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Schlagzeilen

Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Guinea-Bissau

30/03/2011

M. Carlos Gomes Junior and President Barroso © EU

Kommissionspräsident Barroso traf sich heute mit Carlos Gomes Junior, dem Ministerpräsidenten von Guinea-Bissau, zu politischen Gesprächen. Thema der Unterredung waren die aktuelle Situation in Guinea-Bissau und die notwendigen Reformen für eine Stabilisierung des Landes. Diese Reformen, so Präsident Barroso, seien die Voraussetzung für eine schrittweise Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Europäischen Union.

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Rede auf der Jahreskonferenz der Sergio Vieira de Mello-Stiftung

29/03/2011

UE

Auf einer Veranstaltung zu Ehren des brasilianischen UN-Diplomaten Sergio Vieira de Mello sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über den Weg zur Demokratie. „Das Streben nach Demokratie ist universal, denn es ist ein innerstes Bedürfnis des Menschen“, betonte Barroso. Als Beispiele für diese Überzeugung nannte er die Entwicklung in Mittel- und Osteuropa, Lateinamerika, Timor Leste und nicht zuletzt in Nordafrika. Europa könne nicht „auf halbem Weg zwischen Diktatur und Demokratie stehen bleiben. Wir haben uns klar für die Unterstützung der Demokratie entschieden“.

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More about President Barroso's visit to Geneva

Europäischer Rat, 24. – 25. März 2011

Wir haben unsere Währungsunion durch eine Wirtschaftsunion verstärkt

25/03/2011

 © EU

Nach dem Abschluss des EU-Frühjahrsgipfels betonte Kommissionspräsident Barroso, dass „wir unsere Währungsunion durch eine Wirtschaftsunion verstärkt haben.” Er äußerte sich auch erfreut darüber, dass die Bemühungen um eine Vertiefung des Binnenmarktes von allen Teilnehmern befürwortet wurden. Die Staats- und Regierungschefs, so Barroso, hätten sich auch der Forderung der Kommission nach einer umfassenden Sicherheits- und Risikobewertung aller Kernkraftwerke in Europa und in angrenzenden Staaten angeschlossen. „Diese Bewertung muss auf der Grundlage klarer, gemeinsamer und transparenter Kriterien erfolgen”, betonte Barroso.

 

„Die Wirtschafts- und Währungsunion wird endlich auf eigenen Beinen stehen und nicht mehr hinterherhinken“

Zum Abschluss des ersten Tages des EU-Gipfels erklärte Kommissionspräsident Barroso: „Wir tun jetzt endlich das, was für all diejenigen ein sehr wichtiges Ziel war, die eine stärkere Union wollen, nicht nur eine Währungsunion, sondern auch eine Wirtschaftsunion.“ Zu Libyen erklärte Barroso, dass die EU zwei Drittel der gesamten humanitären Hilfe bereit gestellt hat. „Wir tun alles”, so Barroso, „um die neue Partnerschaft für Demokratie und geteilten Wohlstand” mit der Region umzusetzen.

 

„Was Europa auf diesem Europäischen Gipfel beschließen wird, wird die wirtschaftspolitische Steuerung grundlegend verändern”

„Was Europa auf diesem Europäischen Gipfel vom 24.-25. März beschließen wird, wird die wirtschaftspolitische Steuerung grundlegend verändern”, betonte Präsident Barroso einen Tag vor dem Frühjahrsgipfel. Er erklärte, dass die Europäische Kommission sich bemüht hat, ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Schuldenkrise auszuarbeiten. „Zusammen mit dem Europäischen Parlament”, so Barroso, „werden wir eine zentrale Rolle bei der Umsetzung dieser Maßnahmen spielen.“

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Zur Rede Barrosos im Anschluss an den ersten Tag des Gipfeltreffens

Zur Rede vom 25. März 2011

The European Union's response to the earthquake and nuclear plant situation in Japan [Update: 25 March]

EUROPEAN COUNCIL 24/25 MARCH 2011 - CONCLUSIONS

Brussels Forum – German Marshall Fund

25/03/2011

UE

In seiner Rede vor dem Brussels Forum äußerte sich EU-Kommissionspräsident Barroso zufrieden über die Ergebnisse des EU-Gipfeltreffens: „Wir haben jetzt klare Prioritäten für die Wirtschaftspolitik, eingebettet in ein System, das eine enge Koordinierung garantiert.“ Eine stärkere wirtschaftspolitische Steuerung bedeute auch eine Vertiefung des Binnenmarktes. Präsident Barroso erklärte, dass die Kommission im April ihre Vorstellungen von einem neuen Binnenmarkt vorlegen werde. „Der Binnenmarkt ist keine Angelegenheit des Europas von gestern. Er ist das Sprungbrett für das Europa von morgen.”

