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Erklärung nach „ergebnisbasiertem“ Treffen zwischen Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, und dem ungarischen Staatssekretär János Lázár

(09-09-2013)

Erklärung nach „ergebnisbasiertem“ Treffen zwischen Johannes Hahn, Kommissar für Regionalpolitik, und dem ungarischen Staatssekretär János Lázár

Thema des von Kommissar Hahn im Anschluss als „ergebnisbasiert und konstruktiv“ beschriebenen Treffens war die gegenwärtige und zukünftige Planung bezüglich der Strukturfonds in Ungarn.

 

Kommissar Hahn erklärte: „Die Strukturfonds machen über 90 % der öffentlichen Investitionen in Ungarn aus, sodass es richtig war, dass es sich hierbei um ein ergebnisbasiertes Treffen handelte.

 

Ich begrüße den vollständigen Entwurf der Partnerschaftsvereinbarung zur Planung der Investitionen für den Zeitraum 2014-2020. Wir werden gemeinsam an der endgültigen Fassung arbeiten, aber ich habe dem Minister gratuliert, da Ungarn einer der ersten Mitgliedstaaten ist, der einen ‚ausgereiften‘ vollständigen Entwurf eingereicht hat.“

 

Hinsichtlich der Herausforderung, in diesem Zeitraum keine Mittel zu verlieren, sagte der Kommissar: „Ich sage oft, dass ich nicht das Ziel habe, Geld zu sparen – es ist dazu da, ausgegeben und auf intelligente und nachhaltige Art und Weise investiert zu werden. Wir arbeiten eng mit den ungarischen Behörden zusammen, um das Risiko zu minimieren.“

 

Der Kommissar fügte hinzu: „Das Treffen gab uns auch Gelegenheit, einige drängende Angelegenheiten zu regeln. Es freut mich, dass Ungarn die von meinen Diensten vorgeschlagenen finanziellen Korrekturen annimmt. Diese sind auf Bedenken bezüglich des alten Ausschreibungssystems zurückzuführen.

 

Insbesondere heißt dies, dass die Gelder, an denen Korrekturen vorgenommen werden, nicht verloren sind und Ungarn die Mittel in andere Projekte erneut investieren kann.

 

Es bedeutet auch, dass, sobald die Korrekturmaßnahmen verifiziert und bewertet wurden, die Zahlungen für die betroffenen Programme wieder aufgenommen werden können – und zwar innerhalb weniger Tage.

 

Mir ist natürlich klar, dass Unterbrechungen ein schwerwiegendes Problem für die Mitgliedstaaten sind, insbesondere für solche, die von den Strukturfonds abhängig sind, möchte aber doch nochmals betonen, dass dieses Vorgehen nicht ungewöhnlich ist.

 

 „Um dies ins rechte Licht zu rücken: 2013 gab es bis jetzt ungefähr 100 Unterbrechungen operationeller Programme.“