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Schlagzeilen

Botschaft des Präsidenten

Die nächsten Wochen und Monate werden entscheidend sein für den Ausbau der wirtschaftspolitischen Steuerung, die Strategie Europa 2020 und die Finanzmarktreformen.

29/07/2010

José Manuel Barroso © EU

"In den vergangenen Monaten hat Europa gezeigt, dass es in der Lage ist, die Wirtschafts- und Finanzkrise gemeinsam zu bewältigen. Ich freue mich, dass wir es geschafft haben, allmählich das Vertrauen in die europäische soziale Marktwirtschaft wiederherzustellen und die Voraussetzungen für nachhaltiges Wachstum und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die kommenden Wochen und Monate werden entscheidend sein für den Ausbau der wirtschaftspolitischen Steuerung, die Strategie Europa 2020 und die Finanzmarktreformen. Die Kommission wird auch in Zukunft bei diesen Themen eine führende Rolle spielen. Ich danke Ihnen für Ihr Interesse an meiner Website."

Europäischer Katastrophenschutz hilft bei der Bekämpfung der Waldbrände in Portugal

28/07/2010

Konstantinos Stampoulis (Geraki) © Commons

Die Europäische Kommission hat den Gemeinschaftsmechanismus für den Katastrophenschutz aktiviert und wird Portugal bei der Bekämpfung der verheerenden Waldbrände helfen. Die Situation in Portugal ist derzeit überaus kritisch. Am Dienstag waren bereits 350 Brandherde gemeldet. Portugal hat zwei Löschflugzeuge zur Bekämpfung der Waldbrände angefordert. Italien, Griechenland und Frankreich boten sofort ihre Hilfe an. Spanien unterstützt Portugal bereits bei der Bekämpfung der Waldbrände in den Regionen Viseu und Braga.

Kondolenzbotschaft an den Präsidenten der Islamischen Republik Pakistan

28/07/2010

Die Flagge von Pakistan © Commons

Nachdem EU-Kommissionspräsident von dem furchtbaren Flugzeugunglück erfahren hatte, das sich heute Morgen in der Nähe von Islamabad ereignet hat, sandte er dem Präsidenten der Islamischen Republik Pakistan, Asif Ali Zardari, ein Kondolenzschreiben: "Im Namen der Europäischen Kommission und in meinem Namen möchte ich Ihnen unsere aufrichtige Anteilnahme und unser tiefes Mitgefühl und unsere Solidarität mit den Familien aller Opfer aussprechen. Sehr geehrter Herr Präsident, seien Sie meiner größten Hochachtung versichert."

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Kondolenzbotschaft von EU-Kommissionspräsident Barroso nach dem tragischen Unglück bei der Duisburger "Love Parade"

24/07/2010

Die deutsche Flagge © Commons

Am Abend des tragischen Unglücks bei der Duisburger “Love Parade” erklärte Barroso: “Mit großer Bestürzung habe ich von dem tragischen Ereignis erfahren. Ich spreche Deutschland, Nordrhein-Westfalen und den Familien der Opfer im Namen der EU-Kommission und in meinem eigenen Namen mein tief empfundenes Mitgefühl aus. Ich wünsche den Verletzten eine baldige und vollständige Genesung.“ Kommissionspräsident Barroso sandte dem Präsidenten der Bundesrepublik, Christian Wulff, ein Kondolenzschreiben.

Zur Erklärung in Deutsch und Englisch

Besuch des Regierungschefs des Fürstentums Andorra, Jaume Bartumeu

20/07/2010

Jaume Bartumeu, José Manuel Barroso © EU

Der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, hat heute den Regierungschef des Fürstentums Andorra, Jaume Bartumeu, in Brüssel zu einem offiziellen Besuch empfangen. Die beiden Politiker beglückwünschten sich zu den ausgezeichneten Beziehungen zwischen Andorra und der EU und sprachen über eine Vertiefung der Partnerschaft. So wurde vor allem die Möglichkeit eines Währungsabkommens zur Sprache gebracht. Präsident Barroso betonte, es sei höchste Zeit für einen solchen Schritt, und forderte Andorra auf, seine Absichten in Bezug auf eine eventuelle Teilnahme am EU-Binnenmarkt zu präzisieren.

