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REGION DER WOCHE:

Der Donauraum

Danube Strategy

27/06/2012

Ein Jahr nach dem Start der Strategie der Europäischen Union für den Donauraum (kurz „Donaustrategie“) wird Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, vom 27. bis 30. Juni die Donauregion bereisen. Die Reise wird den Kommissar durch sieben Länder führen – in chronologischer Reihenfolge: Österreich, die Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien und Bulgarien –, in denen er hochrangige politische Akteure sowie Interessenvertreter treffen und einige richtungsweisende Projekte im Rahmen der Strategie besuchen wird. Zudem nimmt er am Tag der Donau teil, der am 29. Juni in Belgrad gefeiert wird.

Die Donau, die auf einer Länge von rund 3000 Kilometern durch insgesamt 14 Länder fließt und zu deren Einzugsgebiet weitere Länder zählen, gilt als „internationalster“ Fluss der Welt. 115 Millionen Menschen leben im Donauraum, der Teile von 8 EU-Ländern (Deutschland, Österreich, Ungarn, Tschechische Republik, Slowakische Republik, Slowenien, Bulgarien und Rumänien) und 6 Nicht-EU-Ländern umfasst (Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Ukraine und Moldawien). Die Region verfügt über ein enormes wirtschaftliches und gesellschaftliches Potenzial, muss sich jedoch auch einigen Herausforderungen stellen: Umweltbedrohungen (Wasserverschmutzung, Überschwemmungen, Klimawandel), ungenutztes Potenzial in der Schifffahrt und ein ausbaubedürftiges Straßen- und Schienennetz, unzureichende Energieversorgungsnetze, ungleichmäßige sozioökonomische Entwicklung, unkoordinierte (Aus-)Bildungs-, Forschungs- und Innovationssysteme sowie Defizite im Bereich der Sicherheit.

To address their challenges, these 14 countries together with the Commission have developed the Danube Strategy to facilitate and enhance coordination and cooperation between the countries and regions.

 

Was sind die Prioritäten der Region?

Mit der Donaustrategie werden im Wesentlichen vier Ziele verfolgt, die in einem detaillierten Aktionsplan mit 11 11 Schwerpunktbereichendargelegt sind:

  • „Anbindung des Donauraums“: Multimodalität und Schiffbarkeit, nachhaltige Energie, Kultur und Fremdenverkehr, Zusammenleben der Menschen.
  • „Umweltschutz im Donauraum“: Wasserqualität, Umweltrisiken, durch biologische Vielfalt geprägte Landschaften, Luft- und Bodenqualität.
  • „Aufbau von Wohlstand im Donauraum“: Wissenschaft und Forschung, Wettbewerbsfähigkeit, Menschen und Fähigkeiten
  • „Stärkung des Donauraums“: Institutionelle Kapazität und Sicherheit.

 

Welchen Beitrag leistet die EU-Regionalpolitik?

Obwohl die Donaustrategie nicht aus einem eigenen EU-Topf finanziert wird, stand dem Donauraum eine beträchtliche Summe von 100 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt – auch außerhalb der regionalen Finanzierung – im Zeitraum 2007 bis 2013 zur Verfügung.

Was die Regionalpolitik betrifft, tragen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung finanzierte Programme zur territorialen Zusammenarbeit in Europa dazu bei, dass die Entwicklung des Donauraums unterstützt und die Kooperation zwischen den beteiligten Ländern gestärkt wird. Im Programmzeitraum (2007 bis 2013) standen dem Donauraum diverse von der EU unterstützte Programme zur territorialen Zusammenarbeit zur Verfügung, unter anderem das Programm Mitteleuropa (246 Millionen Euro), das Programm für Südosteuropa(206 Millionen Euro) sowie grenzüberschreitende Programme.

 

Projektbeispiele

EU-Kommissar Hahn wird Standorte besuchen, an denen folgende Projekte durchgeführt werden:

  • Flussbauliches Gesamtprojekt Donau östlich von Wien:EU-Mittel: 7,6 Millionen Euro
  • Dieses Projekt wird aus dem EU-Förderprogramm für Verkehrsinfrastruktur (TEN-V) kofinanziert. Die frei fließende Donaustrecke zwischen Wien und der österreichisch-slowakischen Staatsgrenze ist durch eine anhaltend starke Sohlerosion gekennzeichnet. Diese Sohleintiefung führt zu einer nachhaltigen Beeinträchtigung des ökologischen Gleichgewichts des Nationalparks Donau-Auen. Zusätzlich schränken in diesem Stromabschnitt unzureichende und zeitlich schwankende Fahrwasserverhältnisse die Zuverlässigkeit und Wettbewerbsfähigkeit der Schifffahrt wesentlich ein. Zur Bekämpfung dieser Probleme wurde im Jahr 2001 das „Flussbauliche Gesamtprojekt Donau östlich von Wien“ ins Leben gerufen. Im Rahmen des bereits abgeschlossenen Pilotprojekts „Witzelsdorf“ wurden 1,7 Kilometer Donauufer durch Rückbaumaßnahmen in einen natürlichen Zustand zurückversetzt, und ein weiteres, noch laufendes Pilotprojekt – „Bad Deutsch-Altenburg“ – zielt auf die Tests von flussbaulichen Maßnahmen ab, die später in der gesamten Donaustrecke zwischen dem Kraftwerk Freudenau und der Staatsgrenze vorgesehen sind.