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Dreigliedriger-Sozialgipfel

24/03/2011

UE

Im Anschluss an den Dreigliedriger-Sozialgipfel erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso: „Wir haben darüber diskutiert, wie wir unsere Wirtschaft so anpassen können, dass sie besser für den heutigen globalen Wettbewerb gerüstet ist und wie wir gleichzeitig auch unser Sozialmodell stärken können, das in der Tat das Fundament unserer sozialen Marktwirtschaft ist.“ Er wies darauf hin, dass die Aussichten für die europäische Wirtschaft heute zwar besser seien als noch vor einem Jahr, dass der Wirtschaftsaufschwung aber nach wie vor fragil sei. Es sei wichtig, so Barroso, einen gemeinsamen Ansatz für die Bewältigung der Herausforderungen in unserer Union zu finden.

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Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann

23/03/2011

Werner Faymann and President Barroso © EU

Wenige Tage vor dem Frühjahrsgipfel traf sich EU-Kommissionspräsident Barroso mit dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann in Brüssel. Themen des Meinungsaustauschs waren die zentralen Punkte der Tagesordnung des EU-Gipfels, vor allem die umfassenden Maßnahmen zur Bewältigung der Wirtschaftskrise, die von den Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen werden sollen, aber auch die Maßnahmen der EU zur Unterstützung Japans und das Vorgehen im Südlichen Mittelmeer.

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Glückwunschschreiben an Mahamadou Issoufou

21/03/2011

UE

EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte dem neuen Präsidenten des Niger, Mahamadou Issoufou, zu seiner Wahl. Barroso betonte das klare Votum der nigrischen Wähler und forderte Präsident Issoufou auf, den Dialog zwischen dem Niger und der Europäischen Union zu intensivieren, „um die gemeinsamen Ziele zu erreichen, nämlich: Verringerung der Armut, Entwicklung, Frieden und Stabilität im Niger.“

Mut zu kühnem Denken und Handeln für eine bessere Zukunft Europas

18/03/2011

Präsident Barroso an der Universität Gent © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso wurde die Ehrendoktorwürde der Universität Gent verliehen. In seiner Dankesrede rief Barroso die Europäer auf, Mut zu kühnem Denken und Handeln für eine bessere Zukunft Europas zu beweisen. Barroso sprach auch darüber, welche Rolle seiner Meinung nach Wissen für ein nachhaltiges und integratives Wachstum spielen sollte. „Vielleicht haben wir Angst vor den Herausforderungen, vor denen wir stehen“, erklärte er. „Aber wir müssen uns diesen Herausforderungen stellen.“ Und er fügte hinzu: „Was wir brauchen, um unsere gemeinsame Zukunft aufzubauen, ist Erinnerung, Wissen und Besinnung.“

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150. Jahrestag der italienischen Einigung am 17. März 2011

17/03/2011

UE

Zum 150. Jahrestag der italienischen Einigung übermittelte EU-Kommissionspräsident Barroso dem Land seine Glückwünsche. In seinem Schreiben erklärte Barroso: „Dieses Datum steht nicht nur für ein entscheidendes Ereignis in der italienischen Geschichte. Es ist auch von Bedeutung für den gesamten europäischen Kontinent.“ Ein „starkes und geeintes Europa“, so Barroso, „braucht mehr denn je ein starkes und geeintes Italien. Und Italien braucht Europa mehr denn je, wie die jüngsten weltweiten Entwicklungen gezeigt haben.“

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Europa führend in sozialer Innovation

17/03/2011

UE

In seiner Rede auf der Eröffnungskonferenz der „Initiative für soziale Innovation für Europa“ betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass es bei dem Thema soziale Innovation darum gehe, „die Kreativität von Wohltätigkeitsorganisationen, Wohlfahrtsverbänden und Sozialunternehmern zu erschließen, um neue Wege zu finden, wie man die dringendsten sozialen Bedürfnisse decken kann, die nicht vom Markt oder vom öffentlichen Sektor gedeckt werden.“ Aus diesem Grund „sollte die Initiative für soziale Innovation nicht nur ein Diskussionsthema für angesehene Think Tanks sein, sondern auch von der Politik ernst genommen werden und zu konkreten Konsequenzen in der Politikgestaltung und sichtbaren Ergebnissen in der Politik führen."

