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REGION DE LA SEMAINE

Litauen

(23 - 01 - 2013)

Litauen

Der kürzlich neu ernannte litauische Finanzminister Rimantas Šadžius traf am 23. Januar 2013 den Kommissar für Regionalpolitik, Johannes Hahn, um im Hinblick auf die litauische EU-Ratspräsidentschaft über die zukünftige regionalpolitische Tagesordnung für die zweite Jahreshälfte 2013 zu sprechen.

Was sind die Prioritäten des Landes?

Litauen ist bisher der Mitgliedstaat, der die EU-Mittel der Regionalpolitik am besten in Anspruch nimmt. Seit Beginn des Programmzeitraums 2007-2013 wurden bereits 3 239 Projekte umgesetzt und über 3 000 weitere Projekte befinden sich derzeit in der Umsetzungsphase.

Litauen hat für die regionale Förderung durch die EU im Zeitraum 2007-2013 folgende Prioritäten festgelegt:

  • Förderung der Wissensgesellschaft, von Forschung und Innovation.
  • Beschleunigung des langfristigen Wirtschaftswachstums.
  • Schaffung zusätzlicher und besserer Arbeitsplätze.
  • Förderung des sozialen Zusammenhalts.

 

Im Zeitraum 2007-2013 sind 54,6 % der Strukturfondsinvestitionen in Litauen für die Förderung der Ziele der Lissabon-Strategie zweckgebunden. Etwa 80 % der Finanzmittel tragen zur Verwirklichung von zwei Prioritäten der Strategie Europa 2020 bei: intelligentes und nachhaltiges Wachstum. Schätzungsweise 52 % der EU-Strukturfonds tragen unmittelbar zur Umsetzung der Strategie für den Ostseeraum bei.

 

Litauen gehört zum Ostseeraum und hat 2,98 Millionen Einwohner. 2009 lag das Pro-Kopf-BIP bei 58 % des EU-Durchschnitts. Daher ist Litauen eine Konvergenzregion.

 

Welchen Beitrag hat die EU-Regionalpolitik geleistet?

Im Programmzeitraum 2007-2013 beläuft sich die Zuweisung an Litauen aus den Struktur- und Kohäsionsfonds auf insgesamt 6,885 Mrd. EUR. Im aktuellen Programmzeitraum werden vier operationelle Programme (OPs) umgesetzt; zwei davon werden gemeinsam vom Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und vom Kohäsionsfonds (KF) finanziert: das OP Förderung des Zusammenhalts und das OP Wirtschaftswachstum. Die beiden anderen Programme werden vom Europäischen Sozialfonds finanziert.

2009 stürzte die Wirtschafts- und Finanzkrise Litauen in eine tiefe Rezession und das BIP sank um 14,8 %. 2010 wuchs die litauische Wirtschaft wieder (+1,4 %). 2011 nahm das Wirtschaftswachstum kräftig zu und lag bei 5,9 %. Das Pro-Kopf-BIP des Landes stieg auf 61,9 % des EU-Durchschnitts.

Die umfassende Nutzung regionalpolitischer EU-Finanzmittel wurde zu einer der wichtigsten Antworten auf die Wirtschafts- und Finanzkrise und Litauen belegt unter den Mitgliedstaaten bei der Zahlungsquote der EU-Strukturfonds den ersten Platz.

Litauen ist seit seinem Beitritt zur EU im Jahr 2004 berechtigt, Förderung im Rahmen der Kohäsionspolitik zu beziehen. Im Zeitraum 2004-2006 wurden 3 524 Projekte umgesetzt; insgesamt 19 525 Arbeitsplätze wurden mithilfe der EU-Fonds geschaffen. 2008 war das litauische BIP 2,1 % höher als es ohne die EU-Investitionen gewesen wäre.

