht, diese historischen Reformen zu unterstützen. Europa ist bereit, sich dieser historischen Herausforderung zu stellen.“

Zur Erklärung des Präsidenten am Tag vor seinem Besuch

Zur Erklärung des Präsidenten nach seinem Treffen mit dem tunesischen Ministerpräsidenten

Read the President's speech after the meeting with the Tunisian President

Zum Video

Conférence de presse du Président Barroso à la fin de sa visite en Tunisie pdf - 26 KB [26 KB] français (fr)

Offizieller Besuch auf dem Westbalkan

Wir wollen, dass Sie einen weiteren Schritt in Richtung auf eine EU-Mitgliedschaft machen. Aber dazu müssen alle politischen Akteure ihren Beitrag leisten.

11/04/2011

President Barroso © EU

„Wir wollen, dass Sie einen weiteren Schritt in Richtung auf eine EU-Mitgliedschaft machen. Aber dazu müssen alle politischen Akteure ihren Beitrag leisten.“

Nach seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Nikola Gruevski, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass „die EU nach wie vor ein großes Interesse an einer europäischen Zukunft Ihres Landes hat.“ Vor diesem Hintergrund einigten sich Präsident Barroso und Ministerpräsident Gruevski auf zwei konkrete Schritte: „die Einsetzung eines hochrangigen Beitrittsdialogs, der zweimal jährlich stattfinden soll, um die Umsetzung der dringend notwendigen Reformen zu beschleunigen, und eine Konferenz über Wirtschaftspolitik, die sich mit strategischen Problemen befasst.“

After the meeting with the Prime Minister of the Former Yugoslav Republic of Macedonia Mr Nikola Gruevski, President Barroso said that "the EU's commitment to your European future remains very firm". In light of this, President Barroso and Prime Minister Gruevski agreed on two concrete steps: "the establishment of a High-Level Accession Dialogue, which would take place twice a year, to speed up the implementation of needed reforms, and an Economic Policy Conference that addresses strategic challenges".

 

Nach seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Montenegro, Igor Lukšić, erklärte Kommissionspräsident Barroso, er sei „erfreut über das Engagement und die Anstrengungen, die das Land gezeigt hat” und betonte: „Das, worauf es jetzt ankommt, ist die Umsetzung. Führungsstärke und Eigenverantwortung sind notwendig, damit die Prioritäten auch tatsächlich umgesetzt werden, vor allem im Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit.“ Abschließend äußerte sich Barroso zuversichtlich, dass „Montenegro bald in der Lage sein wird, seinen rechtmäßigen Platz in der europäischen Familie einzunehmen.”

 

„Bosnien-Herzegowina ist Teil der europäischen Familie und hat eine europäische Zukunft.“

Nach seinem Treffen mit den Mitgliedern des Staatspräsidiums von Bosnien-Herzegowina erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Bosnien-Herzegowina will ein Mitglied der Europäischen Union werden. Bosnien-Herzegowina ist Teil der europäischen Familie und hat eine europäische Zukunft. Die EU ist bereit, dem Land zu helfen, nicht nur durch ihre verstärkte Präsenz und ihre Politik, sondern auch durch umfangreiche Hilfe. Aber Bosnien-Herzegowina muss seine Hausaufgaben machen.”

 

„Jetzt muss Kroatien nur noch die letzte Meile schaffen!”

In Kroatien traf sich EU-Kommissionspräsident Barroso mit Ministerpräsidentin Jadranka Kosor. Im Anschluss an die Gespräche erklärte Präsident Barroso, dass „die Europäische Kommission sich darauf freut, Kroatien möglichst bald als 28. Mitgliedstaat der Europäischen Union begrüßen zu können.” Er ermutigte Kroatien, „die letzten schwierigen Reformen in Angriff zu nehmen, bevor der Beitrittsprozess abgeschlossen werden kann.“ „Jetzt”, so Barroso, “muss Kroatien nur noch die letzte Meile schaffen!“

 

„Die Länder Südosteuropas gehören in die Europäische Union.“

Während seines Besuchs auf dem Balkan vom 7. – 9. April wird EU-Kommissionspräsident Barroso mit führenden Politikern und mit Vertretern der Zivilgesellschaft von Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zusammentreffen. Vor seiner Abreise erklärte Barroso: „Die Länder Südosteuropas gehören in die Europäische Union. Das Tempo und den Zeitplan ihrer Zukunft in Europa müssen die Länder selbst bestimmen. Ich möchte die Staats- und Regierungschefs in der Region ermutigen, die Reformen zu beschleunigen und die noch ausstehenden Aufgaben mit neuer Kraft anzugehen. Es ist an der Zeit, die Erwartungen zu erfüllen.”

