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Integration der Roma: EU-Kommission fordert Mitgliedstaaten zur Festlegung nationaler Strategien auf

05/04/2011
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Die Europäische Kommission hat einen EU-Rahmen für nationale Strategien zur Eingliederung der Roma vorgelegt. Er soll als Richtschnur für die nationalen Roma-Integrationskonzepte dienen und verfügbare EU-Mittel zur Unterstützung der Integrationsbestrebungen mobilisieren.

László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration erklärte hierzu: „Die anhaltende Ausgrenzung der Roma ist im Europa des 21. Jahrhunderts, das sich auf die Grundsätze der Gleichbehandlung, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gründet, nicht hinnehmbar. Die Lebensbedingungen der meisten Roma und ihre Beziehungen zur übrigen Bevölkerung haben sich in den vergangenen Jahren sogar verschlechtert. Einige Länder werden es schlicht und einfach nicht schaffen, die Ziele der Strategie Europa 2020 zu erreichen, wenn ihnen bei der Integration der Roma nicht der Durchbruch gelingt.“

Der EU-Rahmen wird einen Ansatz zur Eingliederung der Roma schaffen,  der Ziele in vier Kernbereichen festlegt:

  • Bildung: Sicherstellen, dass alle Roma-Kinder zumindest die Grundschule abschließen;
  • Beschäftigung: die Beschäftigungsquote der Roma an die der übrigen Bevölkerung annähern;
  • Gesundheitsfürsorge: die Gesundheitssituation der Roma an die der Gesamtbevölkerung angleichen, z. B. durch Verringerung der Kindersterblichkeit;
  • Wohnraum: den Anteil der Roma mit Zugang zu Wohnraum und zu den öffentlichen Versorgungsnetzen (z. B. Wasser, Strom) auf den entsprechenden Anteil an der Gesamtbevölkerung bringen.

Die Mitgliedstaaten müssen bis Ende 2011 nationale Roma-Strategien vorlegen, in denen sie ihren Beitrag zur Erreichung dieser Ziele darlegen. Der EU-Rahmen steht im Einklang mit den breiter angelegten Zielen der EU-Strategie Europa 2020 Übersetzung für diesen Link wählen  in den Bereichen Beschäftigung, soziale Integration und Bildung.

Ferner schlägt die Kommission vor, wie für die Integration der Roma zur Verfügung stehende EU-Mittel wirksamer eingesetzt werden können. In diesem Zusammenhang werden die Mitgliedstaaten aufgefordert, ihre aus den Strukturfonds und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums kofinanzierten operativen Programme zu ändern, um Roma-Projekte besser zu unterstützen.

Um sicherzustellen, dass der EU-Rahmen für nationale Strategien die Lebenssituation der Roma spürbar verbessert, plant die Kommission ferner die Einführung eines soliden Monitoringmechanismus zur Messung der erzielten Ergebnisse. Der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte kommt diesbezüglich eine wichtige Rolle zu, da sie in Zusammenarbeit mit anderen Organisationen Daten zur sozialen und wirtschaftlichen Situation der Roma sammeln wird. Die Mitgliedstaaten ihrerseits werden gebeten, nationale Kontaktstellen zu benennen, die die Umsetzung der jeweiligen nationalen Roma-Integrationsstrategie begleiten, überwachen und hierüber berichten. Die Kommission wird jährlich über die seitens der Mitgliedstaaten erzielten Fortschritte Bericht erstatten.