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Schlagzeilen

Europäischer Rat, 28.-29. Oktober 2010

Wir haben ein klares Mandat erhalten, bei unseren Partnern der G20 für eine Intensivierung der wirtschaftspolitischen Steuerung auf internationaler Ebene einzutreten

29/10/2010

José Manuel Barroso © Consilium

In seiner Erklärung nach dem Abschluss der Ratstagung betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass „wir uns gestern bemüht haben, die europäische Wirtschaft auf eine stabilere Grundlage zu stellen. Was dieses Ziel anbetrifft, haben wir in der Tat echte Fortschritte erzielt, und wir hoffen, dass diese Fortschritte nun von allen Institutionen auf europäischer Ebene bestätigt werden.“ Diese wichtigen Maßnahmen „müssen wir intern umsetzen“, betonte Barroso. Gleichzeitig dürfe man das globale Umfeld nicht außer Acht lassen, denn langfristig hänge das Wachstum unserer Wirtschaft auch von einer gesunden Weltwirtschaft ab.

Zur vollständigen Presseerklärung von Präsident Barroso

Kondolenzschreiben an den Präsidenten der Republik Indonesien

28/10/2010

 Flagge Indonesiens

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte dem Präsidenten der Republik Indonesien, Susilo Bambang Yudhoyono, im Namen der Europäischen Kommission folgendes Kondolenzschreiben: „Ich möchte Ihnen meine aufrichtige Anteilnahme übermitteln und mein tief empfundenes Mitgefühl mit den Menschen aussprechen, die bei dem Tsunami und dem Ausbruch des Vulkans Merapi den Tod fanden oder verletzt wurden.“

Kondolenzschreiben an die Präsidentin der Republik Argentinien

28/10/2010

Néstor Carlos Kirchner (Presidencia de la Nación Argentina, Commons licence)

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte der argentinischen Präsidentin, Frau Cristina Fernández de Kirchner, ein Kondolenzschreiben zum Tod ihres Ehegatten Néstor Carlos Kirchner. Der frühere Präsident der Republik Argentinien war als Politiker stets mit großem persönlichem Einsatz für Demokratie und Menschenrechte eingetreten.

Dreigliedriger Sozialgipfel

Wir müssen eng zusammenarbeiten, und die Europäische Kommission ist fest entschlossen, den sozialen Dialog fortzuführen.

28/10/2010

José Manuel Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso nahm in Brüssel an dem dreigliedrigen Sozialgipfel mit europäischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern teil. In seiner Presseerklärung betonte Barroso die Bedeutung des Binnenmarktes als Wachstums und Beschäftigungsmotor. „Wir arbeiten an der Konsolidierung der Finanzmärkte und der wirtschaftspolitischen Steuerung, aber wir arbeiten auch an der Förderung von Wachstum und Beschäftigung, vor allem mit Hilfe der Agenda Europa 2020. Eines ist klar: nur gemeinsam können wir Fortschritte erzielen.”

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Europäischer Rat, 28.-29. Oktober 2010

Die Kommission wird demnächst Vorschläge für einen permanenten Krisenmechanismus vorlegen

28/10/2010

José Manuel Barroso © Consilium

„In Bezug auf die wirtschaftspolitische Steuerung sind die europäischen Staats- und Regierungschefs übereingekommen, auf der Grundlage der Kommissionsvorschläge fortzufahren“, erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso. Alle hätten sich bereiterklärt, die Legislativvorschläge bis zum Ende des zweiten Halbjahres 2011 unter Dach und Fach zu bringen.

Besuch des Ministerpräsidenten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Nikola Gruevski

27/10/2010

 Nikola Gruevski, links, und José Manuel Barroso © EU

Bei seinem Treffen mit dem Ministerpräsidenten der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Nikola Gruevski, in Brüssel begrüßte EU-Kommissionspräsident Barroso die Fortschritte, die das Land mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen gemacht hat. Barroso betonte, dass es nun an der Zeit sei, das „Namensproblem” zu lösen und erklärte: „Wir wollen endlich Fortschritte bei der Lösung des Namensproblems zwischen Ihrem Land und Griechenland sehen. Ich bin sicher, das erwarten auch die Menschen in der Region. Sie können auf die Unterstützung der Kommission zählen, und ich hoffe, dass wir in den kommenden Wochen konkrete Fortschritte erleben werden.”

