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Rolle der europäischen Kommissare – Europäische Kommission

Das Kollegialprinzip

Die Kommission arbeitet nach dem Kollegialprinzip. Das Kollegium der Kommissare trifft Beschlüsse gemeinsam und ist gegenüber dem Europäischen Parlament geschlossen verantwortlich.

Die Kommissare verfügen über keine eigene Entscheidungsbefugnis, es sei denn, sie werden von der Kommission ermächtigt, in ihrem Namen Maßnahmen in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich zu treffen. Auch in diesem Fall trägt die Kommission kollektiv die politische und rechtliche Verantwortung.  

Dem Präsidenten kommt eine zentrale Bedeutung zu: Er legt die politischen Leitlinien fest, weist jedem Kommissar einen Zuständigkeitsbereich (Binnenmarkt, Regionalpolitik, Verkehr, Umwelt, Landwirtschaft, Handel usw.) zu und kann die Zuständigkeitsverteilung jederzeit ändern. Das Kollegium legt die strategischen Ziele und das Jahresarbeitsprogramm fest.

Die Kommissare unterbreiten dem Kollegium Vorschläge. Dieses befindet in der Regel einvernehmlich darüber. Auf Antrag eines Kommissars kann das Kollegium auch eine Abstimmung vornehmen. In diesem Fall werden die Beschlüsse mit einfacher Mehrheit gefasst.

Das Kollegialprinzip gewährleistet

  • die Qualität der Beschlüsse, da bei jedem Vorschlag alle Kommissare konsultiert werden müssen;
  • die Unabhängigkeit des Organs, da die Beschlüsse ohne parteipolitischen Druck gefasst werden;
  • die gemeinsame politische Verantwortung aller Kommissare auch bei Mehrheitsbeschlüssen.    

> Woran die Kommissare diese Woche arbeiten

 

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