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„Jetzt ist die Zeit, um die richtige Entscheidung zu treffen, um den französischen Regionen bei der Investition in die Realwirtschaft zu helfen“

(09-07-2013)

„Jetzt ist die Zeit, um die richtige Entscheidung zu treffen, um den französischen Regionen bei der Investition in die Realwirtschaft zu helfen“

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, erklärte vor einer Versammlung von Ministern und Vertretern regionaler und lokaler Behörden auf der „French Partnership Closure Conference“ (Abschlusskonferenz der französischen Partnerschaft) am 9. Juli in Tours, dass sie die Planung für den nächsten Finanzierungszeitraum der Strukturfonds nicht aufschieben dürften.

Der Kommissar betonte in seiner Rede insbesondere die Notwendigkeit, die regionalpolitischen Mittel der EU für Investitionen in die Realwirtschaft zu nutzen, um Arbeitsplätze zu schaffen und das Fundament für ein nachhaltiges Wachstum zu legen: „Wir sind heute hier, um zu besprechen, wie europäische Finanzmittel genutzt werden können, um die Wirtschaft anzukurbeln und das Wachstum anzuregen. In den letzten drei Jahren ist es uns gelungen, die Kohäsionspolitik von einer infrastrukturorientierten Politik in eine Investitionspolitik, welche die Wirtschaft als Ganzes anregt, umzugestalten. Die neue Regionalpolitik ist Europa in Aktion und unterstützt so die Angebots- UND Nachfrageseite des Arbeitsmarkts. Die Investitionen, die gemeinsam den nächsten Finanzierungszeitraum ausmachen werden, unterstützen Innovation, kleine Unternehmen und die CO2-arme Wirtschaft, um ein Klima zu fördern, in dem neue Unternehmen Fuß fassen und neue Arbeitsplätze geschaffen werden können.“

Er betonte, dass es notwendig sei, mit der Partnerschaftsvereinbarung schnell voranzukommen: „Dies ist ein kritischer Augenblick. Jetzt wird entschieden, wie die Mittel ausgegeben werden. Genauso arbeiten wir gerade an den Partnerschaftsvereinbarungen und Programmen für den nächsten Zeitraum.“

Der Kommissar fügte hinzu, dass alle Änderungen am französischen System der Mittelverwaltung sehr sorgfältig und rasch umgesetzt werden müssten und der Übergang so reibungslos wie möglich verlaufen sollte.

„Die Herausforderung lautet jetzt, sicherzustellen, dass Frankreichs Exzellenz beim Übergang der Verwaltung auf die französischen Regionalräte nicht in Mitleidenschaft gezogen wird.“

Vollständige Rede