Schlagzeilen
Treffen mit dem belgischen Ministerpräsidenten Yves Leterme
Ich bin überzeugt, dass die belgische Ratspräsidentschaft ein Erfolg wird
26/05/2010
Kommissionspräsident Barroso und der amtierende belgische Ministerpräsident Leterme sprachen über die Zusammenarbeit und die geplanten Schwerpunkte während des belgischen Ratsvorsitzes. Präsident Barroso äußerte sich zuversichtlich, dass die Kommission und der Ratsvorsitz in den Fragen der Finanzmarktregulierung, einer engeren wirtschaftlichen Koordinierung und der Governance in Europa „sehr eng zusammenarbeiten werden.“ Barroso betonte, die Strategie Europa 2020 sei „der Weg, den wirtschaftlichen Herausforderungen mit einer ganzheitlichen Strategie zu begegnen.“
Besuch des Staatspräsidenten von Armenien, Serzh Sargsyan
26/05/2010
Heute begrüßte Kommissionspräsident Barroso den armenischen Staatspräsidenten Serzh Sargsyan und betonte, die Europäische Kommission „fühlt sich der Stabilität und Demokratie in Armenien verpflichtet und ist an einer Verbesserung der bilateralen Beziehungen interessiert.“ Beide Politiker äußerten sich optimistisch darüber, dass schon in naher Zukunft Verhandlungen zu einem Assoziierungsabkommen beginnen könnten. Barroso erklärte, die EU unterstütze die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts in Nagorny-Karabach und um eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Armenien und der Türkei.
Global Jean Monnet Conference
25/05/2010
Vor der diesjährigen „Global Jean Monnet Conference“ wies Kommissionspräsident Barroso darauf hin, wie sehr das Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags zu einem „politischeren Europa” beiträgt. Er betonte auch, dass Europa gerade in Krisenzeiten „rasche und außergewöhnliche Maßnahmen“ brauche, vor allem aber „eine stärker strukturierte europäische Antwort“. Der Präsident ist überzeugt, dass „der Euro bisher ein Erfolg gewesen ist“ und dass er auch „dies auch in Zukunft sein wird“.
Brüsseler Wirtschaftsforum 2010
Wir wollen die Sparer und Anleger schützen, die Stabilität der Finanzsysteme und unsrer Wirtschaft stärken
25/05/2010
Auf dem Brüsseler Wirtschaftsforum 2010 hat Kommissionspräsident Barroso heute dargelegt, welches seiner Meinung nach die zentralen Probleme sind, denen Europa derzeit gegenübersteht, und wie Europa wieder aus der Krise herauskommen kann. Er erklärte, dass „die Gemeinschaftsmethode bisher funktioniert und Ergebnisse gebracht hat.“ Die Europäische Union „muss jedoch über die Instrumente verfügen, um zukünftigen Krisen vorzubeugen und auf unvorhersehbare Ereignisse reagieren zu können.“ Barroso kündigte auch eine Initiative der Kommission für den nächsten Tag an, in der Lösungen für die Abwicklung insolventer Banken vorgeschlagen werden, die von den Banken selbst finanziert werden sollen.
Besuch in Italien, 21.-22. Mai 2010
Dies ist der Augenblick, um Strukturprobleme anzupacken und die überhöhten Ausgaben und die Verschwendung öffentlicher Gelder zu stoppen
22/05/2010
Während seines Italienbesuchs setzte sich Kommissionspräsident Barroso für eine bessere wirtschaftliche Governance in Europa und für Strukturreformen ein, die schon seit so vielen Jahren immer wieder verschoben worden seien. Es sei zwar „richtig, dass es auf den Finanzmärkten missbräuchliches Verhalten und Spekulationen gegen einige unsrer Mitgliedstaaten gegeben hat. Aber es ist auch richtig, dass die Spekulanten auf einer Welle horrender Staatsverschuldung surfen.“ Barroso forderte daher eine finanzpolitische Konsolidierung und Strukturreformen. Er lobte auch die Rolle, die Italien bei der Verteidigung der Stabilität der Eurozone gespielt hat, und begrüßte das europäische Engagement des Landes. Während seines Italienbesuchs traf Barroso auch mit dem italienischen Staatspräsidenten Napolitano und dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi zusammen und nahm an der alle zwei Jahre stattfindenden Konferenz des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses teil, wo er die Bedeutung der Bildung und der sozialen Integration in der Strategie Europa 2020 hervorhob.
