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Strategiebericht 2013 der Kommission: EU-Kohäsionspolitik trägt zur Bewältigung der Krise und Wachstum bei

18/04/2013

Die Europäische Kommission legte einen Überblick über den Einsatz der EU-Strukturfonds in den Mitgliedstaaten vor.p>

Der Strategiebericht über die Umsetzung der Kohäsionspolitikprogramme 2007-2013 enthält Informationen aus den Mitgliedstaaten, die in den meisten Fällen den Zeitraum bis Ende 2011 abdecken.

Bis zum Abschluss der Programme im Jahr 2015 sind es zwar noch 4 Jahre, die Investitionen im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, des Kohäsionsfonds und des Europäischen Sozialfonds haben jedoch bereits Fortschritte und Verbesserungen für viele Bürgerinnen und Bürger mit sich gebracht.

Lázsló Andor, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, merkte dazu an: „Durch die Krise sind die EU-Kohäsionsfonds als Investitionsquelle EU-weit noch wichtiger geworden. Mit dem Europäischen Sozialfonds wird unser Humankapital entscheidend gefördert, insbesondere junge Menschen, deren Chancen auf eine erfolgreiche berufliche Laufbahn dadurch verbessert werden. Die Vorbereitung der nächsten Programmgeneration ist eine einzigartige Gelegenheit, unsere Strategie für Beschäftigung und Wachstum finanziell kräftig zu unterstützen. Investitionen in Sozial- und Humankapital muss hierbei eine wichtige Rolle zukommen“.

Wichtigsten Ergebnisse

Schon zu Beginn der Krise 2008 leitete die EU eine Reihe von wichtigen Maßnahmen ein, um Strukturfondsmittel so schnell wie möglich bereitstellen zu können.

Durch eine flexiblere Umwidmung von Mitteln, so der Bericht, konnten bis Ende 2012 für die dringendsten Erfordernisse rund 36 Mrd. EUR – 11 % der Gesamtmittel – eingesetzt werden. Ein Beispiel dafür stellen die kürzlich eingeleiteten gezielten Maßnahmen dar, die den am stärksten von Jugendarbeitslosigkeit betroffenen Ländern zugute kommen und mit deren Hilfe 780 000 junge Menschen und 53 000 KMU unterstützt werden sollen.

Weitere Maßnahmen zur Krisenbewältigung umfassen:

  • die Verbesserung des Cashflows für Verwaltungsbehörden, um Projekte noch schneller anschieben zu können,
  • und die Reduzierung des nationalen Kofinanzierungsbeitrags für die Länder mit den größten Haushaltsdefiziten.

Tatsächlich waren die Maßnahmen mit positiven Beschäftigungseffekten verbunden: in den letzten zwei Jahren konnten so in Europa insgesamt rund 200 000 Arbeitsplätze geschaffen werden, vor allem in KMU.

Europäischer Sozialfonds

Von 2009 bis 2010 stieg die Zahl der Teilnehmer an ESF-Projekten von jährlich zehn auf 15 Millionen: sie hat sich dem Kommissionsbericht zufolge seither auf diesem Niveau gehalten.

Außerdem haben alleine von 2007 bis 2010 rund 12,5 Millionen Menschen an beschäftigungsfördernden Maßnahmen teilgenommen, von denen 2,4 Millionen innerhalb von sechs Monaten eine Arbeitsstelle fanden – angesichts des konjunkturellen Abschwungs ein großer Erfolg. Über die Hälfte der Teilnehmer (52 %) waren Frauen, in vier Ländern waren es sogar mehr als 60 %.

Schlüssen

Der Bericht weist eindeutig nach, dass Strukturfondsprogramme konkrete Ergebnisse vorweisen können. Im Bericht wird zudem die Bedeutung tiefgreifender Reformen in der Kohäsionspolitik ab dem Planungszeitraum 2014–2020 hervorgehoben, über die das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten derzeit verhandeln. Diese Reformen sehen eine strategische Konzentration der Ressourcen auf Schlüsselprioritäten und eine stärkere Ausrichtung auf Ergebnisse und Evaluierung vor.

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