Projektbeispiele

- Ausbau der F&E-Infrastruktur für Lebensmittelwissenschaft und -technologie sowie Konsolidierung des wissenschaftlichen Potenzials: EU-Mittel: 2 076 010 EUR

Zum ersten Mal wurde in Litauen ein neues Zentrum für Lebensmittelwissenschaft gegründet, wodurch das Land ein erfolgreiches Zentrum für Wissenschaft, Studium und Unternehmertum erhält, das mit einer modernen technologischen und Testausrüstung sowie hoch qualifizierten Wissenschaftlern und Forschern ausgestattet ist. Das Projekt soll zum aktiven Aufbau der Lebensmittelwissenschaft und -technologie in Litauen beitragen, indem es das wissenschaftliche Potenzial konsolidiert und die Infrastruktur ausbaut. Die Basis des Zentrums für Lebensmittelwissenschaft und -technologie von fünf wissenschaftlichen Laboren wurde auf acht Labore und Zentren erweitert und das Lebensmittelinstitut wurde an die Technische Universität Kaunas angegliedert. 19 wissenschaftliche Ausrüstungssysteme wurden erworben; die zugewiesenen Gebäude wurden unter der Maßnahme der Konsolidierung des wissenschaftlichen Potenzials umgebaut. Alle Projektaktivitäten wurden erfolgreich umgesetzt. Die Ausrüstung zur Forschung im Bereich der Lebensmittelverarbeitung, -technologie und -qualität, welche die Modellierung, Optimierung und Erforschung der Lebensmittelproduktion und -lagerung in einer kontrollierten Umgebung erlaubt, ist nun an einem einzigen Ort zusammengefasst.

- Sanierung der Stadt Druskininkai: EU-Mittel: 11 580 000 EUR

In der Stadt Druskininkai wurde eine Skihalle mit drei Abhängen für Anfänger und Experten, einem Bereich für Unterhaltungsangebote rund um Schnee, einem Gastronomiebereich, Kinderspielplätzen, der Möglichkeit, Ausrüstung und Kleidung auszuleihen sowie Geschäften eingerichtet. Es wird erwartet, dass das Skizentrum in den ersten drei Jahren nach seiner Eröffnung 528 264 Besucher anlocken wird. Das Projekt ist ein gutes Beispiel für eine öffentlich-private Partnerschaft. Die EU-Investitionen zogen weitere private Investitionen in Höhe von 19,98 Mio. EUR an. Darüber hinaus wurden in einer Region, die unter einer hohen Arbeitslosigkeit leidet, neue Arbeitsplätze geschaffen. Da die nächste Skihalle über 1 000 km entfernt im russischen Moskau liegt, wird erwartet, dass das Skizentrum auch Wintersportbegeisterte aus Polen, Weißrussland, Russland, Lettland, Estland, Finnland und anderen Ländern anlocken wird.

- Verbesserung der Finanzierungsbedingungen für KMU zur Bekämpfung der Rezession durch finanztechnische Maßnahmen: EU-Mittel: 278 292 400 EUR

Dieses Projekt lief 2009 an, als Litauen von der Wirtschaftskrise schwer getroffen wurde. Finanztechnische Maßnahmen sind ein neues Mittel zur Mobilisierung von EU-Mitteln für privatwirtschaftlich verwaltete Finanzierungsinstrumente, wie Risikokapitalanlagen, um die Gründung innovativer kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) anzuregen. Des Weiteren hat das Projekt das Ziel, vor allem für Kleinst-, kleine und mittlere Unternehmen den Zugang zu Finanzmitteln (Darlehen, Bürgschaften etc.) zu verbessern und durch die Verbesserung des institutionellen, rechtlichen und wirtschaftlichen Umfelds in den Mitgliedstaaten zu privaten Investitionen zu ermutigen. Private Investitionen werden angeregt, um wiederum öffentliche Mittel nutzen zu können. Zur Umsetzung des Projekts wurden zwei Holding-Fonds sowie ein revolvierender Garantiefonds, der es ermöglicht, die Gelder erneut zur Unterstützung anderer KMU zu nutzen, eingerichtet.

 

- Programm für das Küstenmanagement an der Ostsee: EU-Mittel: 6 255 000 EUR

Das Projekt soll Ostseestrände stärken, die der Erholung dienen. Weitere Ziele sind der Schutz und die Wiederherstellung des Ökosystems der Küste, die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit gegen die Auswirkungen der starken Erosionsprozesse und die Förderung der nachhaltigen Küstenentwicklung in der Region. Es trägt zur Umsetzung der Strategie für den Ostseeraum unter dem Schwerpunktbereich „Erhaltung der Naturräume und der biologischen Vielfalt, auch im Fischereibereich“ bei.

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