Nachrichten

18/10/2012

Ministerrat der Energiegemeinschaft

Am 18. Oktober 2012 traf sich der Ministerrat der Energiegemeinschaft zu seiner 10. Sitzung in Budva in Montenegro, das derzeit die Präsidentschaft innehat. Den Vorsitz führten der  montenegrinische Wirtschaftsminister Vladimir Kavaric und EU-Kommissar Günther Oettinger. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Energiestrategie, die Richtlinie über erneuerbare Energien und die Ernennung von Janez Kopač zum Direktor des Sekretariats der Energiegemeinschaft.

17/10/2012

Herstellung von Biokraftstoffen: neuer Vorschlag der Kommission

Günther Oettinger erklärte dazu: „Dieser Vorschlag wird neue Anreize für Biokraftstoffe mit optimaler Klimabilanz setzen. In Zukunft werden Biokraftstoffe stärker zur Verringerung der Treibhausgasemissionen und zur Senkung unserer Importkosten beitragen.”

16/10/2012

Kommissar Oettinger in Rumänien

Am 16. Oktober 2012 ist Kommissar Oettinger nach Rumänien gereist, um in Brazi ein erdgasbetriebenes Kombinationskraftwerk einzuweihen. Das Kraftwerk trägt zur Diversifizierung und Energiesicherheit in der Region bei, da es bis zu 9 % des in Rumänien erzeugten Stroms liefert. Auf der offiziellen Einweihungsfeier erklärte Kommissar Oettinger: „Rumänien hat in diesem Jahr große Fortschritte bei der Reform seines Energiesektors und der Integration des Landes in den europäischen Binnenmarkt gemacht. Die Preisregulierung wurde einer Reform unterzogen, um ein faires Gleichgewicht herzustellen zwischen dem Schutz der Verbraucher und den Anreizen für Unternehmen, die notwendigen Investitionen in neue Erzeugungskapazität zu tätigen. Im Interesse der vollständigen Vereinbarkeit mit dem Binnenmarkt müssen diese Bemühungen unbedingt fortgesetzt und möglichst noch intensiviert werden. Während seines Besuches traf Kommissar Oettinger auch mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Ponta und dem Staatssekretär vom Ministerium für Wirtschaft, Handel und Rahmenbedingungen für Unternehmen, Rodin Traicu, zusammen.

Commissioner Oettinger during his visit also met Romanian Prime Minister Ponta and Rodin Traicu, Secretary of State in the Ministry of Economy, Commerce and Business Environment.

11/10/2012

Aktualisierte Mitteilung zur Industriepolitik 2012

Am 10. Oktober begrüßte Kommissaer Oettinger die Annahme der aktualisierten Mitteilung zur Industriepolitik und deren Ziel, den BIP-Anteil der europäischen Industrie von derzeit 16 % bis 2020 auf 20 % zu erhöhen. Er verband seine Forderung nach einer proaktiven europäischen Industriepolitik mit dem Hinweis, dass dieses Ziel nur mit einer EU-weiten leistungsfähigen Energieinfrastruktuer, einem funktionierenden Binnenmarkt für Strom und Gas und wettbewerbsfähigen Energiepreisen erreicht werden kann. Die Energiekosten sind ein maßgeblicher Faktor für die Wettbewerbsfähigkeit. Die Energiepreise in Europa zählen zu den höchsten in der Welt und werden noch weiter ansteigen.

04/10/2012

Kommissar Oettinger stellt Mitteilung zu KKW-Stresstests vor

Günther Oettinger erklärte dazu: „Die Stresstests haben gezeigt, wo unsere Stärken liegen und was wir noch verbessern müssen. Die Tests waren gründlich und erfolgreich. Generell ist die Situation zufrieden stellend, zufrieden geben sollten wir uns damit aber nicht. Alle beteiligten Behörden müssen darauf hinwirken, dass in jedem einzelnen Kernkraftwerk in Europa die höchsten sicherheitstechnischen Standards eingehalten werden. Um der Sicherheit unserer Bürger willen.“

04/10/2012

Kommissar Oettinger begrüßt Abstimmung im Rat

Am 4. Oktober billigte der Rat die politische Einigung über die Energieeffizienzrichtlinie. Ferner nahm er den Beschluss zur Einrichtung eines Mechanmismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten im Energiebereich an.

03/10/2012

Kommissar Oettinger trifft wichtige Energieakteure in Paris

Am 1. Oktober ist Kommissar Oettinger in Paris mit wichtigen Energieakteuren zusammengekommen, um die Berührungspunkte zwischen den energiepolitischen Prioritäten der EU und Frankreichs zu erörtern. Nach einem Treffen mit der französischen Ministerin für Umwelt und Energie, Delphine Batho, sprach er auch mit dem CEO des französischen Stromnetzbetreibers RTE, Dominique Maillard, und Marc Coroler von Schneider Electric. Außerdem stand ein Arbeitsessen mit dem Topmanagement von EDF und den Führungskräften der europäischen EDF-Töchter auf dem Programm.