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Einweihung des Ortoli-Saals

27/10/2010

François-Xavier Ortoli © EU

Anlässlich der Einweihung des Ortoli-Saals im Berlaymont-Gebäude der Europäischen Kommission würdigte EU-Kommissionspräsident Barroso die Verdienste des früheren Präsidenten der Kommission, François-Xavier Ortoli, „eines großen Franzosen und großen Europäers“, wie Barroso betonte. „Leidenschaft, politischer Wille und Hartnäckigkeit – dies sind die Eigenschaften, mit denen Francois-Xavier Ortoli das Werk der Gründerväter Europas fortgeführt und seinen Beitrag zum Bau des europäischen Hauses geleistet hat.“

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Kondolenzschreiben an den Generalgouverneur von Barbados

26/10/2010

Premierminister David Thompson © Weltwirtschaftsforum (Edgar Alberto Domínguez Cataño)

EU-Kommissionspräsident Barroso sandte Sir Clifford Straughn Husbands, Generalgouverneur von Barbados, ein Kondolenzschreiben zum Tod des Premierministers David Thompson. „David Thompson wird”, so Präsident Barroso, „unvergessen bleiben wegen seiner großen Loyalität gegenüber seinem Land und seinen Mitbürgern, eine Loyalität, die er selbst während seiner schweren Krankheit gezeigt hat. Nicht vergessen werden wir auch seine Bemühungen um eine Verbesserung der wirtschaftlichen Entwicklung von Barbados und seine entschiedene Unterstützung für die regionale Integration.“

Treffen mit Ihrer Majestät, Königin Beatrix der Niederlande

26/10/2010

HRH Beatrix, Königin der Niederlande, und José Manuel Barroso © EU

Bei seinem Treffen mit Ihrer Majestät, Königin Beatrix der Niederlande, informierte EU-Kommissionspräsident José Manuel die niederländische Königin über eine Reihe aktueller europäischer Themen wie die Strategie Europa 2020, Innovation und die digitale Agenda, aber auch über die führende Rolle Europas beim Kampf gegen den Klimawandel und bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Besuch des Präsidenten von Kasachstan, Nursultan Nazarbayev

26/10/2010

 Flagge von Kasachstan

Nach seinem Treffen mit dem Präsidenten von Kasachstan, Nursultan Nazarbayev, betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, die EU sei fest entschlossen, ihre ohnehin ausgezeichneten Beziehungen mit Kasachstan durch ein verbessertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen noch weiter zu verbessern. Die EU werde die Aufnahme Kasachstans in die Welthandelsorganisation unterstützen, und er hoffe auf rasche Fortschritte bei den Verhandlungen. Präsident Barroso betonte, dass ein offener Handel eine wesentliche Voraussetzung für die Erholung der Weltwirtschaft sei und kündigte an, er werde im Dezember am OSZE-Gipfel in der kasachischen Hauptstadt Astana teilnehmen.

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Treffen mit Vertretern der COSAC

26/10/2010

José Manuel Barroso, Danny Pieters, Philippe Mahoux, Herman de Croo © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso nahm an der Konferenz der Europaausschüsse der nationalen Parlamente teil und rief zu engeren politischen Beziehungen zwischen den europäischen Organen und den nationalen Parlamenten auf, zum Beispiel beim Jahresarbeitsprogramm der Kommission und bei der wirtschaftspolitischen Steuerung. "Worauf es ankommt, ist, welche Bedeutung die politischen Institutionen für die Menschen haben, ob sie sich mit diesen Institutionen identifizieren können und ob sie hinter ihnen stehen." Er forderte auch die nationalen Parlamente auf, eine aktive Rolle bei der Unterstützung und Umsetzung der Strategie Europa 2020 zu spielen.

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Besuch der kroatischen Ministerpräsidentin Jadranka Kosor

25/10/2010

Jadranka Kosor und José Manuel Barroso © EU

Bei seinem Treffen mit der Ministerpräsidentin der Republik Kroatien, Jadranka Kosor, sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über die Fortschritte bei den Beitrittsverhandlungen, die "zügig vorangehen. (…) Allerdings kommen wir jetzt zu den schwierigsten Kapiteln, vor allem Justiz und Grundrechte", erklärte Barroso und betonte, dass es für Kroatien wichtig ist, auch weiterhin konkrete Resultate in diesen Bereichen vorweisen zu können. "Was das Land braucht, ist eine Erfolgsbilanz in Sachen Reformen und Umsetzung", betonte Barroso.

