Nachrichten

27/09/2012

Kommissar Oettinger begrüßt Unterzeichnung der politischen Vereinbarung für die Trans-Adria-Pipeline

EU-Energiekommissar Günther Oettinger begrüßte die gestrige Unterzeichnung einer politischen Vereinbarung, mit der das Projekt der Trans-Adria-Pipeline (TAP) auf den Weg gebracht werden kann. Bei der TAP handelt es sich um eine Gasfernleitung zwischen Italien, Albanien und Griechenland mit einer Kapazität von 20 Mrd. Kubikmetern pro Jahr.

EU-Energiekommissar Oettinger erklärte dazu: „Dies ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu unserem Ziel, Gas direkt aus der Kaspischen Region zu beziehen.“

Mit diesem politischen Dokument haben sich Albanien, Griechenland und Italien im Grundsatz auf den Bau der Pipeline verständigt. Die Vereinbarung ermöglicht den Beginn der detaillierten Genehmigungs- und Regulierungsverfahren und bereitet den Weg für ein formelles zwischenstaatliches Abkommen, in dem der Rechtsrahmen für die Pipeline festgelegt werden soll.

27/09/2012

Kommissar Oettinger zu Gast auf einem Symposium zur Energiewende in Deutschland

Kommissar Oettinger war auf dem Symposium „Energiewende in Deutschland − wo stehen wir?” am 27. September in Berlin als Redner zu Gast. Er sprach vor den Mitgliedern der Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, die zu der Veranstaltung eingeladen hatte, und einer Reihe von Unternehmensvertretern, Bundestagsabgeordneten und Vertretern von Ministerien und akademischen Einrichtungen.  Im Mittelpunkt der Diskussion stand das Thema erneuerbare Energie und Energiewende in Deutschland, in deren Rahmen bis 2050 ein Erneuerbaren-Anteil von mindestens 60 % im deutschen Energiemix angestrebt wird.

26/09/2012

Ressourcen- und Energieeffizienz aus Sicht der energieintensiven Industriezweige

Kommissar Oettinger hielt die Grundsatzrede auf dem Dialogforum „Ressourcen- und Energieeffizienz aus Sicht der energieintensiven Industriezweige“ am 26. September in Brüssel. Zu dieser Veranstaltung waren hochrangige Vertreter von EU-Institutionen, Industrie und Industrieverbänden zusammengekommen. In der Diskussion wurde hervorgehoben, dass die Zusammenarbeit zwischen politischen Entscheidungsträgern und der Industrie vertieft werden muss, um den gefährlichen Trend zur Deindustrialisierung in Europa umzukehren. Außerdem muss die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden. Zusätzlich zu den 20/20/20-Energie- und Klimaschutzzielen braucht Europa ein weiteres 20%-Ziel für den Anteil der industriellen Wertschöpfung am BIP. Die Wettbewerbsfähigkeit in Europa wird von einer wachsenden Anzahl Energie- und Rohstoffpreisen bestimmt, die auch bei Investitionsentscheidungen der entscheidende Faktor sind. Aber die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie und die Forderungen nach Ressourceneffizienz und Technologien mit geringem CO2-Ausstoß lassen sich durchaus miteinander vereinbaren, denn dies eröffnet neue Möglichkeiten, muss aber mit einer klugen Ressourcen- und insbesondere Energiepolitik einhergehen.

20/09/2012

Kommissar Oettinger weiht erste Stromverbindungsleitung zwischen Irland und Großbritannien ein

Günther H. Oettinger erklärte hierzu: „Es ist mir eine Ehre, bei der Einweihung der neuen Verbindungsleitung in Batterstown dabei zu sein, deren Bau mit europäischen Mitteln gefördert wurde. Dieses Musterbeispiel für die grenzübergreifende Integration von Energiemärkten ist ein Meilenstein in den anhaltenden Bemühungen Irlands, sein Stromnetz auszubauen und auf Marktveränderungen und neue Chancen zu reagieren. Unsere Energienetze sind an einem Punkt angelangt, an dem Milliarden Euro in neue Netze und Technologien investiert werden müssen. Meine Aufgabe als EU-Kommissar ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Investitionen in Projekte fließen, die zu nachhaltiger Energie, Versorgungssicherheit, wettbewerbsfähigen Preisen und qualifizierten Arbeitsplätzen für die europäischen Bürger führen.“

13/09/2012

Kommissar Oettinger begrüßt Votum des Europäischen Parlaments zum Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen

Günther H. Oettinger erklärte hierzu: „Der Beschluss, einen Mechanismus für den Informationsaustausch über zwischenstaatliche Abkommen im Energiebereich einzuführen, ist der erste Schritt zur Gewährleistung von Transparenz, Solidarität und Vereinbarkeit mit den einschlägigen Binnenmarktvorschriften. Wir werden genau verfolgen, wie wirksam dieser Beschluss ist, und weiterhin auf einen ehrgeizigeren Ansatz drängen, der den energiepolitischen Herausforderungen und Zielen der EU gerecht wird.“

11/09/2012

Kommissar Oettinger begrüßt Abstimmung des Europäischen Parlaments über Energieeffizienzrichtlinie

Günther H. Oettinger sagte hierzu: „Das Ja des Parlaments zu dieser Richtlinie ist ein wichtiger Schritt in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten. Diese grundlegenden Maßnahmen werden zu niedrigeren Energierechnungen für die europäischen Bürger und gleichzeitig zu Wachstum und bis zu 400 000 neuen Arbeitsplätzen führen. Es ist uns sehr daran gelegen, dass diese Energieeffizienzmaßnahmen reibungslos umgesetzt werden und wir unser Ziel von 20 % Energieeffizienz im Jahr 2020 erreichen.“