Read President Barroso's speech at the EESC 2010 Biennal conference
Zur Presseerklärung 
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Kommissionspräsident Barroso erhält Verdienstorden des Malteserordens
21/05/2010
Kommissionspräsident Barroso wurde mit der Collane des Verdienstordens „pro merito melitensi“ des Malteserordens ausgezeichnet, die gewöhnlich an Staats- und Regierungschefs als Anerkennung für ihre Leistungen und ihr Engagement verliehen wird. Präsident Barroso fühlt sich zutiefst geehrt durch diese Auszeichnung, die er als Ausdruck der grundlegenden Werte und konkreten Ziele ansieht, für die sowohl die Europäische Kommission als auch der Malteserorden stehen. Barroso zufolge spiegelt diese Auszeichnung auch die gemeinsame Verpflichtung wider, den Ärmsten zu helfen und die Armut und soziale Ausgrenzung zu bekämpfen.
20. Mai- Europäischer Tag der Meere
20/05/2010
Anlässlich der Konferenz der Interessengruppen, die am diesjährigen Europäischen Tag der Meere stattfindet, erklärte Kommissionspräsident Barroso: „Ich sehe in der integrierten Meerespolitik ein wichtiges Beispiel für eine gemeinsame Politik mit dem Ziel eines nachhaltigen und integrativen Wachstums im Rahmen unsrer Europa 2020-Strategie”. Zweifellos, so Barroso, „werden wir in der Lage sein, neue ehrgeizigere Ziele in diesem Bereich anzustreben, zum Wohl der maritimen Sektoren, der Küstenregionen und all der Europäer, die an den Küsten und am Meer leben und arbeiten.”
EU-Mittelamerika-Gipfel, Madrid
19/05/2010
Auf dem EU-Mittelamerika-Gipfel wurden die Verhandlungen für ein Assoziierungsabkommen mit Mittelamerika formal abgeschlossen. Dies wurde als ein historischer Augenblick in den Beziehungen zwischen der EU und Mittelamerika gefeiert. Bei dem Abkommen gehe es nicht nur um die Liberalisierung des Handels, der Investitionen und des öffentlichen Auftragswesens zwischen den beiden Regionen. Vielmehr gehe es auch um unsere gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit des Einzelnen, Arbeit und Umweltrechte sowie Rechtsstaatlichkeit.
EU–Anden-Gipfel, Madrid
19/05/2010
Nach dem Abschluss des EU-Anden-Gipfels erinnerte Kommissionspräsident Barroso daran, dass die EU und die Andengemeinschaft eine Reihe bedeutender Werte und politischer Ziele teilten. Auf der Tagesordnung des Gipfels stand eine breite Palette von Themen wie der Klimawandel und hier vor allem das Ergebnis der Kopenhagener Konferenz und die Konferenz von Cancún, die in einigen Monaten stattfinden wird. Die Teilnehmer diskutierten auch über die Bekämpfung des Drogenhandels und beschlossen, dem Dialog zwischen Europa und den Andenstaaten neue politische Impulse zu verleihen. Weitere Themen auf der Tagesordnung waren Migration, Menschenrechte, die Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.