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Einleitende Bemerkungen zum bevorstehenden Europäischen Rat

Lassen Sie mich das ganz deutlich sagen: Das Gesamtergebnis muss zu einer substanziellen Änderung der jetzigen Situation führen.

20/10/2010

José Manuel Barroso © EU

In seiner Rede vor dem Europäischen Parlament ging EU-Kommissionspräsident Barroso im Wesentlichen auf die Reform der wirtschaftspolitischen Steuerung in der Europäischen Union ein und sprach über den G20-Gipfel, der im kommenden Monat in Seoul stattfinden wird, und über den anschließenden Weltklimagipfel in Cancún. Er stellte die Ziele vor, die sich die EU für die Gipfelkonferenzen gesetzt hat, und fügte hinzu: "Ich will ganz klar sein …: Das Gesamtergebnis muss zu substanziellen Änderungen gegenüber der jetzigen Situation führen. Wir müssen unseren Bürgern zeigen, dass die Europäische Union die richtigen Schlussfolgerungen gezogen und aus der Krise gelernt hat."

Zu den einleitenden Bemerkungen zur bevorstehenden Tagung des Europäischen Rates

Erklärung von EU-Kommissionspräsident Barroso zur Haushaltsüberprüfung

Die Haushaltsreform ist ein Versuch, eine Debatte über die Frage anzuregen, welche Art von Haushalt wir brauchen, um erfolgreich zu sein.

19/10/2010

José Manuel Barroso © EU

Die Europäische Kommission hat eine Diskussion über die Fragen eingeleitet, wie man die Haushaltsmittel der Europäischen Kommission in Zukunft am besten ausgibt und wie der Haushalt finanziert werden soll. "Es ist eine Diskussion darüber, wie das Geld der Steuerzahler am besten ausgegeben und für die richtigen Prioritäten eingesetzt werden kann", betonte Präsident Barroso und nannte fünf Grundsätze für die Reform des EU-Haushalts. Die Haushaltsreform, so Barroso, "ist ein Versuch, eine echte Debatte über die Art von Haushalt anzuregen, die wir brauchen, um die Ergebnisse zu liefern, die unsere Bürger von der EU erwarten."

Erklärung von Präsident Barroso zur Haushaltsüberprüfung pdf - 12 KB [12 KB] English (en)

Mitteilung zur Überprüfung des EU-Haushalts pdf - 129 KB [129 KB] English (en) français (fr)

Haushaltsreform: Lehren für das Budget von morgen

Die Überprüfung des EU-Haushalts: häufig gestellte Fragen

Technical Annex pdf - 209 KB [209 KB] English (en)

Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon

19/10/2010

Ban Ki-moon © EP

Bei seinem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in Straßburg betonte EU-Kommissionspräsident Barroso die Bedeutung einer engen Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen. Barroso schlug vor, "diese Gelegenheit zu nutzen, um die Diskussion über Fragen von gemeinsamem Interesse zu vertiefen: vor allem über die Zusammenarbeit zwischen der EU und den Vereinten Nationen, die Millenniumentwicklungsziele, die wirtschaftspolitische Steuerung auf internationaler Ebene und den Klimawandel."

Gemeinsame Prioritäten, gemeinsame Ziele: Veranstaltung von BusinessEurope

18/10/2010

Veranstaltung von BusinessEurope © EU

Im Brüsseler Berlaymont-Gebäude empfing EU-Kommissionspräsident Barroso Mitglieder der Beratungs- und Unterstützungsgruppe von BusinessEurope. In seiner Begrüßungsrede betonte Präsident Barroso, wie wichtig es sei, zusammen mit den Unternehmen an der Verwirklichung der Strategie Europa 2020 zu arbeiten. Er versicherte, dass die Europäische Kommission "einen Rahmen schaffen wird, um die Unternehmen zu unterstützen, um die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu fördern, von der Grundstoff- über die verarbeitende Industrie bis hin zum Dienstleistungsgewerbe, und den Unternehmen zu helfen, die Chancen der Globalisierung und einer grünen Wirtschaft zu nutzen."

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Treffen mit philosophischen und nicht-konfessionellen Organisationen

Es war eine einmalige Gelegenheit, als die drei europäischen Präsidenten solch herausragenden Vertretern verschiedener Organisationen zuhören konnten.

