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Statement

Connie Hedegaard zur Abstimmung des Europäischen Parlaments über den „Bakloading-Vorschlag“

Connie Hedegaard

Das Europäische Parlament stimmte heute gegen den Vorschlag der Kommission über das Aufschieben von Auktionen („Backloading“) im Emissionshandelssystem. Die für Klimapolitik zuständige Kommissarin Connie Hedegaard reagierte folgendermaßen auf die Abstimmung im Europaparlament: „Die Kommission bedauert selbstverständlich, dass das Europäische Parlament dem Backloading-Vorschlag nicht zugestimmt hat. Es muss jedoch darauf hingewiesen werden, dass das Parlament den Vorschlag noch nicht endgültig abgelehnt hat und der Vorschlag nun zu weiteren Beratungen an den Umweltausschuss des Parlaments zurückgeht.

Europa braucht einen soliden CO2-Markt, damit es seine Klimaziele verwirklichen und Innovationen vorantreiben kann. Die Kommission ist weiterhin überzeugt, dass durch das Backloading das Vertrauen in das EU-Emissionshandelssystem kurzfristig wiederhergestellt werden kann, bis wir über neue, langfristige Strukturmaßnahmen entscheiden. Wir werden nun künftige Schritte erörtern, wie ein starkes Emissionshandelssystem für Europa gewährleistet werden kann.

Dabei ist der Standpunkt des Rates zu dem Vorschlag ein wichtiger Faktor, und ich nehme die heutige Reaktion der irischen Präsidentschaft zur Kenntnis, die Diskussionen in den Mitgliedstaaten dringend weiter zu führen und zum Abschluss zu bringen. Der Markt, die Investoren und unsere internationalen Partner warten auf uns.“

Die Kommission hatte vorgeschlagen, die Versteigerung von 900 Millionen EU-Klimazertifikaten für die Zeiträume 2013–2015 und 2019–2020 zu verschieben („backload“). Mit dieser Maßnahme sollten Angebot und Nachfrage ausgeglichen und die Preisschwankungen ohne nennenswerte Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit abgefangen werden.

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Letzte Aktualisierung: 18/06/2014 | Seitenanfang