Treffen mit hochrangigen Religionsvertretern

Für die Kommission ist klar: Armut und soziale Ausgrenzung haben nichts in unserem Europa des 21. Jahrhunderts zu suchen

19/07/2010

Herman Van Rompuy, Jerzy Buzek, Bhai Sahib Mohinder Singh und José Manuel Barroso © EU

Der Präsident der Europäischen Kommission Barroso, der Präsident des Europäischen Parlaments Buzek und der Präsident des Europäischen Rates Van Rompuy haben sich heute mit hochrangigen Vertretern verschiedener Religionen getroffen, um über die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zu diskutieren. „Intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ist nicht möglich, wenn wir die 84 Millionen Europäer außer Acht lassen, die an der Armutsgrenze leben“, erklärte Kommissionspräsident Barroso. „Ich vertraue darauf, dass die Kirchen, Religions- und Glaubensgemeinschaften eine wichtige Rolle dabei spielen, unsere gemeinsamen europäischen Ziele zu erreichen.“

Zur Erklärung

Die Präsidenten von Kommission, Parlament und Europäischem Rat diskutieren am 19. Juli 2010 mit Glaubensführern über die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung

Besuch der Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard

19/07/2010

Doris Leuthard, José Manuel Barroso © EU

Der Präsident der Europäischen Kommission Barroso und die Präsidentin der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Doris Leuthard, haben bei ihrem heutigen Treffen über eine Verstärkung der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz gesprochen. Kommissionspräsident Barroso erklärte, er sei überzeugt, „dass es an der Zeit ist, unseren Beziehungen neue Impulse zu geben und gemeinsam über die Zukunft dieser Partnerschaft nachzudenken, vor allem über die Möglichkeit eines horizontaleren institutionellen Rahmens.“ Ein solches Rahmenabkommen sollte für die Bürger wie für die Unternehmen klarere und einheitlichere Regeln bringen. Beide Politiker kamen überein, eine Expertengruppe einzusetzen, die entsprechende Lösungen finden sollte.

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Honorary Doctorate for President Barroso

16/07/2010

José Manuel Barroso  © EU

President Barroso received the Degree of Doctor Honoris Causa from the Estácio de Sá University in Rio de Janeiro, Brazil, for his achievements as President of the European Commission.

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Visit to the favela of Cantagalo/Pavão–Pavãozinho in Rio de Janeiro

16/07/2010

Favela  © Commons

President Barroso, accompanied by Sérgio Cabral, the Governor of Rio de Janeiro, visited today the favela of Cantagalo/Pavão - Pavãozinho. As a result of the significant investments by the State in basic services and the establishment of community based police station, security for citizens is coming back to the streets of this favela. President Barroso also visited a social housing complex, libraries, sports and arts facilities for children and other residents of the neighborhood.

EU-Brazil Summit, Brasilia

EU and Brazil are natural partners

15/07/2010

José Manuel Barroso and Luiz Inácio Lula da Silva, President of Brazil © EU

Following the Fourth EU-Brazil Summit held in Brasilia, President Barroso stressed that EU and Brazil share common values and strategic objectives. He announced that leaders discussed current global economic situation, financial regulation, climate change and bio-energy, and liberalization of world trade. A civil aviation agreement was signed during the Summit meeting, which will allow closer cooperation between EU and Brazil in the area of air transport.

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Read the joint declaration pdf - 110 KB [110 KB] English (en)

Mitgliedstaaten haben das letzte Wort beim Anbau von GVO

13/07/2010

Maize © Commons

Heute hat die Europäische Kommission ein Maßnahmenpaket vorgestellt, das den Mitgliedstaaten die Entscheidung über die Zulassung, Einschränkung oder das Verbot des Anbaus von gentechnisch veränderten Organismen überlässt. Damit folgt die Kommission den politischen Leitlinien, die Kommissionspräsident Barroso im September 2009 vorgestellt hatte. Dieser Vorschlag ist als klares Signal an die Bürger zu werten, dass ihre Bedenken und Ängste gegenüber GVO ernst genommen werden.

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Glückwünsche an den tschechischen Ministerpräsidenten Petr Nečas

13/07/2010

Czech flag  © Commons

Kommissionspräsident Barroso hat Petr Ne?as zu seiner Ernennung zum neuen Regierungschef der Tschechischen Republik gratuliert. "Ich bin sicher", so schrieb Barroso, "dass die Tschechische Republik unter Ihrer Führung die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen erfolgreich überwinden wird. Die Kommission wird alles in ihrer Macht stehende tun, um die notwendigen Reformen zu unterstützen, die Sie und Ihr Team in Ihrem Land durchführen wollen. Ich wünsche Ihnen bei der schwierigen Aufgabe, die vor Ihnen und Ihrem Kabinett liegt, viel Glück und Erfolg."

