Navigationsleiste

KLIMASCHUTZ ALS QUERSCHNITTSAUFGABE IN EU-POLITIK UND EU-HAUSHALT

Der Klimawandel kann nur dann wirksam bekämpft werden, wenn alle Politikbereiche ihren Beitrag leisten. Dabei muss die EU dafür sorgen, dass Maßnahmen zur Senkung der Emissionen eines Wirtschaftssektors nicht durch Maßnahmen aufgehoben werden, die zu mehr Emissionen eines anderen Sektors führen. Die Gesamtanstrengungen der EU müssen daher in sich schlüssig und kohärent sein. Um dies zu gewährleisten, muss das Thema Klimaschutz in jeden einzelnen Politikbereich einfließen – Klimaschutz als Querschnittsaufgabe heißt das.

Integration der Klimaschutzpolitik in große Ausgabenbereiche und Schlüsselsektoren

Der Vorschlag der Europäischen Kommission betreffend den nächsten mehrjährigen EU-Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 – 2020 stellt einen großen Fortschritt im Hinblick auf den Klimaschutz als Querschnittsaufgabe dar, weil er Klimaschutzbelange in die großen Ausgabenbereiche und Schlüsselsektoren des EU-Haushalts integriert.

Dies wird den Übergang Europas in eine klimafreundliche, energie- und ressourceneffiziente Gesellschaft beschleunigen. „Ich gehe davon aus, dass die EU weltweit als erstes die Klimaschutzpolitik in sämtliche Haushaltsbereiche integriert“, sofern der Vorschlag genehmigt werde, so Connie Hedegaard. „Damit geht der Kampf gegen den Klimawandel in eine neue Phase. Die Kommission setzt hiermit ein Zeichen.“

Der Haushaltsentwurf, der am 29. Juni 2011 vorgestellt wurde, beläuft sich für den Zeitraum 2014 – 2020 auf insgesamt rund eine Billion Euro. Der Anteil der Ausgaben im Bereich Klimaschutz wird auf mindestens 20 % angehoben, mehr als das Dreifache des derzeitigen Wertes.

Entscheidung für Lösungen mit positiven Auswirkungen auf den Klimaschutz, die Energieversorgungssicherheit und die Schaffung von Arbeitsplätzen

Bei den Investitionen in eine nachhaltige Zukunft sollten wir uns für Lösungen entscheiden, die gleichzeitig positive Auswirkungen auf den Klimaschutz, die Energieversorgungssicherheit und die Schaffung von Arbeitsplätzen haben. Jetzt könnte der Einwand kommen, dass wir uns das nicht leisten können. Nun, meiner Ansicht nach kann es sich Europa nicht leisten, sich nicht für diese Lösungen zu entscheiden“, fügt Connie Hedegaard hinzu.

Ausgewählte Links:

Letzte Aktualisierung: 02/10/2013 | Seitenanfang