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EU-Lateinamerika-/Karibik-Gipfel, Madrid
Heute beginnt ein Bahn brechendes neues Kapitel in den Beziehungen mit unseren LAK-Partnern und –Freunden
18/05/2010
Gegenüber der Presse betonte Kommissionspräsident Barroso nach dem EU-LAK-Gipfel, dass es bei den Gesprächen nicht um Rhetorik gegangen sei, sondern um Ergebnisse. „Wir haben heute offiziell die Lateinamerika-Investitionsfazilität eingeführt”, betonte Barroso und erklärte, dass man sich auch auf die Gründung einer EU-Lateinamerika/Karibik-Stiftung (EU-LAK-Stiftung) geeinigt habe. Außerdem seien die Gespräche über ein Assoziierungsabkommen mit dem Mercosur wieder aufgenommen worden, und man habe die Verhandlungen für ein neues Assoziierungsabkommen mit Zentralamerika erfolgreich abgeschlossen. Ein weiterer Erfolg des Gipfels sei der Abschluss der Verhandlungen zu einem Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru.
Zur Rede des Präsidenten der EU-Kommission
EU-Chile-Gipfel, Madrid
17/05/2010
Fünf Jahre nach dem Inkrafttreten des Assoziierungsabkommens mit der EU ist Chile zu einem wichtigen und überaus geschätzten Partner der EU geworden, betonte der Präsident der Europäischen Kommission, Barroso, im Anschluss an den EU-Chile-Gipfel. Er begrüßte die vor kurzem gegründete Vereinigung für Entwicklung und Innovation (Association for Development and Innovation - ADI), die, so Barroso, "uns helfen wird, unsere Zusammenarbeit auch auf Bereiche wie Innovation, Investitionen, Handel und Bildung auszudehnen." Auf der Tagesordnung des Gipfels standen neben Themen wie einem intensiveren Austausch über wichtige globale Fragen auch eine Diskussion über die biologische Vielfalt.
EU-Cariforum-Gipfel, Madrid
17/05/2010
Nach dem erfolgreichen EU-Cariforum-Gipfel äußerte sich Kommissionspräsident Barroso überaus zufrieden darüber, dass unsere karibischen Partner und Freunde das Abkommen über die Wirtschaftspartnerschaft unterzeichnet und nun auch die Geschäftsordnung angenommen haben: "Dies bringt eine neue Dynamik in unsere Beziehungen, die eine Reihe gegenseitiger Verpflichtungen und Vorteile nach sich zieht. Das Abkommen ist ein bedeutender Meilenstein in unseren Beziehungen mit der Karibik, und es bietet beiden Seiten wichtige Vorteile und Chancen", betonte Barroso. Er erklärte auch, dass auf dem Gipfel die Grundzüge einer gemeinsamen EU-Karibik-Strategie erörtert worden seien.
EU-Mexiko-Gipfel, Santander
16/05/2010
"Mexiko ist einer der wichtigsten strategischen Partner der EU. Nicht nur, weil es heute eine immer größere Rolle auf der internationalen Bühne spielt, sondern auch, weil es bemüht ist, sich den globalen Herausforderungen zu stellen und einen wichtigen und besonnenen Beitrag zur G20 zu leisten", betonte Kommissionspräsident Barroso nach dem EU-Mexiko-Gipfel. Er unterstrich außerdem das Engagement des mittelamerikanischen Landes als Gastgeber des Gipfels 2012. "Ich bin zuversichtlich, dass der makroökonomische Dialog, den wir heute begonnen haben, in diesem Zusammenhang sehr hilfreich sein wird."
Kondolenzschreiben nach dem Flugzeugabsturz von Tripolis
12/05/2010
Kommissionspräsident Barroso hat der libyschen Regierung nach dem Absturz einer Passagiermaschine seine Anteilnahme ausgesprochen. "Exzellenz, ich habe gerade von der furchtbaren Katastrophe erfahren, die sich heute am Morgen auf dem Flughafen Tripolis zugetragen hat und so viele Menschenleben gefordert hat. Im Namen der Europäischen Kommission möchte ich Ihnen meine aufrichtige Anteilnahme und unsere tief empfundene Solidarität und unser Mitgefühl mit den Familien der Opfer aussprechen. Seien Sie unserer größten Hochachtung versichert."