Zur Erklärung im Anschluss an das Treffen mit der kroatischen Ministerpräsidentin

The President's speech at the Croatian Parliament

The President's statement following his meeting with the Presidency of Bosnia and Herzegovina

Zur Rede des Präsidenten: "Parlament für Europa" pdf - 33 KB [33 KB] English (en)

Zur Rede des Präsidenten: "Parlament für Europa" (auf Bosnisch) pdf - 47 KB [47 KB] English (en)

Statement by President Barroso following his meeting with the Prime Minister of Montenegro

Statement following the meeting with Nikola Gruevski, Prime Minister of FYROM

Read the statement following the meeting with Igor Lukšic, Prime Minister of Montenegro

Erklärung im Anschluss an das Treffen mit Nikola Gruevski, Ministerpräsident von FYROM

Zum Video

Joint Parliamentary Meeting on Western Balkans

Kondolenzschreiben an Brasilien

11/04/2011

Brasilianische Flagge

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte der Präsidentin von Brasilien, Dilma Rousseff, ein Kondolenzschreiben zu dem tragischen Amoklauf in einer Schule in Rio de Janeiro, bei dem 12 Kinder getötet wurden. In seinem Schreiben sprach Barroso der Staatspräsidentin und den Angehörigen der Opfer seine tief empfundene Anteilnahme aus.

Zum Kondolenzschreiben auf Portugiesisch

Official visit to Western Balkans – Montenegro

08/04/2011

Prime Minister of Montenegro Igor Lukšić and President Barroso © EU

After meeting the Prime Minister of Montenegro Igor Lukšić, President Barroso said that he is "pleased with the commitment and the efforts demonstrated", and stressed: "The key now is implementation. Strong leadership and ownership are needed to address the priorities, in particular those related to the rule of law." He finished by expressing confidence that "Montenegro will soon be able to take its rightful place within the European family."

Statement by President Barroso following his meeting with the Prime Minister of Montenegro

Portugal beantragt Finanzhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds

06/04/2011

© EU

Am 6. April hat der geschäftsführende portugiesische Ministerpräsident José Sócrates Kommissionspräsident Barroso darüber informiert, dass Portugal Finanzhilfen aus dem Euro-Rettungsfonds beantragen wolle. Der Präsident der Europäischen Kommission hat Portugal zugesichert, dass dieses Ersuchen so schnell wie möglich entsprechend den geltenden Vorschriften behandelt wird. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte Präsident Barroso sein Vertrauen in die Fähigkeit Portugals, die derzeitigen Probleme mithilfe der Solidarität seiner Partner zu überwinden.

Zur Erklärung

Ergebnisse des EU-Gipfels vor dem Europäischen Parlament

05/04/2011

© EU

Im Europäischen Parlament äußerte sich Kommissionspräsident Barroso zufrieden über die Ergebnisse des Europäischen Gipfeltreffens. Er kündigte auch einen Vorschlag der Kommission zur Besteuerung des Finanzsektors an und berichtete anschließend über seine telefonische Unterredung mit den Ministerpräsidenten Tunesiens und Japans. Zur Atomenergie erklärte Barroso: „Wir müssen die Ängste der Bürger ernst nehmen und für ein Höchstmaß an Sicherheit der Atomkraftwerke sorgen“. Dazu dienten die „Stresstests“ und ein verbesserter Rechtsrahmen.

Zur Rede

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Fragestunde mit Präsident Barroso

05/04/2011

President Barroso © EU

Hauptthemen der heutigen Fragestunde mit Kommissionspräsident Barroso im Europäischen Parlament waren die EU-Maßnahmen nach der Atomkatastrophe in Japan, die Sicherheit der Atomenergie und die Stresstests für Atomkraftwerke sowie die Sicherheit von Lebens- und Futtermittelimporten aus Japan. Der Präsident betonte, dass derzeit für Europa kein Gesundheitsrisiko bestehe. Trotzdem wolle die Kommission als eine vorübergehende Vorsichtsmaßnahme die EU-Grenzwerte für Lebensmittel an die japanischen Normen anpassen.

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Treffen mit Bill Gates

Die Kommission und die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung haben ein gemeinsames Ziel: die Entwicklung fördern und weltweite Herausforderungen angehen

05/04/2011

Bill Gates

„Die Kommission und die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung haben ein gemeinsames grundlegendes Ziel: Sie wollen Entwicklungsländern helfen und globale Herausforderungen angehen“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso nach seinem Treffen mit Bill Gates, bei dem es um die Zusammenarbeit in zwei Schlüsselsektoren ging – Landwirtschaft und Lebensmittelsicherheit sowie Global Health – die Gesundheit der Welt. Der Präsident kündigte an, dass die Kommission an dem Stiftungsprojekt 'Living proof' teilnehmen wolle. „Es ist ungeheuer wichtig für unsere Bürger, dass sie sehen können, dass ihre Großzügigkeit auch Wirkung zeigt.“

Die Kommission hat heute die ersten Zahlen zur öffentlichen Entwicklungshilfe der EU und ihrer 27 Mitgliedstaaten im Jahr 2010 veröffentlicht. Die Hilfe lag mit insgesamt 53,8 Mrd. EUR um 4,5 Mrd. EUR höher als 2009. Diese Entwicklung bestätigt die Position der EU als größter und großzügigster Geber von öffentlicher Entwicklungshilfe. Mehr als die Hälfte der weltweiten öffentlichen Entwicklungshilfe stammt von der EU.

Zur Rede

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Zur Pressemitteilung über die Zahlen der öffentlichen Entwicklungshilfe

Zu den ersten Zahlen über die öffentliche Entwicklungshilfe 2010