15/10/2010

Gruppenfoto © EU

Nach einem Treffen mit Vertretern philosophischer und nicht-konfessioneller Organisationen hielten die drei Präsidenten der europäischen Organe eine gemeinsame Pressekonferenz ab. EU-Kommissionspräsident Barroso betonte, dass wir dringend effiziente Maßnahmen zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung brauchen. "Es gab einen großen Konsens darüber", so Barroso, "dass dieses Ziel ganz oben auf der Agenda der Europäischen Union stehen soll. Die Mitgliedstaaten tun einiges, um Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen. Aber das sollten wir auch auf europäischer Ebene tun."

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Europa im Spiegel – Abendessen der Friends of Europe

14/10/2010

President Barroso

In seiner Ansprache während eines Abendessens der Friends of Europe sprach EU-Kommissionspräsident Barroso über den 'Zustand Europas'. Er verglich Europa mit einem Körper, der zwar fest in seiner Substanz sei, aber noch etwas fließend in seiner Form. Auch die Kommunikation Europas lasse noch zu wünschen übrig. Rückblickend auf die Herausforderungen des vergangenen Jahres erklärte er, er sei zuversichtlich, was die Erfolgsaussichten der neuen Vorschläge zur Regulierung der Finanzmärkte und zur wirtschaftspolitischen Steuerung anbelangt. "Ich denke, die Ausgangsposition, die wir jetzt haben - Konsolidierung der Staatshaushalte verbunden mit Strukturreformen und der Erschließung neuer Wachstumsquellen -, ist genau der richtige Weg für Europa."

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Zu den einleitenden Bemerkungen

Besuch in der Schweiz

In Europa ist kein Platz für Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit.

14/10/2010

José Manuel Barroso © EU

In seiner Rede anlässlich der Verleihung der Ehrendoktorwürde der Universität Genf erinnerte EU-Kommissionspräsident Barroso daran, dass "für Diskriminierung, Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit in Europa kein Platz ist." Bei seinem Treffen mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hob Barroso die Bedeutung der Beziehungen mit der Schweiz hervor. Allerdings, so Barroso, sei der bilaterale Weg inzwischen ausgereizt. Er plädierte für dynamische Lösungen bei den institutionellen und horizontalen Fragen.

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Read the speech at the news briefing with Micheline Calmy-Rey, Head of the Swiss Federal Department of Foreign Affairs

Glückwünsche zum Start der Rettungsaktion für die chilenischen Bergleute

13/10/2010

Die chilenische Flagge  (Mark Scott Johnson wiki commons)

EU-Kommissionspräsident Barroso beglückwünschte den chilenischen Staatspräsidenten Sebastián Piñera Echenique zum erfolgreichen Beginn der Rettungsaktion für die Bergleute in San José: "Der Geist der Kameradschaft und das Durchhaltevermögen der Bergleute, die Umsicht und Effizienz der Rettungsaktion und die Solidarität aller Betroffenen haben der Welt eine Botschaft der Hoffnung und der Zuversicht gegeben. Ich verfolge diese kritischen Stunden mit großer Bewunderung und freue mich darauf, alle Bergleute schon bald wieder mit ihren Familien vereint zu sehen."

Glückwünsche an den neuen niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte

13/10/2010

Mark Rutte (Fotograaf Nick van Ormondt)

Im Namen der Europäischen Kommission gratulierte EU-Kommissionspräsident Barroso Mark Rutte zu seiner Ernennung zum Ministerpräsidenten der neuen niederländischen Regierung. Präsident Barroso wies auf die zahlreichen gemeinsamen Herausforderungen hin, vor denen Europa heute stehe, und erklärte, er freue sich auf die Zusammenarbeit mit der Regierung des Ministerpräsidenten Rutte bei der Lösung dieser Probleme.

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Kondolenzschreiben zum Tode von 18 Personen in Nowe Miasto

12/10/2010

Die polnische Flagge

Nachdem EU-Kommissionspräsident Barroso von dem tragischen Unfall in Polen erfahren hatte, sprach er dem polnischen Staatspräsidenten Bronislaw Kormowski im Namen der Europäischen Kommission seine aufrichtige Anteilnahme aus. Der Präsident erklärte, er sei „zutiefst betroffen von dem Tod so vieler Menschen, die bei dem furchtbaren Verkehrsunfall heute Morgen in Nowe Miasto ums Leben gekommen sind.“ Nicht einmal zwei Wochen nach dem tragischen Zusammenstoß in der Nähe von Berlin starben bei diesem Verkehrsunfall erneut 18 polnische Staatsbürger.