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Konferenz der Präsidenten, Europäisches Parlament

16/03/2011

President Barroso © EU

Kommissionspräsident Barroso stellte das Ergebnis des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs der Mitglieder der Eurozone vor. Er erläuterte die wesentlichen Aspekte des „Pakts für den Euro“ und zeigte sich zuversichtlich, dass das umfassende Rettungspaket für die europäische Wirtschaft auf dem kommenden Gipfel vom 24.-25. März angenommen wird. „Was Europa dann auf den Weg bringen wird, wird der Entwicklung eine völlig neue Wendung geben“, betonte Präsident Barroso.

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Europa 2020: Bilanz nach einem Jahr - neun Jahre bis zum Ziel

Unser Ziel ist einfach: gute Jobs, höherer Lebensstandard und eine bessere Lebensqualität für alle Europäer.

15/03/2011

© EU

Auf der Konferenz des Lisbon Council in Brüssel erinnerte EU-Kommissionspräsident Barroso daran, dass es bei der Strategie Europa 2020 darum geht, „ein Europa zu schaffen, das sich mit den besten weltweit messen kann.” „Wir sind auf dem richtigen Weg“, betonte Barroso, aber wir brauchen „einen Kurswechsel, damit unsere Ziele auch vor Ort ankommen.“ Barroso wies darauf hin, dass der Pakt für den Euro sich klar auf Europa 2020 beziehe und eine Reihe konkreter Maßnahmen aus der Strategie auf die höchste politische Ebene befördere, um ihre sofortige Umsetzung sicherzustellen.

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Treffen mit dem armenischen Ministerpräsidenten Tigran Sargsyan

15/03/2011

© EU

„Wir freuen uns ganz besonders über die hervorragenden Fortschritte bei den Verhandlungen über das Assoziierungsabkommen”, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso nach dem Treffen mit dem armenischen Regierungschef Tigran Sargsyan. Neben wichtigen politischen, regionalen und wirtschaftlichen Themen sprachen die beiden Politiker auch über demokratische Reformen in Armenien, über Medienpluralismus und Verbesserungen bei der Durchführung von Wahlen in diesem Land.

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Erklärung von Präsident Barroso zu Japan

Ich freue mich, ankündigen zu können, dass die Europäische Union der japanischen Regierung ein koordiniertes Hilfsangebot vorgelegt hat

15/03/2011

© EU

EU-Kommissionspräsident Barroso erklärte, dass „die Europäische Union von Japan eine detaillierte Bitte um Hilfe für die Opfer des verheerenden Erdbebens vom vergangenen Freitag erhalten hat.” Barroso kündigte an, dass die Europäische Union den japanischen Stellen ein koordiniertes Hilfsangebot vorlegen werde und versicherte, dass „wir das japanische Volk und die japanische Regierung in dieser schweren Stunde nicht im Stich lassen werden.“

Solidarity with Japan: the assistance of the European Union following the triple disaster [update: 29 April]

The European Union's response to the earthquake and nuclear plant situation in Japan [Update: 25 March]

Zur Erklärung

Read the European Union's response to the earthquake and nuclear plant situation in Japan [Update: 16 March]

Questions and Answers: Safety of food products imported from Japan

Die wirtschaftspolitische Steuerung in Aktion

15/03/2011

President Barroso © EU

Vor dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über die wirtschaftspolitische Steuerung und über die grundlegende Bedeutung des sozialen Dialogs. Er betonte, wie wichtig die Sanierung der Staatsfinanzen für die wirtschaftliche Erholung in Europa ist. „Das ist ein Akt der Verantwortung und der Solidarität gegenüber zukünftigen Generationen. Wir haben nicht das Recht, unsere Schulden auf zukünftige Generationen abzuwälzen, und wir dürfen ihnen auch nicht zumuten, für unsere Unfähigkeit zu Reformen bezahlen zu müssen, die in der Vergangenheit allzu häufig auf morgen verschoben wurden“, erklärte Barroso.

