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Neuer Bericht der Kommission: Energieeffizienz, Beschäftigung und KMU im Mittelpunkt der EU‑Kohäsionspolitik 2014-2020

(23-07-2014)

Neuer Bericht der Kommission: Energieeffizienz, Beschäftigung und KMU im Mittelpunkt der EU‑Kohäsionspolitik 2014-2020

Der heute veröffentlichte 6. Bericht der Europäischen Kommission über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt zeigt, dass die EU-Kohäsionspolitik durch Schaffung von Arbeitsplätzen und durch Abbau von Ungleichgewichten zur Verwirklichung der Wachstumsziele der Strategie Europa 2020 beiträgt. Mit Blick auf den Zeitraum 2014-2020 wird in dem Bericht dargestellt, in welcher Weise Investitionen in Schlüsselbereiche wie Energieeffizienz, Beschäftigung, soziale Eingliederung und KMU gelenkt werden sollen, damit sie den Bürgerinnen und Bürgern den größten Nutzen bringen.

Im Bericht wird der Stand des Zusammenhalts in der Union analysiert. Ferner werden die Herausforderungen hervorgehoben, mit denen die nationalen, regionalen und lokalen Behörden bei der Überwindung der Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise konfrontiert sind. So wird in dem Bericht insbesondere festgestellt, dass die Kohäsionspolitik den dramatischen Rückgang öffentlicher Investitionen abgefedert und dringend benötigte Investitionsmittel in viele Mitgliedstaaten geleitet hat, wodurch ein für private Investoren unentbehrliches Maß an Finanzstabilität gewährleistet werden konnte.

Die im Rahmen der laufenden Finanzierungsrunde 2014-2020 getätigten Investitionen sollen noch weiter gehen und noch wesentlich stärker auf Schlüsselbereiche wie CO2-arme Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit von KMU, Innovation und Beschäftigung sowie soziale Eingliederung zugeschnitten sein. Mithilfe von Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien soll die EU-Kohäsionspolitik mit über 38 Mrd. EUR den Übergang zu einer umweltfreundlicheren Wirtschaft erleichtern – im Vergleich dazu wurden im Zeitraum 2007‑2013 nur 16,6 Mrd. EUR in die CO2-arme Wirtschaft investiert. Die Ausgabenpläne und „Partnerschaftsvereinbarungen“ der Mitgliedstaaten sehen vor, dass die europäischen KMU mit bis zu 33 Mrd. EUR unterstützt werden sollen (ein Anstieg um fast 10 Mrd. EUR), damit sie wettbewerbsfähiger werden. Über 80 Mrd. EUR werden über den Europäischen Sozialfonds und die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen in Humankapital investiert.

Der Kommissar für Regionalpolitik sagte zu dem Bericht: Der heute veröffentlichte Bericht zeigt, dass die Kohäsionspolitik zu einem modernen und flexiblen Instrument geworden ist, mit dem die Europäer die unterschiedlichen Herausforderungen bewältigen können, denen sie gegenüberstehen. Europa verfügt damit über ein Investitionsinstrument, mit dem nicht nur auf Krisen reagiert werden kann, sondern dem auch strategische Bedeutung für die Schaffung von Wachstum und dringend benötigten Arbeitsplätzen zukommt. Denn da viele Mitgliedstaaten ihre Infrastrukturdefizite zunehmend abbauen, sind die Tage der hohen Subventionen für den Straßen- und Brückenbau gezählt. Investitionen in Innovation und grünes Wachstum werden gute dauerhafte Arbeitsplätze schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit unserer Regionen verbessern. Leider hat die Krise in vielen Regionen und Städten ihre Spuren hinterlassen. Es gibt noch immer Ungleichgewichte, und es bleibt viel zu tun. Diese Mittel müssen sinnvoll eingesetzt werden, damit gerade in denjenigen Regionen und Städten mit dem dringendsten Bedarf die besten Ergebnisse erzielt werden können.”

Weitere Informationen:

Pressemitteilung

EU-Kohäsionspolitik – 6. Kohäsionsbericht