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REGION DER WOCHE:

Ostseeraum

EU Strategy for the Baltic Region

19/06/2012

Am 18. Juni nahm der EU-Kommissar für Regionalpolitik am 3. Jährlichen Forum über die EU-Strategie für den Ostseeraum teil, das am 18. und 19. Juni zusammen mit dem 14. Gipfel des Ostsee-Entwicklungsforums (14th Baltic Development Forum Summit) in Kopenhagen stattfand. Der Kommissar besuchte auch das „Netzwerk- und Projektdorf“ des Forums, in dem Vorzeigeprojekte dieser Makroregion ihre Aktivitäten vorstellen werden.

Die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum wurde am 10. Juni 2009 von der Kommission eingeführt, um die Entwicklung des Ostseeraums anzukurbeln. Davon sollen die 100 Mio. Menschen profitieren, die dort leben. Für die acht betroffenen EU-Mitgliedstaaten – Schweden, Dänemark, Estland, Finnland, Deutschland, Lettland, Litauen und Polen – stellt die Strategie eine innovative Art der Zusammenarbeit in der Europäischen Union dar. Der makroregionale Ansatz ermöglicht es Regionen, über die Grenzen der einzelnen Länder hinweg zu kooperieren, um gemeinsame Antworten auf gemeinsame Herausforderungen zu finden.

Die „Nördliche Dimension“ – eine gemeinsame Politik der EU, Russlands, Norwegens und Islands, des Ostseerates, der Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets HELCOM und des Nordischen Ministerrats – bietet den Rahmen für die auswärtige Kooperation der Strategie.

Die im Juni 2011 und März 2012 veröffentlichten Umsetzungsberichte zeigen sehr motivierende Ergebnisse und Erfolge auf.

 

Was sind die Prioritäten der Region?

Die acht EU-Mitgliedstaaten, die die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum umsetzen, stehen vor gemeinsamen Herausforderungen wie Mängeln bei der Seeverkehrssicherheit und Gefahrenabwehr auf See, Meeresverschmutzung und Klimawandel, einer ungleichen wirtschaftlichen Entwicklung, einer unzureichenden Unterstützung bei der Energieübertragung und -versorgung, Lücken im Transportwesen sowie Verkehrsengpässen an den Außengrenzen.

Die Strategie verfolgt deshalb drei Hauptziele: „Rettung der Ostsee“, „Anbindung der Region“ und „Steigerung des Wohlstands“.

Diese Prioritäten werden mit Hilfe eines detaillierten Aktionsplans umgesetzt, der 15 Schwerpunktbereiche und 80 konkrete Vorzeigeprojekte dargelegt.

 

Welchen Beitrag leistet die Regionalpolitik der EU?

Obwohl die EU im Rahmen der Strategie keine weiteren finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, steht der Makroregion für den Zeitraum 2007-2013 ein beachtlicher Betrag – 208 Mio. € an regionalpolitischen Mitteln und 8,8 Mio. € an Mitteln aus der Nachbarschaftspolitik -zur Verfügung.

Insbesondere folgende EU-Regionalpolitikprogramme sind für die Umsetzung der Strategie von Bedeutung:

Im Rahmen der Strategie werden darüber hinaus viele andere Bereiche der EU-Politik dazu mobilisiert, die Entwicklung der Makroregion zu unterstützen, so zum Beispiel die Umweltpolitik mit dem LIFE-Programm oder die Forschungs- und Innovationspolitik mit dem Bonus-Forschungsprogramm für die Ostsee.

 

Projektbeispiele

  • AQUABEST: EFRE-Beteiligung 2,7 Mio. €
  • AQUABEST ist die erste, ostseeraumweite Vereinigung regionaler Behörden, Erzeugerorganisationen, Hochschulen und Interessengruppen mit der Mission, eine gemeinsame Strategie für eine nachhaltige Aquakulturproduktion in der Region zu entwickeln. AQUABEST wird ein Instrumentarium innovativer Praktiken und Technologien vorstellen und testen und eine Aquakulturvision erarbeiten, die von allen Beteiligten akzeptiert wird. AQUABEST setzt sich aus aktiven Aquakulturakteuren der Region zusammen. Das Projekt umfasst 14 Partner aus 8 Ländern und 15 Kooperationspartner, die Entwicklungs- und Forschungsinstitutionen, nationale und regionale Behörden, Erzeugerorganisationen und Nichtregierungsorganisationen vertreten.

