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Strategiebericht 2013 der Kommission: EU-Kohäsionspolitik trägt zur Bewältigung der Krise und Wachstum bei

(18-04-2013)

Strategiebericht 2013 der Kommission: EU-Kohäsionspolitik trägt zur Bewältigung der Krise und Wachstum bei

Die Europäische Kommission legt heute einen Überblick über den Einsatz der EU-Strukturfonds in den Mitgliedstaaten vor. Der Strategiebericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitikprogramme 2007-2013 enthält Informationen aus den Mitgliedstaaten, die in den meisten Fällen den Zeitraum bis Ende 2011 abdecken. Bis zum Abschluss der Programme im Jahr 2015 sind es zwar noch 4 Jahre, die Investitionen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, des Kohäsionsfonds und des Europäischen Sozialfonds haben jedoch bereits Fortschritte und Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger mit sich gebracht.

Zu dem Bericht erklärte Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik: Dieser Bericht ist eine wertvolle Momentaufnahme einer Politik, die positive Ergebnisse in fast allen Prioritätsbereichen der EU erzielt und Investitionen in Wachstum bewirkt, die derzeit dringend erforderlich sind. Wir unterstützen neue innovative Unternehmen, schaffen hochwertige nachhaltige Arbeitsplätze für die Zukunft, versorgen abgelegene Regionen mit Breitbandanschlüssen, bekämpfen die Abwanderung hochqualifizierter Arbeitskräfte und richten Verkehrsverbindungen ein, die die Wettbewerbsfähigkeit der jeweiligen Region verbessern. Bei der Reaktion auf die Krise und der Anpassung an die veränderten Bedürfnisse der Menschen und Gemeinschaften wurde außerdem die enorme Flexibilität dieser Politik unter Beweis gestellt.“

Er fügte hinzu: Wir müssen jedoch auch Lehren aus diesem Bericht ziehen: Die Ergebnisse sind bisweilen uneinheitlich, und die Mitgliedstaaten müssen sich bemühen, die EU-Mittel schneller abzurufen. Mit Blick auf den neuen Programmplanungszeitraum sollten die Mitgliedstaaten und Regionen ihre Politik noch stärker auf die Ergebnisse und Prioritäten mit den größten Auswirkungen ausrichten.“

Im Strategiebericht werden die Fortschritte jedes Landes bei der Umsetzung der EU-Ziele im Hinblick auf die Zielvorgaben der Strategie Europa 2020 beschrieben. Die Mitgliedstaaten werden ermuntert, die Fortschritte in strategischen Schlüsselbereichen wie Forschung und Innovation, Schienenverkehr, Energie, Kapazitätenaufbau, nachhaltiger Stadtverkehr, Beschäftigung und Berufsbildung zu messen.

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