Kondolenzschreiben an den Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch

12/10/2010

Die ukrainische Flagge © Commons

In einem Kondolenzschreiben an den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch hat EU-Kommissionspräsident Barroso seine Anteilnahme an dem Tod der vielen Menschen zum Ausdruck gebracht, die beim Zusammenstoß eines Linienbusses mit einem Zug in Ordzhonikidze in der Ukraine ums Leben kamen. Er äußerte seine tiefe Betroffenheit und erklärte: "Im Namen der Europäischen Kommission, aber auch in meinem Namen, möchte ich Ihnen und den Familien und Freunden der Opfer unsere aufrichtige Anteilnahme und unser tief empfundenes Mitgefühl zum Ausdruck bringen."

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Solidarität: die prägende Kraft Europas, seiner Vergangenheit, seiner Gegenwart und seiner Zukunft

Solidarität ist die prägende Kraft der europäischen Einigung. Ohne Solidarität gäbe es die Europäische Union nicht.

12/10/2010

Der polnische Ministerpräsident Donald Tusk und José Manuel Barroso © EU

In seiner Rede anlässlich der Feierlichkeiten zum 30. Jahrestag der Gründung von Solidarność erklärte EU-Kommissionspräsident Barroso, dass die Solidaritätsbewegung ein Teil unseres gemeinsamen europäischen Erbes geworden sei. Heute, so fügte Barroso hinzu, stehe die Solidarität stärker auf dem Prüfstand als je zuvor. "Solidarität ist nicht bloß ein abstraktes Konzept. Sie ist mehr als 'in schwierigen Zeiten zusammenzuhalten'. So sei zum Beispiel der Mitteltransfer zwischen den Mitgliedstaaten ein typisches Beispiel für praktische Solidarität in der EU.

Die Rolle der Universitäten in einem innovativen globalisierten Markt

Wir wollen das enorme Reservoir an Talenten, Energie und Wissen freisetzen, das Universitäten darstellen.

12/10/2010

José Manuel Barroso © EU

An der Seite des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán eröffnete EU-Kommissionspräsident Barroso heute die Konferenz „Expanding Europe“ in Pécs, Ungarn. „Diese Konferenz ist eine ausgezeichnete Gelegenheit, über das zu sprechen, was meiner Meinung nach unser gemeinsames Ziel sein sollte: zu definieren, wie Universitäten dabei helfen können, unsere Zukunft zu gestalten“, erklärte Präsident Barroso und betonte, dass Wissen der Motor des Wachstums sei. „In einer sich rasch wandelnden Welt kommt es vor allem auf Bildung und Forschung, auf Innovation und Kreativität an.“

Universität Łódź, Verleihung der Ehrendoktorwürde

11/10/2010

Logo der Universität Łódź

EU-Kommissionspräsident Barroso wurde heute die Ehrendoktorwürde der Universität ?ód? verliehen. "Es ist eine große Ehre für mich, diese Auszeichnung von einer solch ehrwürdigen Einrichtung zu erhalten, einer der größten und beliebtesten Universitäten in Polen", erklärte Barroso. In seiner Vorlesung im Anschluss an die Verleihung sprach Barroso über die wichtigsten Erfolge der Europäischen Union in diesem ersten Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts und über einige der Schwerpunkte der Außenbeziehungen der Europäischen Union.

Kommission verabschiedet Mitteilung über intelligente Regulierung

08/10/2010

President Barroso © EU

Die Europäische Kommission hat heute ihre Pläne zur Verbesserung des europäischen Gesetzgebungsprozesses vorgestellt. Hierzu sagte EU-Kommissionspräsident Barroso: "Europäische Gesetze sollten den Menschen und Unternehmen nutzen. Deshalb brauchen wir intelligente Regulierung." Für eine gute Gesetzgebung, so fügte Barroso hinzu, sei es entscheidend, den Betroffenen genau zuzuhören. "Deswegen wollen wir die Rolle der Bürger und Interessenträger weiter stärken und öffentliche Anhörungen künftig nicht mehr über acht, sondern über zwölf Wochen durchführen."

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Mehr zur Mitteilung „Intelligente Regulierung in der EU“

Mehr zum Bericht über die Subsidiarität

Glückwünsche an den Gewinner des Friedensnobelpreises 2010, Liu Xiaobo

Diese Entscheidung ist eine Ermutigung für alle diejenigen, die weltweit für Freiheit und die Menschenrechte kämpfen.

