This site has been archived on (2014/11/03)
03/11/2014

Navigationsleiste

Weitere Extras

Kommission präsentiert neue Maßnahmen und Chancen für einen arbeitplatzintensiven Aufschwung in der EU

18/04/2012
http://c14005-o.l.core.cdn.streamfarm.net/findmedia/06/072986/LR_I072986EN1H.mp4

 

Während die Arbeitslosenzahlen in der EU Rekordhöhe erreichen und die Wirtschaftsprognosen für die nächsten Monate düster sind, hat die Kommission eine Reihe konkreter Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen vorgelegt.

Der Vorschlag konzentriert sich auf die Nachfrageseite und zeigt den Mitgliedstaaten Möglichkeiten auf, durch eine geringere Besteuerung von Arbeit und die Förderung von Unternehmensgründungen Arbeitsplätze zu schaffen. Als Bereiche mit dem größten zukünftigen Beschäftigungspotenzial werden die grüne Wirtschaft, das Gesundheitswesen und die IKT herausgearbeitet.

Hervorgehoben wird auch, dass die EU-Politik eine ausgeprägte beschäftigungs- und sozialpolitische Dimension braucht. Die Mitteilung zeigt Wege auf, wie Vertreterinnen und Vertreter der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite stärker in die Festlegung europäischer Prioritäten eingebunden werden können.

Inhalt des Beschäftigungspakets

1. Mit dem Beschäftigungspaket werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre nationale Beschäftigungspolitik zu stärken. Die Mitgliedstaaten sollen vor allem:

  • günstige Bedingungen für die Entstehung von Arbeitsplätzen und die Nachfrage nach Arbeitskräften schaffen, z. B. durch Einstellungszuschüsse für neu geschaffene Arbeitsplätze, eine (budgetneutrale) Abkehr von Steuern auf Arbeit zugunsten Umweltsteuern oder die Unterstützung selbständiger Erwerbstätigkeit;
  • das große Jobpotenzial zukunftsträchtiger Bereiche, z. B. der grünen Wirtschaft, wo bis 2020 zwanzig Millionen Arbeitsplätze entstehen könnten, nutzen, grüne Arbeitsplätze in ihre nationalen Beschäftigungspläne aufnehmen sowie für bessere Informationen zu „grünen“ Qualifikationen sorgen;
  • die Planung und Prognose des Fachkräftebedarfs im Gesundheitswesen verbessern, um ein ausgewogeneres Verhältnis von Angebot und Nachfrage bei diesen Fachkräften zu erreichen; dazu sollen ihnen langfristige Jobperspektiven geboten und der Austausch über innovative und wirksame Einstellungs- und Behaltestrategien für Fachkräfte im Gesundheitsbereich gefördert werden. Darüber hinaus startet die Kommission eine Konsultation zu Beschäftigungschancen im Bereich personenbezogener Dienstleistungen und Dienstleistungen im Haushalt.
  • eine Steigerung der Zahl hochqualifizierter IKT-Kräfte unterstützen und digitale Kompetenzen bei allen Arbeitskräften fördern.

2. In der Mitteilung sind auch Schlüsselbereiche für Reformen festgelegt, um die Arbeitsmärkte dynamischer und inklusiver zu machen und so stärker für ökonomische Anpassungsprozesse zu wappnen. Einige der Vorschläge dazu lauten:

  • Lehren aus der Krise zu ziehen; z. B. dass die Förderung der internen Flexibilität die Arbeitsplatzunsicherheit und die Steuerbelastung verringern kann;
  • menschenwürdige und nachhaltige Entgelte festlegen und Niedrigentgeltfallen vermeiden;
  • für geeignete vertragliche Vereinbarungen sorgen, um den exzessiven Einsatz atypischer Arbeitsverträge zu unterbinden. Die Kommission betont auch die Notwendigkeit, jungen Menschen Chancen zu bieten und das lebenslange Lernen weiter auszubauen, das ein Schlüssel für Arbeitsplatzsicherheit und Produktivität ist.
  • In der EU gibt es derzeit immer noch 4 Millionen freie Stellen. Als Antwort auf das Missverhältnis zwischen Qualifikationsangebot und nachfrage auf den europäischen Arbeitsmärkten werden im „Beschäftigungspaket“ höhere Investitionen in Qualifikationen sowie eine bessere Antizipation des Qualifikationsbedarfs gefordert.

3. Mit dem „Beschäftigungspaket“ wird auch das Ziel verfolgt, einen echten EU-Arbeitsmarkt zu schaffen:

  • Um die Arbeitskräftemobilität zu verbessern und rechtliche und praktische Hindernisse für die Arbeitnehmerfreizügigkeit zu beseitigen, setzt sich die Kommission u. a. nachdrücklich für Verbesserungen bei der Übertragbarkeit von Renten- und Pensionsansprüchen, der steuerlichen Behandlung von Grenzgängerinnen und Grenzgängern sowie für bessere Informationen über Rechte und Pflichten ein. Die Mitgliedstaaten werden aufgefordert, Arbeitsuchenden zu erlauben, ihre Arbeitslosenleistungen (für bis zu 6 Monate) in ein anderes Land zu exportieren. Darüber hinaus enthält die Mitteilung einen Appell an die Regierungen, die Beschränkungen beim Arbeitsmarktzugang für Arbeitskräfte aus Bulgarien und Rumänien aufzuheben und Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten Zugang zu Arbeitsplätzen im öffentlichen Dienst zu geben.
  • Um Jobs und Arbeitsuchende besser in Einklang zu bringen, wird im Paket vorgeschlagen, das EURES-Portal für Arbeitsuchende in ein echtes europäisches Instrument für die Arbeitsvermittlung umzubauen; geplant sind (ab 2013) innovative Online-Selbstbedienungsanwendungen, die Nutzerinnen und Nutzern sofort einen guten geografischen Überblick über europäische Jobangebote bieten.

4. Nicht zuletzt ebnet das Beschäftigungspaket den Weg für die stärkere Koordinierung und intensiveres Monitoring der Beschäftigungspolitik auf EU-Ebene im Einklang mit der wirtschaftspolitischen Steuerung der EU. Ab 2013 und als Teil des europäischen Semesters plant die Kommission einen Fortschrittsanzeiger einzuführen, um die Fortschritte der Mitgliedstaaten bei der Umsetzung der nationalen Beschäftigungspläne zu verfolgen. Um die Sozialpartner auf EU- und nationaler Ebene stärker in die Formulierung der Beschäftigungspolitik einzubinden, hat die Kommission Pläne für den Meinungsaustausch und das Monitoring von Lohn- und Gehaltsentwicklungen vorgelegt. Abschließend wird betont, wie wichtig es ist, die EU-Finanzinstrumente (wie den Europäischen Sozialfonds) zur Unterstützung von Maßnahmen einzusetzen, die den Mitgliedstaaten helfen, Beschäftigungsprioritäten festzulegen und entsprechende Reformen durchzuführen.

Links zum Thema