  • BALTADAPT: EFRE-Beteiligung 2,1 Mio. €

    BALTADAPT hat es sich zur Aufgabe gemacht, eine ostseeraumweite Strategie zur Anpassung an den Klimawandel zu entwickeln, deren Schwerpunkt auf dem Meer und der Küste liegt. Dabei verfolgt das Projekt zwei Hauptziele: Es soll zum einen den Wissensaustausch zwischen politischen Entscheidungsträgern und Forschern fördern, was zu verbesserten institutionellen Kapazitäten führt – das „Baltic Window“ soll dabei als Anlaufstelle für Entscheidungsträger aus dem Ostseeraum fungieren – und zum anderen die operative Grundlage für die Umsetzung der ostseeweiten Strategie zur Anpassung an den Klimawandel liefern, mit der politische Maßnahmen, Programme und Verordnungen beeinflusst werden sollen.

  • IMPRIM: EFRE-Beteiligung 1,9 Mio. €

    IMPRIM ist ein Programm zur medizinischen Grundversorgung, das darauf abzielt, gerecht verteilte, qualitative hochwertige Dienstleistungen im Bereich der medizinischen Grundversorgung im Ostseeraum zu fördern, um die Kosteneffizienz des öffentlichen Gesundheitssystems zu steigern und übertragbaren Krankheiten sowie Gesundheitsproblemen, die im Zusammenhang mit sozialen Faktoren stehen, effektiver entgegenzuwirken. Das Projekt setzt an drei Kernpunkten an: Zugang zu medizinischer Grundversorgung, Finanzmittel für medizinische Grundversorgung und berufliche Entwicklung von in der medizinischen Grundversorgung angestelltem Personal. Das Projekt wird von den Gesundheitsministern der Staaten des Ostseeraums mit Nachdruck unterstützt.

  • PURE: EFRE-Beteiligung 2 Mio. €

    Das Projekt zur Eindämmung der Eutrophierung aus städtischen Abwässern (Project on Urban Reduction of Eutrophication, PURE) bedient sich einer der schnellsten Methoden zur Bekämpfung der Eutrophierung aufgrund übermäßiger Nährstoff-, Stickstoff- und Phosphoranreicherung in Gewässern, die ins Meer fließen. Es verbessert die Prozesse zur Phosphorentfernung ausgewählter Kläranlagen im Ostseeraum. Ziel ist es, im Rahmen von PURE einen Jahresmittelwert von 0,5 mg Phosphor/Liter in ausfließenden Abwässern zu erzielen, was dem Wert entspricht, der empfohlen wird, um einen guten Umweltzustand des Meeres zu erreichen. Das Phosphor, das dem Abwasser entzogen wird, bleibt im Klärschlamm zurück. Es muss unbedingt verhindert werden, dass es wieder in die Wasserflüsse gelangt. Im Rahmen von PURE werden außerdem bewährte Verfahren und innovative Techniken zur Behandlung des Klärschlamms erarbeitet, entwickelt und ausgetauscht.

  • SCIENCE LINK: EFRE-Beteiligung 2,7 Mio. €

    Da sich die große Forschungsinfrastruktur im Ostseeraum hauptsächlich in den westlichen Gebieten der Region befindet, zielt SCIENCE LINK darauf ab, ein Netzwerk von Kontakt- und Informationsstellen im Ostseeraum zu errichten, das einen bequemen Zugang zu Informationen über die Chancen ermöglicht, die große Forschungsinfrastrukturen im Ostseeraum bieten. Im Rahmen des Programms wird Beratung und Unterstützung bei der Suche nach angemessenen Instrumenten und maßgeschneiderten Dienstleistungen für kleine und mittelständische Unternehmen angeboten. Die geplanten Maßnahmen werden sich deutlich auf den gewerblichen Sektor auswirken, insbesondere in den osteuropäischen Ländern des Ostseeraums.

  • TRANSBALTIC: EFRE-Beteiligung 4 Mio. €

    Das übergeordnete Ziel des Projekts besteht darin, auf regionaler Ebene Anreize für die Entwicklung eines integrierten Verkehrssystems im Ostseeraum zu schaffen. Dies soll durch gemeinsame Maßnahmen zur Verkehrsentwicklung und gemeinsam umgesetzte Unternehmenskonzepte erfolgen. Ein übergeordnetes Rahmenwerk würde dazu beitragen, Synergien zwischen einzelnen transnationalen Verkehrsprojekten und ostseeraumweiten Verkehrsentwicklungskonzepten zu schaffen.

 

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