Zur Rede des Präsidenten

Offizieller Besuch in Rom, Italien

14/03/2011

© EU

Während seines offiziellen Besuchs in Italien traf EU-Kommissionspräsident Barroso mit mehreren hochrangigen Politikern zusammen, unter anderem mit dem italienischen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano und mit Ministerpräsident Silvio Berlusconi. Nach seinem Treffen mit Berlusconi betonte Barroso, dass „Europa bereit ist, den Ländern, die am stärksten exponiert sind, Solidarität entgegenzubringen, und sie nicht im Stich lassen wird.“ Präsident Barroso führte auch Gespräche mit dem Gouverneur der Banca d'Italia, Mario Draghi, und wurde mit der Ehrendoktorwürde der Universität LUISS Guido Carli in Rom ausgezeichnet.

Zur Erklärung von Präsident Barroso nach seiner Unterredung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi

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President Barroso's speech: "Delivering on our highest law: the good of European citizens", LUISS University Rome

Europäischer Rat zum Südlichen Mittelmeerraum und Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone

Die heutigen Absprachen sind entscheidend für die Eurozone, aber sie sind auch von Bedeutung für ganz Europa

11/03/2011

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso begrüßte die politische Vereinbarung über den „Pakt für den Euro”. Dieser Pakt, so Barroso, stehe im Einklang mit dem EU-Vertrag und passe in das EU-Semester. Er stehe auch Nichtmitgliedern der Eurozone offen, denn die EU sei kein geschlossener Club. Der Eurorettungsfonds (EFSF) und der Krisenmechanismus ESM könnten in Zukunft flexibler gehandhabt werden, aber nur unter strengen und klaren Auflagen. Präsident Barroso glaubt, dass wir mit diesem Plan nun in der EU ein glaubwürdiges Instrument für die Verstärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung zur Verfügung haben.

Präsident Barroso und EZB-Präsident Trichet begrüßten auch die ehrgeizigen Maßnahmen zur Lösung der wichtigsten wirtschaftlichen Probleme, die heute von der portugiesischen Regierung angekündigt wurden. Barroso und Trichet betonten, dass die Gunst der Stunde genutzt werden und die portugiesische Regierung alles daran setzen sollte, dass sämtliche Maßnahmen umgesetzt werden. Die Europäische Kommission werde in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Zentralbank die Durchführung dieser Maßnahmen überwachen.

Zur vollständigen Erklärung nach dem EU-Gipfel der Eurozone

Zur gemeinsamen Erklärung der Europäischen Kommission und der EZB zu Portugal

Zum Video über die Pressekonferenz nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone

Zur Erklärung anlässlich des Sondergipfels des Europäischen Rates zum Südlichen Mittelmeerraum

Zu den Schlussfolgerungen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone

Europäischer Rat zum Südlichen Mittelmeerraum und Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone

Europa steht auf der Seite derjenigen, die für mehr Freiheit und eine bessere Zukunft kämpfen

11/03/2011

President Barroso © EU

Nach dem Sondergipfel des Europäischen Rates zum südlichen Mittelmeerraum betonte Kommissionspräsident Barroso, dass die EU den Druck auf das Regime in Libyen erhöhen werde. Die EU sei bereit, den Demokratisierungsprozess und den Aufbau demokratischer Institutionen in Libyen zu unterstützen, allerdings unter strikten Bedingungen. Das sei der Zweck der Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand mit dem südlichen Mittelmeerraum, die von der Kommission angeregt und vom Europäischen Rat begrüßt wurde.

"Ich bin zuversichtlich, dass wir den Ländern im südlichen Mittelmeerraum echte Unterstützung und Hoffnung bieten können"

In einem Brief an die Mitglieder des Europäischen Rates erläuterte Kommissionspräsident Barroso seine Strategie für die Unterstützung des Reform- und Demokratisierungsprozesses im südlichen Mittelmeerraum, eine Strategie, die sich auf den Kommissionsvorschlag für eine Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand in den Ländern der Region stützt. Der Präsident ist zuversichtlich, dass die EU dieser Aufgabe gerecht werden wird und der Region konkrete Unterstützung anbieten und die Hoffnung auf eine bessere Zukunft stärken kann.