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Besuch des Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Salam Fayyad

13/07/2010

Die palästinensische Flagge  © Commons

Der Präsident der Europäischen Kommission Barroso hat heute den Ministerpräsidenten Fayyad in Brüssel empfangen und mit ihm über die Lage im Nahen Osten diskutiert. Barroso betonte, dass die Begegnung "ein Zeichen für das starke politische und finanzielle Engagement Europas gegenüber der palästinensischen Autonomiebehörde" sei. Die Kommission, so Barroso, werde "auch in Zukunft die Bemühungen von Ministerpräsident Fayyad und seiner Regierung für einen palästinensischen Staat unterstützen."

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Besuch der Ministerpräsidentin der Slowakei, Iveta Radičová

13/07/2010

José Manuel Barroso, rechts, und Iveta Radicová © EU

Kommissionspräsident Barroso und die slowakische Ministerpräsidentin Iveta Radi?ová haben heute in Brüssel über die aktuelle wirtschaftliche Lage und die Schwerpunkte der neuen slowakischen Regierung diskutiert. Beide Politiker waren sich einig, dass die wirtschaftspolitische Steuerung verstärkt werden müsse. Präsident Barroso betonte, "die Verteidigung der Stabilität, aber auch Solidarität und Verantwortungsbewusstsein sind von höchster Wichtigkeit für die EU und für die Glaubwürdigkeit der Eurozone. Heute hat Ministerpräsidentin Radi?ová bestätigt, dass die Slowakei sich ihrer Verantwortung für das gemeinsame europäische Projekt voll bewusst ist."

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Erklärung zum Abschluss der Fußballweltmeisterschaft

Diese Weltmeisterschaft war ein wirklich globales Fest des Sports

12/07/2010

Das Logo der FIFA-Fußballweltmeisterschaft 2010 in Südafrika © FIFA

Kommissionspräsident Barroso sprach der spanischen Nationalmannschaft seine herzlichsten Glückwünsche zu ihrem "herausragenden und wohlverdienten Sieg" aus. Er gratulierte auch den Teams der Niederlande und Deutschlands und betonte, dass "die europäischen Fußballmannschaften in Südafrika Botschafter des europäischen Geistes, der Energie und der Offenheit waren." Barroso gratulierte auch Südafrika und seiner Bevölkerung zur perfekten Organisation der Fußballweltmeisterschaft, die "ein wirklich globales Fest des Sports" gewesen sei.

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Glückwünsche an die slowakische Ministerpräsidentin Iveta Radičová

09/07/2010

Die slowakische Flagge © Commons

Kommissionspräsident Barroso gratulierte Iveta Radi?ová zu ihrer Ernennung zur slowakischen Ministerpräsidentin. "Ihre Wahl", so schrieb Barroso, "fällt in eine entscheidende Zeit, und ich bin sicher, dass die Slowakei unter Ihrer Regierung die Vorteile der EU-Mitgliedschaft voll ausschöpfen wird. Ich hoffe, dass Sie aktiv daran mitwirken werden, Ihren Bürgern das einzigartige Projekt der europäischen Integration zu vermitteln, und ich zähle auf Ihre Unterstützung. Für die schwierigen Aufgaben, die vor Ihnen liegen, wünsche ich Ihnen viel Glück und Erfolg."

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Erklärung zum Votum des EP für das “Terrorist Finance Tracking Programme”

08/07/2010

Die Flagge der USA und der EU - Fotomontage © Commons

Kommissionspräsident Barroso begrüßte das Votum des Europäischen Parlaments für das "Terrorist Finance Tracking Programme" (TFTP) zwischen der EU und den USA. Er erklärte: "Ich freue mich, dass das Europäische Parlament heute der neuen Fassung des TFTP-Abkommens zwischen der EU-Kommission und der amerikanischen Regierung zugestimmt hat." Dieses Abkommen, so Barroso, helfe, die transatlantische Partnerschaft zu stärken und sei ein wichtiger Beitrag zum Kampf gegen den Terrorismus auf beiden Seiten des Atlantiks.

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Treffen mit dem Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff

Die Kommission ist entschlossen, die Wirtschafts- und Währungsunion mit den Instrumenten auszustatten, die sie braucht, um zu funktionieren.