08/10/2010

Liu Xiaobo © Reporters

EU-Kommissionspräsident Barroso gratulierte Liu Xiaobo zum Friedensnobelpreis 2010. "Die Entscheidung des Nobelpreiskomitees ist eine Ermutigung für alle diejenigen, die weltweit für Freiheit und die Menschenrechte kämpfen, nicht selten unter großen persönlichen Opfern. Freiheit und Achtung der Menschenrechte sind grundlegende Werte der Europäischen Union, und mit seiner Entscheidung hat das Nobelpreiskomitee der ganzen Welt die Bedeutung dieser Werte vor Augen geführt."

Dom Dinis-Preis, Portugal

08/10/2010

President Barroso © EU

EU-Kommissionspräsident Barroso hat drei portugiesischen Historikern für ihre großen Verdienste um die Geschichte Portugals den Dom Dinis-Preis verliehen. "Die von Erfolg gekrönten Bemühungen um eine Integration der portugiesischen Geschichte in den europäischen Kontext sind meiner Ansicht nach einer der wertvollsten Beiträge des Buches. Mit diesem Werk haben die Historiker mit der traditionellen Tendenz gebrochen, Portugal isoliert zu betrachten, gewissermaßen als eine Art Außenseiter am Rande Europas."

EU-China-Gipfel

Große Macht bedeutet immer auch große Verantwortung.

07/10/2010

President Barroso © EU

"Wir sollten der Welt ein Beispiel für geteilte Verantwortung und Zusammenarbeit geben", betonte EU-Kommissionspräsident Barroso in seiner Rede zur Eröffnung des EU-China-Gipfels. "Unsere gemeinsamen Anstrengungen sind notwendig, damit der G20-Gipfel in Seoul und danach in Cancun ein Erfolg wird." Barroso hob die Bedeutung des strategischen Charakters der Beziehungen zwischen der EU und China hervor und erklärte, bei allen politischen und makroöonomischen Fragen sowie bei Handelsfragen "müssen wir stets diese umfassende strategische Perspektive im Auge behalten." Am Nachmittag nahmen die Staats- und Regierungschefs auch am EU-China-Wirtschaftsgipfel teil.

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Glückwünsche an den Ministerpräsidenten des Königreichs Schweden, Fredrik Reinfeldt

06/10/2010

Fredrik Reinfeldt  © Commons

Nach den Parlamentswahlen in Schweden gratulierte EU-Kommissionspräsident Barroso Fredrik Reinfeldt im Namen der Europäischen Kommission zu seiner erneuten Ernennung zum schwedischen Ministerpräsidenten. "Unter Ihrer Führung", so erklärte Barroso, "war der schwedische Ratsvorsitz ein großer Erfolg. Ich bin sicher, dass wir auch in Zukunft auf Ihre Unterstützung für die Europäische Union zählen können, vor allem bei der Konsolidierung des Wirtschaftsaufschwungs und bei der Verteidigung der europäischen Werte und Interessen auf internationaler Ebene".

Zum Glückwunschschreiben

Eröffnung des ersten hochrangigen Kulturforums EU–China

Wir müssen stärker in das große Potenzial der Beziehungen zwischen den Menschen investieren.

06/10/2010

President Barroso © EU

"Wir brauchen eine Brücke zwischen den Menschen und den Kulturen, die uns hilft, uns gegenseitig besser zu verstehen und voneinander zu lernen. Dieses Kulturforum ist eine solche Brücke. Es sorgt dafür, dass die kulturelle Zusammenarbeit in unseren Beziehungen einen bedeutenderen Platz einnimmt", betonte EU-Kommissionspräsident Barroso bei der Eröffnung des ersten hochrangigen Kulturforums EU-China. Er begrüßte auch, dass das Jahr 2011 als das Europäisch-chinesische Jahr der Jugend ausgerufen wurde. "Wir möchten in unsere jungen Leute von heute investieren, um Netzwerke und dauerhafte Partnerschaften für morgen aufzubauen", erklärte Barroso.

Zur Eröffnungsrede

5. EU-Südkorea-Gipfel

06/10/2010

Lee Myung-bak © EU

"Wir haben heute ein sehr ehrgeiziges Freihandelsabkommen mit Südkorea abgeschlossen. Dieses Abkommen ist der mit Abstand wichtigste Handelsvertrag, der jemals von der Europäischen Union mit einem einzelnen Land abgeschlossen wurde und das erste Freihandelsabkommen mit einem asiatischen Land", erklärte Barroso nach der Unterzeichnung. Und mit Blick auf den G20-Gipfel in Seoul fügte er hinzu: "Gemeinsam müssen wir alles tun, damit der G20-Gipfel ein Erfolg wird, nicht nur um der Europäischen Union und Koreas willen, sondern um eine bessere Zukunft für die Bürger der ganzen Welt zu schaffen."