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Zur Mitteilung: Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand mit dem südlichen Mittelmeerraum pdf - 76 KB [76 KB] English (en) français (fr) português (pt)

Zur vollständigen Erklärung nach dem Europäischen Rat

Zum Video über die Pressekonferenz nach dem Europäischen Rat

Treffen mit dem Generaldirektor der FAO, Jacques Diouf

10/03/2011

UE

EU-Kommissionspräsident Barroso ist heute mit dem Generaldirektor der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO), Jacques Diouf, zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Lebensmittelsicherheit und die starken Schwankungen auf den globalen Lebensmittelmärkten. Präsident Barroso stellte die Initiativen der Kommission in diesem Bereich vor und bekräftigte, dass die FAO eine wichtige Partnerorganisation für die EU ist.

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Eurostat-Konferenz „Statistics for policymaking: Europe 2020”

10/03/2011

UE

EU-Kommissionspräsident Barroso hat die Eröffnungsrede auf der Eurostat-Konferenz „Statistics for policymaking: Europe 2020“ gehalten. Er betonte, dass die „Umsetzung der Maßnahmen zur Überwindung der Krise nicht möglich ist ohne zuverlässige und qualitativ hochwertige statistische Daten und Analysen, auf die sich die Entscheidungen stützen können.“ Präsident Barroso erkannte auch an, dass „die Erarbeitung und Überwachung statistischer Indikatoren für Politikzwecke eine enge Zusammenarbeit zwischen Politikern und Statistikern auf nationaler und europäischer Ebene erfordert.“

Zur vollständigen Rede

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Brief an die Staats- und Regierungschefs

10/03/2011

UE

In einem Brief an die Mitglieder des Europäischen Rates hat Kommissionspräsident Barroso heute seine strategische Vision für die Unterstützung der Reformen und des Demokratisierungsprozesses im südlichen Mittelmeerraum vorgestellt. Diese Vision stützt sich auf den Vorschlag der Kommission für eine „Partnerschaft für Demokratie und geteilten Wohlstand“ mit den Ländern der Region. Der Präsident ist zuversichtlich, dass die EU sich dieser Aufgabe stellen wird und der Region konkrete Unterstützung anbieten und Hoffnung für die Zukunft machen wird.

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Treffen mit Enda Kenny, dem neuen Taoiseach von Irland

10/03/2011

UE

EU-Kommissionspräsident Barroso begrüßte Enda Kenny im Berlaymont-Gebäude in Brüssel als neu gewählten Ministerpräsidenten Irlands und gratulierte dem 12. Taoiseach zu seiner Wahl. Beide Politiker sprachen über das Treffen der Staats- und Regierungschefs, das am 11. März stattfinden wird, und erklärten übereinstimmend, dass sie bereit sind, eng zusammenzuarbeiten, um Irland aus der Krise zu führen.

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Glückwünsche an Enda Kenny, den neuen Taoiseach von Irland

09/03/2011

UE

EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte Enda Kenny zu seiner Wahl zum neuen Taoiseach von Irland und wünschte ihm „allen erdenklichen Erfolg in einer Zeit, die sicherlich zu den schwierigsten Momenten der jüngsten irischen Geschichte zählt.“ Barroso fügte hinzu, dass Enda Kenny auf die Hilfe der Europäischen Kommission zählen könne, um „Irland aus der Krise herauszuführen und die Wirtschaft des Landes auf den Weg zu Erholung und nachhaltigem Wachstum zurückzubringen.“

Zum Glückwunschschreiben

Partnerschaft für Demokratie und gemeinsamen Wohlstand mit dem südlichen Mittelmeerraum

Wir müssen jetzt handeln und den Übergangsprozess im südlichen Mittelmeerraum unterstützen

08/03/2011

© EU

Die Europäische Kommission hat heute eine Strategie vorgestellt, in der sie darlegt, wie Europa den Umbruch im Südlichen Mittelmeerraum unterstützen kann. EU-Kommissionspräsident Barroso betonte, dass „die Europäische Union entschlossen ist, in den Beziehungen zu all jenen Nachbarn, die bereit und in der Lage sind, den Weg politischer und wirtschaftlicher Reformen einzuschlagen, einen qualitativen Sprung nach vorne zu tun.” Die Strategie wird von drei Pfeilern getragen: Unterstützung des Demokratisierungsprozesses, Beteiligung der Zivilgesellschaft und Unterstützung von Wirtschaftswachstum und Entwicklung.