08/07/2010

Christian Wulff und José Manuel Barroso © EU

Nach seinem Treffen mit dem neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Christian Wulff, erklärte Kommissionspräsident Barroso: "Der deutsche Bundespräsident und ich waren uns vollkommen einig darüber, dass wir eine bessere und engere Koordinierung unserer Wirtschafts- und Finanzpolitik brauchen. Die Kommission und Deutschland sind beide entschlossen, das Vertrauen und die Stabilität wiederherzustellen, damit Europa gestärkt aus der Krise herauskommt und besser für die Zukunft gerüstet ist." Präsident Barroso begrüßte auch das europäische Engagement von Bundespräsident Wulff und Deutschlands.

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Das Programm der belgischen Ratspräsidentschaft

07/07/2010

Yves Leterme, acting Belgian Prime Minister © EU

"Kommission, Parlament und Rat - zusammen können wir viel tun, um Europa voranzubringen", erklärte der Präsident der EU-Kommission Barroso anlässlich der Übernahme des Ratsvorsitzes durch Belgien in einem für die EU entscheidenden Augenblick. "Die Krise", so Barroso, biete Europa die außergewöhnliche Chance, "europäische Antworten auf die großen Herausforderungen des Augenblicks" zu finden. Barroso erinnerte an die Leitinitiativen der EU zu Beschäftigung, Innovation und Industriepolitik. Und er wies auf die beiden großen Baustellen hin, an denen Europa in nächster Zukunft arbeiten müsse: Ausbau des Binnenmarktes und einer globalen Handelsstrategie.

Zur Rede des Kommissionspräsidenten Barroso anlässlich der Vorstellung des Programms der belgischen Ratspräsidentschaft

Zur Plenardebatte über das Programm der belgischen Ratspräsidentschaft

Zur gemeinsamen Pressekonferenz über das Programm der belgischen Ratspräsidentschaft

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Bilanz der spanischen EU-Präsidentschaft, Europäisches Parlament

06/07/2010

José Luis Rodríguez Zapatero und José Manuel Barroso © EU

Bei der abschließenden Bilanz des spanischen Ratsvorsitzes im Europäischen Parlament lobte Kommissionspräsident Barroso Spanien für seine erfolgreiche und solide Arbeit. Er erklärte, die Europäische Kommission und der spanische Ratsvorsitz hätten in wichtigen Fragen positive Ergebnisse erzielt, vor allem bei der Stabilisierung der Wirtschaft, bei Investitionen in zukünftiges Wachstum, einer schärferen Regulierung der Finanzmärkte, einer Stärkung Europas auf der internationalen Bühne und der Umsetzung des Lissabon-Vertrags. Spanien habe sich während seines Ratsvorsitzes das EU-Motto "zusammen sind wir stärker" voll und ganz zu Eigen gemacht.

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Read the statement on the achievements of the Spanish Presidency of the EU

Debatte über die wirtschaftspolitische Steuerung, Europäisches Parlament

Unsere Antwort auf die Krise ist dreifach: Stabilisierung, Konsolidierung und Modernisierung.

06/07/2010

José Manuel Barroso © EU

Kommissionspräsident Barroso betonte, dass die Verstärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung nur ein Aspekt der Reaktion der EU auf die Wirtschaftskrise sei. Die EU, so Barroso, strebt eine umfassende Reform der Finanzmarktregulierung an, sie will eine neue europäische Finanzaufsicht, und sie will Maßnahmen für eine größere Stabilität der Finanzmärkte sowie Strukturreformen einführen. "Wir sind dabei, unsere soziale Marktwirtschaft für die Zukunft zu rüsten", erklärte der Präsident und betonte, die EU wolle Regeln für die wirtschaftspolitische Steuerung, die umfassender und gleichzeitig effizienter sind.

Zur Debatte in der Originalsprache

Zur vollständigen Erklärung des Präsidenten

Treffen mit dem französischen Premierminister François Fillon

06/07/2010

François Fillon und José Manuel Barroso © EU

Nach seinem Treffen mit dem französischen Premierminister François Fillon begrüßte der Präsident der Europäischen Kommission Barroso die ehrgeizigen Reformen, die die französische Regierung in den letzten Wochen angekündigt hat, vor allem beim Rentensystem. Barroso betonte, es gehe zwar allmählich wieder aufwärts mit der Wirtschaft, aber der Aufschwung sei noch sehr schwach. Unser gemeinsames Ziel sei eine nachhaltige Konsolidierung der Wirtschaftskonjunktur, die Ankurbelung des Wachstums, die Schaffung neuer Arbeitsplätze und die Wiederherstellung des Vertrauens in die Wirtschafts- und Finanzpolitik. Und um diese Ziele zu erreichen, brauchen wir Strukturreformen.