Glückwünsche an David Cameron, den neuen britischen Premierminister
12/05/2010
Kommissionspräsident Barroso sandte dem neu gewählten Premierminister des Vereinigten Königreichs, David Cameron, folgende Glückwunschbotschaft: "Im Namen der Europäischen Kommission möchte ich Ihnen meine herzlichen Glückwünsche zu Ihrer Wahl zum Premierminister des Vereinigten Königreichs aussprechen. Ich wünsche Ihnen und Ihrer Regierung allen Erfolg bei den schwierigen Aufgaben, die vor Ihnen liegen. Wie alle europäischen Regierungen stehen auch Sie vor schwierigen Herausforderungen in einer schwierigen Zeit."
Gemeinsame Pressekonferenz über die Mitteilung zu einer Intensivierung der Koordinierung der Wirtschaftspolitik
Die Kommission nutzt die Chance, die Koordinierung der Wirtschaftspolitik zu intensivieren und mehr Haushaltsdisziplin in Europa sicherzustellen
12/05/2010
"Die Governance des Euroraums und die Koordinierung der Wirtschaftspolitik müssen verbessert werden", erklärte Kommissionspräsident Barroso in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Währungskommissar Olli Rehn. Dies erfordere sowohl eine Vertiefung als auch eine Ausweitung der Mechanismen zur wirtschaftspolitischen Überwachung, damit die Finanzpolitik über den gesamten Konjunkturzyklus hinweg gelenkt und die bestehenden Unterschiede bei Wachstum, Inflation und Wettbewerbsfähigkeit abgebaut werden können, betonte Barroso. Die Kommission baut ihren Vorschlag vor allem auf drei Säulen, die eng miteinander in Beziehung stehen. "Es geht dabei um das, was ich 'Konsolidierungspakt' nenne. Diese drei Säulen sind die wesentlichen Voraussetzungen für eine starke europäische Wirtschaft."
Kondolenzschreiben an den Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande
12/05/2010
Kommissionspräsident Barroso äußerte gegenüber dem Ministerpräsidenten des Königreichs der Niederlande, Jan Peter Balkenende, seine tiefe Betroffenheit über den tragischen Verlust so vieler Menschenleben bei dem Flugzeugabsturz in Tripolis, bei dem 61 Niederländer ums Leben kamen. "Im Namen der Europäischen Kommission möchte ich Ihnen und den Familien der Opfer meine tief empfundene Anteilnahme aussprechen. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, seien Sie meiner größten Hochachtung versichert."
Estland ist bereit für den Euro
12/05/2010
Kommissionspräsident Barroso hat die Entscheidung der Kommission vorgestellt, in der sie sich für den Beitritt Estlands zur Eurozone ausspricht. "Es besteht heute kein Zweifel", so Barroso, "dass Estland die Beitrittskriterien erfüllt und am 1. Januar 2011 Mitglied der Eurozone werden kann. Über all den aktuellen Diskussionen sollten wir eines nicht vergessen: Niemand will die Eurozone verlassen aber viele wollen hinein."
Weltwirtschaftsgipfel zu Europa 2010
Die heutige Einigung garantiert, dass jeder Angriff auf die Stabilität des Euro zum Scheitern verurteilt ist
10/05/2010
Auf dem Weltwirtschaftsforum zu Europa 2010 erklärte Kommissionspräsident Barroso, dass die Europäische Union innerhalb von 48 Stunden eine Einigung erzielt habe, die eine rasche, effiziente und koordinierte Reaktion auf Probleme in jedem Mitgliedstaat der Eurozone ermögliche. „Aber hier geht es nicht um Unterstützung, hier geht es vor allem um weitere Bemühungen um eine Konsolidierung”, betonte Barroso. Was man aus dieser Krise lernen könne, sei, so Barroso, dass wenn man eine Währungsunion wolle, man auch eine Wirtschaftsunion schaffen müsse.
