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Kommissar Hahn zu Besuch in Ungarn

07/06/2012

Am Dienstag, den 5. Juni, nahm Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik, in Budapest an einer öffentlichen Debatte der Nationalversammlung über die Zukunft der Regionalpolitik im nächsten Finanzplanungszeitraum der EU von 2014 bis 2020 teil. Die Debatte wurde von Enikő Győri, der ungarischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, geleitet. Zu den weiteren Sprechern zählte unter anderem Richard Hörcsik, Vorsitzender des Ausschusses für europäische Angelegenheiten der ungarischen Nationalversammlung. Tamás Deutsch, Mitglied des Ausschusses für regionale Entwicklung des Europäischen Parlaments, war ebenfalls anwesend.

Für Kommissar Hahn stand außerdem eine Reihe bilateraler Treffen auf dem Programm. Er traf zunächst Dr. Tibor Navracsics, stellvertretender Premierminister und Minister für Verwaltung und Justiz, um über die Auswirkungen der ungarischen Staatsreform auf die Kohäsionspolitik im nächsten Programmzeitraum zu sprechen. Des Weiteren traf der Kommissar Zoltán Balog, den neu ernannten Gesundheits- und Sozialminister, der für soziale Integration und die Angelegenheiten der Roma verantwortlich ist, sowie Zsuzsanna Némethné, Ministerin für nationale Entwicklung, um über die Umsetzung der Regionalpolitik im aktuellen Programmzeitraum 2007-2013 und die Vorbereitungen auf den nächsten Programmzeitraum zu sprechen, insbesondere über die Notwendigkeit der Beschleunigung der Umsetzung von Großprojekten in den Bereichen Umwelt und Verkehr und die Aussetzung des Kohäsionsfonds für Ungarn.

Zu guter Letzt traf Kommissar Hahn Außenminister Janos Martonyi, mit dem er über die Umsetzung der EU-Strategie für die Donauregion sowie den aktuellen Stand der Dinge in den Verhandlungen für den nächsten Finanzplanungszeitraum sprach.