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Zu den Bemerkungen des Präsidenten

Zur Pressemitteilung

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100. Weltfrauentag

08/03/2011

http://www.internationalwomensday.com

In seiner Rede anlässlich des 100. Weltfrauentags erinnerte EU-Kommissionspräsident Barroso daran, dass „der Grundsatz der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fest in der EU verankert ist”. Trotzdem seien zusätzliche Anstrengungen notwendig, um diesen Grundsatz vollständig in die Realität umzusetzen. Barroso betonte, dass die Kommission nach wie vor an der Spitze derjenigen stehe, die sich für die Gleichberechtigung innerhalb der EU und in ihren Beziehungen mit Drittstaaten einsetzen. Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern, so bekräftigte Barroso, sei heute fester Bestandteil aller politischen Vorschläge und Maßnahmen der Kommission.

Zur Rede von Präsident Barroso in der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments 

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Zur Pressekonferenz von Kommissarin Reding

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Debatte über die Vorbereitung des Sondergipfels der Eurozone am 11. März 2011

08/03/2011

EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat heute einen „Pakt für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit“ vorgeschlagen, um die Wettbewerbsunterschiede innerhalb der EU zu verringern und die Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone und in der EU insgesamt zu verbessern. Dieser Pakt, so Barroso, müsse sich an den Bedingungen orientieren, die im EU-Vertrag festgelegt seien, und die vereinbarten Grundsätze der wirtschaftspolitischen Steuerung respektieren. Präsident Barroso betonte, es sei wichtig, „sicherzustellen, dass dieser Pakt zu echtem Mehrwert führt und uns nicht von unseren wesentlichen Zielen, nämlich Wachstum und Beschäftigung, wegführt.“

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Treffen mit dem französischen Staatpräsidenten Nicolas Sarkozy

04/03/2011

EU

Heute haben sich EU-Kommissionspräsident Barroso und der Präsident der Französischen Republik, Nicolas Sarkozy, in Paris getroffen. Die beiden Politiker hatten einen offenen Meinungsaustausch über eine Reihe von Themen und stellten abschließend fest, dass ihre Ansichten über die Prioritäten der zukünftigen wirtschaftspolitischen Steuerung in der Eurozone und in der Europäischen Union insgesamt übereinstimmten. Präsident Barroso und Präsident Sarkozy versicherten den Ländern südlich des Mittelmeers auch ausdrücklich ihre Unterstützung für den Übergang zur Demokratie.

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Besuch in Finnland

04/03/2011

EU

EU-Kommissionspräsident Barroso besucht am 4. und 5. März Finnland. Dort nimmt er am Abendessen des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Volkspartei in Helsinki teil und trifft mit der finnischen Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi zusammen. Am 5. März steht ein Besuch in Turku auf dem Programm, der Europäischen Kulturhauptstadt 2011.

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Treffen mit dem Ministerpräsidenten von Montenegro

03/03/2011

 © EU

Bei ihrem heutigen Treffen sprachen EU-Kommissionspräsident Barroso und Ministerpräsident Lukšić über die Anstrengungen Montenegros auf dem Weg zu einem Beitritt zur EU. Präsident Barroso beglückwünschte den Ministerpräsidenten zu seinem entschlossenen Festhalten an den Empfehlungen der Kommission. Montenegro, so Barroso, sei auf dem richtigen Weg. Allerdings hingen die nächsten Schritte zu einem Beitritt von den Erfolgen des Landes ab. Präsident Barroso versicherte Ministerpräsident Lukšić, dass die Kommission Montenegro auch weiterhin bei allen Schritten des Beitrittsprozesses unterstützen werde.

