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EU-Fonds: Höhere Kofinanzierungssätze – Finanzspritze soll Konjunkturerholung stärken

09/08/2011

Die Europäische Kommission hat sich heute auf Maßnahmen verständigt, die einigen der wirtschaftlich am stärksten angeschlagenen EU-Länder dabei helfen dürften, wieder auf die Beine zu kommen.

Gemäß dem Vorschlag sollen 6 Länder ihren nationalen Beitrag zu Projekten reduzieren können, die sie derzeit gemeinsam mit der Europäischen Union finanzieren. So wird die Kommission zusätzliche EU-Mittel für Griechenland, Irland, Portugal, Rumänien, Lettland und Ungarn bereitstellen, die für Projekte zur Ankurbelung des Wachstums und zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit in den einzelnen Ländern dringend benötigt werden. Damit brauchen die Länder, deren Haushaltslage beträchtlich angespannt ist, weniger nationale Mittel aufzuwenden, sodass Programme aufgelegt werden können, die mangels nationaler Mittel bisher nicht durchgeführt wurden und die frisches Geld in die Wirtschaft pumpen sollen.

Regionalkommissar Johannes Hahn kommentierte dazu:

„Mit dieser Maßnahme werden wir jenen Mitgliedstaaten, die am meisten unter den Folgen der Wirtschaftskrise leiden, mehr Raum zum Durchatmen geben. Indem wir diesen Ansatz annehmen, zeigen wir auch, dass wir konsequent handeln. Wir können nicht Einschneidungen beim Haushalt und gleichzeitig auch bei der Kofinanzierung für EU-Projekte verlangen. Dieser Vorschlag stellt sicher, dass mehr Projekte, die mangels nationaler Finanzmittel derzeit auf Eis gelegt waren, wirksam umgesetzt werden können. Damit wird das dringend benötigte Wachstum erzielt, und es werden neue Arbeitsplätze geschaffen.“

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