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Glückwünsche an den Präsidenten der Republik Ungarn, Pál Schmitt

05/07/2010

Die ungarische Flagge © Commons

Der Präsident der Europäischen Kommission Barroso gratulierte Pál Schmitt zu seiner Wahl zum ungarischen Staatspräsidenten. Barroso schrieb: "Ihre Wahl fällt in eine Zeit, in der wichtige Entscheidungen anstehen, die Ungarn zusammen mit anderen Mitgliedstaaten aus der Wirtschaftskrise führen sollen. Ihr Land steht vor schwierigen Entscheidungen in einer schwierigen Zeit. Außerdem bereitet es sich darauf vor, im kommenden Jahr die Präsidentschaft der Europäischen Union zu übernehmen. Ich bin sicher, dass Sie sich als ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments nach wie vor der europäischen Integration zutiefst verpflichtet fühlen."

Lesen Sie das Schreiben

Glückwünsche an den polnischen Staatpräsidenten, Bronislaw Komorowski

05/07/2010

Die polnische Flagge © Commons

Der Präsident der Europäischen Kommission Barroso gratulierte Bronislaw Komorowski zu seiner Wahl zum Präsidenten der Republik Polen. In seinem Glückwunschschreiben schrieb Barroso: "Ich bin sicher, dass Polen unter Ihrer Präsidentschaft in der Europäischen Union noch erfolgreicher sein und auch in Zukunft eine positive Rolle für eine demokratische Entwicklung in Europa spielen wird. Die zahlreichen Herausforderungen, denen Polen und die EU heute gegenüberstehen, können durch eine gute Zusammenarbeit und Kommunikation zwischen Partnern bewältigt werden."

Zum Glückwunschschreiben

Besuch der finnischen Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi

02/07/2010

Mari Kiviniemi und José Manuel Barroso © EU

Der Präsident der Europäischen Kommission, Barroso, und die finnische Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi haben heute über die Situation der Weltwirtschaft gesprochen und darüber, wie man Vertrauen und Wachstum wiederherstellen kann. Präsident Barroso erläuterte die Vorschläge zur Verstärkung der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU, und beide Politiker waren sich einig darüber, dass die Eurozone schärfere und intelligentere Regeln brauche. "Wir brauchen diese neuen Regeln so schnell wie möglich. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Ich möchte, dass wir diese Regeln zu Beginn des kommenden Jahres unter Dach und Fach haben", betonte Barroso.

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Glückwunschschreiben an den deutschen Bundespräsidenten

02/07/2010

Die deutsche Flagge © Commons

Der Präsident der Europäischen Kommission gratulierte Christian Wulff zu seiner Wahl zum neuen Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. In seinem Glückwunschschreiben schrieb Barroso: "Ihre Wahl fällt in eine Zeit großer globaler Herausforderungen. Insbesondere für die erfolgreiche Überwindung der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise und für den Kampf gegen den Klimawandel brauchen wir ein starkes Europa. Ich bin sicher, dass Deutschland auch weiterhin seine zentrale Rolle im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses spielen wird, und dass Sie hieran auch in Ihrer neuen Position tatkräftig mitwirken werden."

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Treffen zwischen der Europäischen Kommission und der belgischen Ratspräsidentschaft

Ich bin voll und ganz überzeugt, dass diese Präsidentschaft Europa genau die Impulse geben wird, die es für seine Politik braucht.

02/07/2010

José Manuel Barroso und Yves Leterme, belgischer Ministerpräsident © EU

In einem Treffen zwischen der Europäischen Kommission und dem belgischen Ratsvorsitz betonte Kommissionspräsident Barroso, dass Belgien sich während seines Vorsitzes mit Themen befassen wird, die für die Zukunft der Union von entscheidender Bedeutung sind. "Wir haben zurzeit vier große Baustellen, an denen wir arbeiten müssen: Haushaltskonsolidierung und Überwindung der Wirtschaftskrise, Einführung neuer Mechanismen für die wirtschaftspolitische Steuerung, Einigung auf eine verschärfte Regelung der Finanzmärkte und Ankurbelung von Wachstum und Beschäftigung durch die Strategie Europa 2020."

Zur Rede des Präsidenten