60 Jahre Schuman-Plan - Europa-Tag 2010
09/05/2010
Zum 60. Jahrestag der Verkündung des Schuman-Plans gab Kommissionspräsident Barroso in seiner Rede einen Überblick über die Erfolge der Europäischen Union in den letzten Jahrzehnten. Europa müsse jedoch noch viel mehr tun, wenn es die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts meistern und den Anforderungen von heute genügen wolle. "Europa kann nur dann Erfolg haben, wenn es gemeinsam handelt, als Union", erklärte der Präsident der EU-Kommission und wiederholte, dass die Strategie Europa 2020 ganz klar den Weg weise, wie die EU aus der derzeitigen Krise gestärkt hervorgehen und was sie tun könne, um die europäische Wirtschaft in eine intelligente, nachhaltige und integrative Wirtschaft umzuwandeln.
Erklärung nach dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der Eurozone, 7. Mai 2010
Wir werden den Euro um jeden Preis verteidigen
08/05/2010
"Wir sind aus dem Treffen heute Nacht mit einem klaren Entschluss herausgekommen", erklärte der Präsident der EU-Kommission. Barroso skizzierte drei Aktionslinien: einen "Konsolidierungspakt" für eine stärkere Konsolidierung der Staatsfinanzen; eine verstärkte wirtschaftliche Koordinierung und eine schärfere Haushaltskontrolle; und die dringende Vervollständigung der Finanzmarktreformen. "Die europäischen Institutionen - der Rat, die Kommission, die Europäische Zentralbank und die Mitglieder der Eurozone - werden den Euro um jeden Preis verteidigen", versicherte Barroso.
Zur Erklärung der Staats- und Regierungschefs der Eurozone in Englisch [67 KB]
Zur Erklärung von Kommissionspräsident Barroso in Englisch [15 KB]
Europa 2020 und ein ganzheitlicher Ansatz für das Wachstum
Die Strategie Europa 2020 ist nicht nur eine inspirierende Liste von Zielen. Sie ist nicht nur eine Vision - sie ist ein Reformprogramm.
05/05/2010
In einer Debatte über Europa 2020 im Europäischen Parlament präsentierte Kommissionspräsident Barroso eine Reihe von Lösungen aus der Europa 2020-Strategie, wie Europa wieder aus der Krise herauskommen kann. Er betonte, dass auf europäischer Ebene einiges getan werde. Ebenso wichtig sei jedoch, dass jeder der 27 Mitgliedstaaten die Reformen in seinem Land umsetzen müsse: "Wir werden ganz klar sagen, was auf europäischer Ebene und was auf nationaler Ebene getan werden muss. Und das, worauf es ankommt, ist, dass die Beschlüsse auch umgesetzt werden."
EU-Kanada-Gipfel, Brüssel
05/05/2010
Kommissionspräsident Barroso erklärte, dass der EU-Kanada-Gipfel genau im richtigen Augenblick stattfinde. Er sei eine Gelegenheit, über kollektive Antworten auf die globalen Herausforderungen zu diskutieren, mit denen sich die Partner auf dem G8- und dem G20-Gipfel im Juni in Kanada auseinandersetzen müssen. Barroso betonte, dass das Festhalten an einer offenen globalen Wirtschaft auf dem Gipfel im Mittelpunkt stehe und dass vom G20-Gipfel ein klares Signal zu Auswegen aus der Krise, Reformen der internationalen Finanzmärkte und zur Reform des Internationalen Währungsfonds ausgehen müsse, um eine nachhaltige Erholung der Weltwirtschaft sicherzustellen.