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Ryder Cup: Glückwünsche an Colin Montgomerie, den Kapitän des Europa-Teams

05/10/2010

Colin Montgomerie, captain of the European Ryder Cup team 2010, Carwyn Jones and José Manuel Barroso © EU

Kommissionspräsident Barroso sandte dem Kapitän des Ryder Cup-Europa-Teams, Colin Montgomerie, ein Glückwunschschreiben. "Im Namen der Europäischen Kommission", so schrieb Barroso, "möchte ich Ihnen und Ihrem Team meine Glückwünsche zu Ihrem phantastischen Sieg beim Ryder Cup dieses Wochenende aussprechen. Ganz Europa ist stolz auf Sie. Sie haben Ihr Team mit Leidenschaft, Entschlossenheit, großer Kompetenz und überragendem Sportgeist geführt. Diesen Sieg wird so schnell niemand vergessen."

Zum vollständigen Glückwunschschreiben

Open Days 2010 – Europäische Woche der Regionen und Städte

05/10/2010

Das Open Days 2010-Logo

Kommissionspräsident Barroso sprach über die entscheidende Rolle, welche die europäischen Regionen und Städte bei der Umsetzung der Strategie Europa 2020 spielen. Was die Überprüfung des EU-Haushalts und die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2013 anbelangt, so erklärte Barroso: "Wir müssen sicherstellen, dass unsere Mittel effizienter eingesetzt werden, dass der europäische Mehrwert erhöht wird und dass die Umsetzung einfacher wird." Er ließ keinen Zweifel daran, dass die Kohäsionspolitik ein "Ausdruck europäischer Solidarität" ist. "Die Kohäsionspolitik", so schloss Barroso, "wird auch in Zukunft eine strategische Politik für die Europäische Union bleiben."

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Open Days 2010

Achter ASEM-Gipfel, 4.-5. Oktober 2010

Die Gespräche mit unseren Partnern aus Asien in den beiden letzten Tagen haben die Voraussetzungen für den Erfolg des nächsten G20-Gipfels geschaffen

05/10/2010

ASEM Gruppenphoto  © EU

Nach dem Abschluss des ASEM-Gipfels betonte EU-Kommissionspräsident Barroso, wie sehr die einzelnen Regionen in der Welt heute voneinander abhängig seien. Europa und Asien müssten daher eine gemeinsame Linie finden und sich auf koordinierte Maßnahmen einigen, um die drängendsten Probleme ihrer Bürger zu lösen. Die Globalisierung habe Asien und Europa große Vorteile gebracht, betonte Barroso. Nun müsse man dafür sorgen, dass der Globalisierungsprozess ausgewogen sei, damit "alle davon profitieren können."

Zur Eröffnungsansprache

Zur Erklärung des Kommissionspräsidenten nach dem ASEM-Gipfel

Treffen mit dem Premierminister von Malaysia, Mohamed Najib

05/10/2010

Malaysian flag © Commons

Nach seinem Treffen mit dem malaysischen Premierminister Mohamed Najib erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass die EU und Malaysia Verhandlungen zu einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen aufgenommen hätten. Durch dieses Abkommen werde"ein gemeinsamer Rahmen geschaffen, um gemeinsame globale Herausforderungen besser bewältigen zu können", und ein Freihandelsabkommen abgeschlossen, das den Handel und die Investitionen fördern soll und beiden Vertragspartnern Vorteile bringen werde.

Besuch des Präsidenten von Osttimor, José Ramos-Horta

05/10/2010

José Manuel Barroso und José Ramos-Horta © EU

Heute hat der Präsident von Osttimor und Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta EU-Kommissionspräsident Barroso die höchste Auszeichnung seines Landes für dessen Beitrag zur Unabhängigkeit und Entwicklung von Osttimor verliehen. Präsident Barroso erklärte, er fühle sich zutiefst geehrt, und sprach der Bevölkerung von Osttimor, der die Unabhängigkeit des Landes in Wirklichkeit zu verdanken sei, seine Anerkennung aus. Er versicherte Präsident Ramos-Horta, die EU werde sich auch in Zukunft für Osttimor einsetzen. Die Europäische Union ist einer der wichtigsten Geldgeber für Osttimor.

