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Dreigliedriger Sozialgipfel

24/03/2011
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EU diskutiert mit Arbeitnehmern und Arbeitgebern Auswirkungen der Sparpolitik auf Arbeitsplätze und Wachstum.

Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso, der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration László Andor, der Präsident des Europäischen Rates Herman Van Rompuy und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban trafen als Vertreter der Ratspräsidentschaft auf dem dreigliedrigen Sozialgipfel mit europäischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern zusammen.

Gesprächsthemen waren insbesondere die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf Arbeitsplätze und Wachstum sowie die Rolle der Sozialpartner. Die Regierungschefs und die Arbeitsminister des künftigen polnischen und dänischen Ratsvorsitzes nahmen ebenfalls an der Diskussion teil.

Der dreigliedrige Sozialgipfel findet vor der Frühjahrstagung des Europäischen Rats statt. Es wird erwartet, dass man sich dabei auf ein Gesamtkonzept zur Bewältigung der Wirtschaftkrise einigt und eine neue Governance-Struktur sowie Strukturreformen auf den Weg bringt.

Kommissar László Andor wandte sich an die europäischen Sozialpartner und bemühte sich dabei ihre Befürchtungen zu zerstreuen, dass die gegenwärtige Betonung der Sparpolitik intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum behindern könnte. In diesem Zusammenhang hob er hervor: „Europa erholt sich derzeit von der Wirtschaftskrise. Dieser Prozess ist jedoch nach wie vor fragil und unausgewogen. Während wir Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung erzielen, müssen wir gleichzeitig sicherstellen, dass die Bedingungen für Investitionen und die Schaffung von Arbeitsplätzen weiter verbessert werden. Das ist meine Priorität. Die Anstrengungen für eine makroökonomische Stabilisierung müssen stets mit unseren langfristigen Zielen für eine wirtschaftliche und soziale Entwicklung übereinstimmen, wie in der Strategie Europa 2020 und den integrierten Leitlinien festgelegt.“

Er unterstrich, dass der soziale Dialog Europa bei der Bewältigung der Krise hilft: „Eine wichtige Erkenntnis der jüngsten Vergangenheit ist, dass ein hochwertiger sozialer Dialog umfassend dazu beigetragen hat, die Auswirkungen der Wirtschaftskrise abzuschwächen. Wir müssen gemeinsam mit den Sozialpartnern die Koordinierungen von Fragen wie Löhne und Gehälter oder Renten und Pensionen in einer verstärkten Währungsunion erarbeiten.

Auf dem Gipfel verständigten sich die europäischen Sozialpartner (EGB, BUSINESSEUROPE, CEEP und UEAPME) auf die Notwendigkeit, wirtschaftlich enger zusammenzuarbeiten und Arbeitsmarktreformen einzuleiten. Sie forderten eine stärkere Einbindung der Sozialpartner bei der Festlegung nationaler Reformpläne und der Durchführung der Strategie Europa 2020 allgemein.