  • Gabčíkovo-Damm in der Slowakei:

    Das Staustufensystem Gabčíkovo – Nagymaros war ursprünglich ein Gemeinschaftsprojekt Ungarns und der Tschechoslowakischen Republik aus dem Jahr 1978. Nachdem Ungarn aufgrund ökologischer Bedenken aus dem Projekt ausgestiegen war, wurde das ursprüngliche Projekt in abgewandelter Form unter der Bezeichnung „Gabčíkovo-Damm“ in der Slowakei realisiert. Der Gabčíkovo-Staudamm besteht aus zwei Hauptstrukturen: einem Wasserkraftwerk mit einer installierten Leistung von 720 MW sowie zwei Schleusenkammern zur Verbesserung der Schiffbarkeit der Donau.

  • Projekt „Donaulimes“ (Ungarn) - UNESCO-Welterbe („Aufnahme des Donaulimes in Zentraleuropa in das internationale UNESCO-Welterbe 'Grenzen des Römischen Reiches'“) - EU-Mittel: 1,5 Millionen Euro

    Bei diesem Vorhaben handelt es sich um ein Gemeinschaftsprojekt Polens, Österreichs und der Slowakei mit dem Ziel, den Abschnitt der Donauregion, durch den der alte römische Grenzwall (Limes) verlief, in das UNESCO-Welterbe aufzunehmen. Geplant ist ein allgemeines wissenschaftliches Konzept zum Schutz des Donaulimes, um das kulturelle Erbe in den betreffenden Regionen zu bewahren. Durch die Anerkennung als Welterbe würden zudem der Fremdenverkehr und die Beschäftigung angekurbelt. Ungarn möchte noch 2012 eine entsprechende Nominierung einreichen. Berücksichtigt werden sollen neben dem Donaulimes selbst auch die auf ungarischem Staatsgebiet befindlichen Militäranlagen in der Donauregion.

  • Laufwasserkraftwerk „Eisernes Tor 1“ in Rumänien

    Das Laufwasserkraftwerk „Eisernes Tor 1“ in Rumänien ist das größte Laufkraftwerk in der Donau und eines der größten Laufkraftwerke Europas. Es befindet sich am „Eisernen Tor“, einem Durchbruchstal zwischen Rumänien (im Norden) und Serbien (im Süden). Das Projekt wurde 1964 als Gemeinschaftsvorhaben seitens der rumänischen und jugoslawischen Regierung ins Leben gerufen. Ziel war der Bau eines Großstaudamms auf der Donau, an dem beide Länder beteiligt sein würden. 1972 wurde schließlich der Betrieb aufgenommen. Mit einer Engpassleistung von 2.052 MW aus 12 Aggregaten (je 1.026 MW pro Land) war das Kraftwerk „Eisernes Tor 1“ eines der größten Laufkraftwerke der Welt. Der rumänische Teil des Staudamms wurde modernisiert und die Nennleistung erhöht. Der Bau wirkte sich nachhaltig negativ auf die Umwelt aus. Mit Unterstützung der EU wurden jedoch Flora und Fauna sowie die geomorphologischen, archäologischen und kulturgeschichtlichen Artefakte der Schlucht von beiden Ländern unter Naturschutz gestellt. So sind die Naturschutzgebiete Nationalpark Eisernes Tor auf rumänischer und Nationalpark Đerdap auf serbischer Seite entstanden.

  • Bau der Donaubrücke 2 zwischen Calafat (Rumänien) und Widin (Bulgarien): EU-Mittel: 106 Millionen Euro

    Die 1750 Meter lange Straßen- und Eisenbahnbrücke über die Donau zwischen Widin (BG) und Calafat (RO) wird trotz einer gemeinsamen Grenze von 630 Kilometern erst die zweite feste Querung der Donau zwischen den beiden Ländern sein. Durch dieses Projekt entstehen kürzere Schienen- und Straßenverkehrswege als Landverbindung zwischen Griechenland und Mitteleuropa über Bulgarien und Rumänien. Der Bau der Brücke wurde verschoben, dürfte jedoch Ende 2012 abgeschlossen sein.

  • Gründerzentrum „BIOS“ in Kroatien: : EU-Mittel: 1 Million Euro

    Ziel dieses Projekts ist es, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) in Form von Beratungsleistungen, Ausbildungs- und Schulungsdiensten, technischer und fachlicher Beratung und Hilfe sowie durch günstige Mieten für geschäftlich genutzte Räume und Gebäude zu unterstützen. Die Services sollen sich vor allem an junge Fertigungsbetriebe, innovative Unternehmen und Hightech-Firmen sowie an ausgegliederte Unternehmen oder Unternehmensbereiche richten. Das BIOS-Programm startete im April 2009 und umfasst zurzeit 28 Unternehmen mit insgesamt 150 Mitarbeitern. Dieses Projekt ist mit der Donaustrategie verknüpft, da es zur Erreichung eines der Strategieziele – Stärkung der Unternehmer und KMU im Donauraum – beiträgt.

  • Die Žeželj-Brücke in Serbien: EU-Mittel: 26,2 Millionen Euro

    Das Projekt „Žeželj-Brücke“ ist eines der größten aus Gemeinschaftsmitteln der EU finanzierten Einzelprojekte im Kandidatenland Serbien. Die ehemalige Žeželj-Brücke in Novi Sad fiel den NATO-Luftangriffen auf die ehemalige Republik Jugoslawien im April 1999 zum Opfer. Im Frühling 2000 wurde nahe der Stelle, an der die alte Žeželj-Brücke stand, eine provisorische Straßen- und Eisenbahnbrücke errichtet, was zu erheblichen Verzögerungen im Straßen- und Schienenverkehr führte. Hinzu kommt, dass die Donau an dieser Stelle bei hohem Wasserstand nicht von größeren Schiffen befahren werden kann. Auf der neuen Brücke sind je zwei Fahrspuren und Bahngleise sowie Fußgängerwege angelegt. Mit dem Bau der Brücke wurde 2011 begonnen.

 

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