Besuch des Premierministers von Vietnam, Nguyen Tan Dung

Ein ausgezeichnetes Potenzial für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Vietnam

04/10/2010

José Manuel Barroso und Nguyen Tan Dung © EU

Nach seinem Treffen mit dem vietnamesischen Premierminister Nguyen Tan Dung äußerte Kommissionspräsident Barroso den Wunsch, dass die Beziehungen zwischen der EU und Vietnam sich ebenso dynamisch entwickeln mögen wie die Wirtschaft dieses Landes. "Wir haben heute einen entscheidenden Schritt in diese Richtung gemacht. Das neue Partnerschafts- und Kooperationsabkommen, das wir unterzeichnet haben, macht den Weg frei für eine umfassende Zusammenarbeit", betonte Barroso. "Wie Premierminister Dung bin auch ich bereit, noch weiter zu gehen."

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Zur Erklärung

Besuch der australischen Premierministerin Julia Gillard

04/10/2010

José Manuel Barroso und Julia Eileen Gillard © EU

Nach dem Treffen mit der australischen Premierministerin Julia Gillard begrüßte Kommissionspräsident Barroso den Beitritt Australiens zum ASEM und die australische Initiative zum Ausbau der Beziehungen zwischen der EU und Australien. "Ich möchte Ihnen im Namen der Europäischen Kommission versichern, dass wir die Idee einer engeren Partnerschaft zwischen Australien und der EU begrüßen und nach Kräften unterstützen", betonte Barroso. In ihrer Eigenschaft als G20-Partner sprachen die beiden Politiker auch über Themen wie die wirtschafts- und finanzpolitische Steuerung und die Notwendigkeit, in multilateralen Foren zusammenzuarbeiten.

Zur Erklärung des Präsidenten

Treffen mit dem Premierminister von Thailand, Abhisit Vejjajiva

04/10/2010

José Manuel Barroso und Wechachiva Abhisit © EU

"Die Europäische Union ist ein langjähriger Freund Thailands, und wir verfolgen die Entwicklung in diesem Land mit großem Interesse", erklärte Kommissionspräsident Barroso nach sehr offenen und konstruktiven Gesprächen mit dem thailändischen Regierungschef Abhisit. Die beiden Politiker sprachen über die laufenden Verhandlungen zu einem Partnerschafts- und Kooperationsabkommen und über Handelsfragen. Zu diesem Thema betonte Präsident Barroso: "Der Handel zwischen der EU und Thailand ist ohne Zweifel ein Feld, das noch erhebliches Entwicklungspotenzial birgt."

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Der Ryder Cup 2010, Wales, Vereinigtes Königreich

01/10/2010

José Manuel Barroso ©EC

Kommissionspräsident Barroso nahm an der Eröffnung des Ryder Cups 2010 teil, wo er erklärte, dass dieses Golfturnier für ihn als Präsidenten der Europäischen Kommission eine besondere Bedeutung habe. "Der Ryder Cup ist das einzige Sportereignis, bei dem Europa mit einem einzigen Team vertreten ist. Dieses Jahr kommen die Spieler aus dem Vereinigten Königreich, der Republik Irland, Italien, Schweden, Spanien und Deutschland", erklärte Barroso und betonte, dass "bei diesem Turnier der Sportgeist wichtiger ist als der Sport. Hier sind die Fans an dem Fairway der Gradmesser für den Erfolg."

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20. Jahrestag der deutschen Einheit, 3. Oktober 2010

Der 3. Oktober ist ein Tag der Freude für Deutschland, für Europa und für mich persönlich

01/10/2010

José Manuel Barroso © EU

Vor den Feierlichkeiten zum 20. Jahrestag der deutschen Einheit betonte Kommissionspräsident Barroso, dass die deutsche Einheit und die Einigung Europas zwei Seiten ein und derselben Medaille seien, wie der ehemalige deutsche Bundeskanzler Helmut Kohl einst erklärt hatte. Dies werde auch in dem unermüdlichen Einsatz Deutschlands für Europa deutlich. Die deutsche Einheit "hat die Entwicklung Europas positiv beeinflusst. Umgekehrt hat Deutschland mehr von der Erweiterung der EU profitiert als jedes andere Land. Heute ist Deutschland ein wichtiger Garant der wirtschaftlichen Stabilität und ein Wachstumsmotor für Europa", erklärte der Präsident abschließend.

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