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Treffen mit dem Präsidenten der Generalitat de Catalunya

03/03/2011

UE

EU-Kommissionspräsident Barroso empfing heute den Präsidenten der Generalitat de Catalunya, Artur Mas, zu einem Besuch bei der Europäischen Kommission. Im Mittelpunkt der Gespräche der beiden Politiker standen die aktuelle wirtschaftliche Situation in Spanien und Katalonien im Besonderen sowie die jüngsten Entwicklungen in den Ländern südlich des Mittelmeers.

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Erklärung zur Situation in Nordafrika

Die Araber sind ‘fit’ für die Demokratie, und Europa steht auf ihrer Seite

02/03/2011

© EU

In seiner heutigen Erklärung zur Lage in Nordafrika betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass die Ereignisse in der südlichen Nachbarschaft Europas „ein Rendez-vous mit der Geschichte“ darstellen. „Europa”, so fügte Barroso hinzu, „wird sich dieser Herausforderung stellen und den Transformationsprozess in der Region unterstützen.“ Die Kommission verfüge über eine Reihe wichtiger politischer und wirtschaftlicher Instrumente zur Unterstützung dieses Prozesses, und diese würden bereits jetzt zum Einsatz kommen und weiter ausgebaut werden. Den jungen Arabern, die heute für Freiheit und Demokratie kämpfen, sandte Barroso ein klares Signal: „Wir stehen auf Eurer Seite.“

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Treffen mit der Präsidentin von Kirgisistan, Rosa Otunbayeva

01/03/2011

Roza Otunbaeva © EU

Bei ihrem heutigen Treffen haben der EU-Kommissionspräsident und die kirgisische Präsidentin Rosa Otunbayeva über die Reformagenda zur Stabilisierung und Demokratisierung von Kirgisistan gesprochen. Präsident Barroso beglückwünschte Präsidentin Otunbayeva zu ihrem Mut und ihrem Engagement in einem schwierigen politischen Umfeld. Er wies auf die Bedeutung hin, welche die Versöhnung zwischen den verschiedenen Volksgruppen und ihre Integration für die Stabilität und die Entwicklung des Landes haben. Präsident Barroso versicherte, dass die EU „an ihrer Verpflichtung festhält, Kirgisistan auf seinem Weg in eine bessere Zukunft zu helfen.“

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Konferenz über den sozialen Zusammenhalt und geteilte soziale Verantwortung

01/03/2011

Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarats, und José Manuel Barroso © EU

In seiner Rede auf der Konferenz über sozialen Zusammenhalt und geteilte soziale Verantwortung betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass „Wachstum allen nutzen muss, wenn es nachhaltig sein soll.“ Die „Förderung von wirtschaftlichem Wohlstand und sozialem Zusammenhalt“, so Barroso, „sind zentrale Aufgaben der Europäischen Union, und auf ihnen ruht der Kampf gegen Armut und soziale Ausgrenzung.“ Nur ein nachhaltiges Wachstum, das niemanden ausgrenzt und für das wir uns auch in unserer Strategie Europa 2020 einsetzen, „wird eine Wirtschaft mit hoher Beschäftigungsrate fördern und den sozialen und territorialen Zusammenhalt stärken.“

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Treffen mit Hristo Stoichkov

01/03/2011

EC

EU-Kommissionspräsident Barroso traf heute mit Hristo Stoichkov zusammen, dem früheren bulgarischen Fußballstar und heutigen Goodwill-Botschafter für „Fußball gegen Hunger“, einer humanitären Kampagne, die von der Europäischen Kommission unterstützt wird. Präsident Barroso, Hristo Stoichkov und Kommissarin Georgieva haben ihre Unterschrift auf Fußbälle und T-Shirts gesetzt, die Hristo Stoichkov bei seinem nächsten Besuch in Burkina Faso Kindern mitbringen wird.

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Kondolenzschreiben von Präsident Barroso und Präsident Van Rompuy zum Erdbeben in Japan

25/01/2011

Japanese flag (Commons)

Nach dem verheerenden Erdbeben in Japan haben EU-Kommissionspräsident Barroso und Ratspräsident Van Rompuy dem japanischen Volk und der japanischen Regierung ihre tief empfundene Anteilnahme und die Solidarität der EU zum Ausdruck gebracht. Beide versicherten auch, dass die EU bereit ist, Japan zu helfen, wo immer sie helfen kann, wenn Japan dies wünscht.

Press release