Zur vollständigen Erklärung des Präsidenten nach der gemeinsamen Presskonferenz zum EU-Kanada Gipfel
Erklärung vor Beginn des Gipfels der Eurozone
Die Kommission wird alles tun, um zu verhindern, dass die Finanzmärkte zu einer Spielwiese für Spekulanten werden
05/05/2010
Vor Beginn des Gipfels der Eurozone gab Kommissionspräsident Barroso im Europäischen Parlament eine Erklärung ab. Zum koordinierten Hilfsmechanismus für Griechenland betonte Barroso, dass die bisher einmalige finanzielle Unterstützung für Griechenland und das Anpassungsprogramm die richtige Reaktion auf die Krise seien. „Wir müssen laut und deutlich sagen, dass die Skeptiker nicht Recht haben”, betonte Barroso. Er ging auch auf die Lehren ein, die Europa aus der Krise ziehen müsse, und versicherte, die Kommission werde alles tun, um zu verhindern, dass die Finanzmärkte zu einer Spielwiese für Spekulanten werden.
Festakt des Bürgermeister-Konvents, Europäisches Parlament
Was Sie hier tun, hat es bisher noch nie gegeben
04/05/2010
Im Rahmen des Festakts des Konvents der Bürgermeister betonte Kommissionspräsident Barroso, dass Bürgermeister bei der Bekämpfung des Klimawandels eine Schlüsselrolle spielen können. Bürgermeister, so Barroso, seien das Wesen und die Seele der EU. „Ausgehend von der lokalen Ebene arbeiten Sie an einer europäischen und globalen Initiative, in der Europas demokratische Werte unmittelbar zum Ausdruck kommen.“ Barroso fügte hinzu: „Was Sie hier tun, hat es bisher noch nie gegeben, und die Augen der ganzen Welt sind in großer Erwartung auf Sie gerichtet. Die Kommission wird an ihrer Seite stehen und Sie nach Kräften unterstützen.“
EU-Konferenz: 500 Städte verpflichten sich, den CO2-Ausstoß um mehr als 20% zu senken
Europäische Kommission schwört an Eides statt, die EU-Verträge zu respektieren
Der Eid der Unabhängigkeit und des Respekts der EU-Verträge ist mehr als nur ein symbolischer Akt
03/05/2010
Das Kommissionskollegium hat heute vor dem Gerichtshof der Europäischen Union in Luxemburg eine feierliche Erklärung abgegeben, in der die Kommissare geloben, die EU-Verträge zu respektieren und während ihrer Amtszeit in vollständiger Unabhängigkeit ihre Pflichten auszuüben. Zum ersten Mal gelobten die Kommissare ausdrücklich, die neue Charta der Grundrechte zu respektieren. Präsident Barroso betonte, die Kommissionsmitglieder hätten heute deutlich gemacht, dass sie alle Prinzipien und Werte, die in den Verträgen und der Charta der Grundrechte verankert sind, aufrecht erhalten werden.
Die Europäische Kommission schwört an Eides statt, die EU Verträge zu respektieren
Erklärung von Kommissionspräsident Barroso zu Griechenland
Dies ist eine solide und vertrauenswürdige Grundlage
02/05/2010
Kommissionspräsident Barroso begrüßte die Einigung mit der griechischen Regierung auf ein Mehrjahresprogramm zur Haushaltskonsolidierung und Strukturreform, das von der Europäischen Kommission zusammen mit der EZB und dem IWF vorbereitet wurde. „Die griechische Regierung hat sich unter ihrem entschlossenen Ministerpräsidenten Papandreou zu einem schwierigen, aber notwendigen Reformprozess bereiterklärt, um die griechische Wirtschaft wieder auf den Weg zur Nachhaltigkeit zu bringen und das Vertrauen in das Land wiederherzustellen. Die Kommission ist der Meinung, dass dieses Maßnahmenpaket eine solide und vertrauenswürdige Grundlage darstellt.“
Zur vollständigen Erklärung des Kommissionspräsidenten
Zur gemeinsamen Erklärung von EU-Kommissar Olli Rehn und dem IWF-Direktor Dominique Strauss-Kahn
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