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EU ebnet dem Wirtschaftsaufschwung den Weg

12/01/2011

Mit dem Jahreswachstumsbericht läuft das erste "Europäische Semester" an. In dem Bericht werden zehn prioritäre Bereiche genannt, in denen die EU-Länder aktiv werden müssen, um die wirtschaftlichen Herausforderungen zu meistern.

Der JahreswachstumsberichtEnglish ist der erste Schritt in einem neuen Verfahren, das den nationalen Regierungen helfen soll, ihre Maßnahmen zur Bewältigung der wichtigsten wirtschaftlichen Herausforderungen der EU zu koordinieren.

Er ist Bestandteil des neuen "Europäischen Semesters", eines sechsmonatigen Zyklus, in dem die Regierungen auf EU-Ebene bei der Ausarbeitung ihrer Haushalts- und Wirtschaftspolitik von den Beiträgen der übrigen Mitgliedstaaten profitieren können. Durch Zusammenarbeit der EU-Länder bei der Planung ihrer Wirtschaftspolitik von der ersten Stunde an wird es ihnen leichterfallen, gemeinsame Ziele zu verfolgen und gemeinsame Probleme zu lösen.

Im Jahreswachstumsbericht sind 10 Prioritäten genannt, auf die sich die EU-Länder konzentrieren sollen, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und die Beschäftigungszahlen zu verbessern. Sie stehen im Einklang mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt Übersetzung für diesen Link wählen  der EU und ihrer neuen Strategie für Wachstum und Beschäftigung, Europa 2020English. Zu diesen Prioritäten zählen die Reintegration von Arbeitslosen in die Arbeitswelt, die Reform der Rentensysteme, die Begrenzung der öffentlichen Schulden und die Förderung der uneingeschränkten Nutzung des Binnenmarktes.

Wie sehen die nächsten Schritte im Europäischen Semester aus?

März - Gestützt auf den Jahreswachstumsbericht einigen sich die EU-Regierungen auf die wirtschaftlichen Prioritäten.

April - Die EU-Regierungen legen der Kommission den Entwurf ihrer Haushaltsstrategien für das folgende Jahr zur Bewertung vor.

Juni und Juli - Der EU-Ministerrat (der die Regierungen der EU-Länder vertritt) gibt unter Berücksichtigung der Bewertung länderspezifische Handlungsempfehlungen ab und berät gemeinsam mit dem Europäischen Rat über politische Leitlinien, bevor die Länder ihren Haushalt wie üblich in den nationalen Parlamenten verabschieden.

Einer EU-weiten UmfrageEnglishPDF zufolge sind 77 % der Europäer der Ansicht, dass eine bessere haushalts- und wirtschaftspolitische Koordinierung der EU-Länder den Weg aus der Wirtschaftskrise ebnen könnte.