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Zuletzt aktualisiert am 02-05-2005
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Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen - Portugal

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INHALTSVERZEICHNIS

1. Was bedeutet „Vollstreckung“ im zivil- und handelsrechtlichen Sinne? 1.
2. Unter welchen Voraussetzungen wird ein Vollstreckungstitel erlassen? 2.
2.1. Die Vollstreckungstitel 2.1.
2.2. Die zwingende Einschaltung der Gerichtet 2.2.
2.3. Die Zuständigkeit 2.3.
2.4. Das Vollstreckungsorgan 2.4.
2.5. Die Hinzuziehung eines Juristen 2.5.
2.6. Kosten der Vollstreckung 2.6.
2.7. Vom Gericht zugrunde gelegte Kriterien für die Anordnung einer Vollstreckungsmaßnahme 2.7.
2.7.1. In Bezug auf die Forderung 2.7.1.
2.7.2. In Bezug auf den Schuldner 2.7.2.
3. Inhalt und Art der Vollstreckungsmaßnahmen 3.
3.1. Welche Güter können unter die Vollstreckung fallen? 3.1.
3.2. Wie wirken sich die Vollstreckungsmaßnahmen aus: 3.2.
3.2.1. Für den Schuldner, der diese Maßnahmen nicht ausführt 3.2.1.
3.2.1.1. Ist der Vermögensbeschlag gegen den Schuldner berechtigt? 3.2.1.1.
3.2.1.2. Werden gegen den Schuldner Sanktionen verhängt? 3.2.1.2.
3.2.2. Für Dritte 3.2.2.
3.2.2.1. Welche Pflichten haben Banken bezüglich der Weitergabe von Informationen und Pfändung von Konten? 3.2.2.1.
3.2.2.2. Welche Sanktionen drohen bei einem Verstoß gegen die erlassene Vollstreckungsmaßnahme? 3.2.2.2.
3.2.3. Wie lange sind die Maßnahmen im Rahmen der Vollstreckungsklage gültig? Besteht eine per Gesetz oder Gerichtsbeschluss festgelegte zeitliche Frist? 3.2.3.
4. Gibt es die Möglichkeit, gegen die Entscheidung zum Erlass einer Vollstreckungsmaßnahme Rechtsmittel einzulegen? 4.
4.1. Wer kann diese Entscheidung anfechten? 4.1.
4.2. Welches Gericht ist für die Prüfung des Einspruchs zuständig? 4.2.
4.3. Welche Frist gilt für diesen Einspruch? 4.3.
4.4. Welche Frist gilt für diesen Einspruch? 4.4.

 

1. Was bedeutet „Vollstreckung“ im zivil- und handelsrechtlichen Sinne?

Im vorliegenden Zusammenhang bedeutet „Vollstreckung“ eine rechtliche Handlung, durch die ein Bürger oder eine juristische Person bei Gericht die Verfügung geeigneter Maßnahmen zur effektiven Befriedigung eines Anspruchs, den er besitzt und gegen den verstoßen wurde, verlangt. Somit entspricht die Vollstreckung auf gerichtlichem Wege der Befriedigung eines Anspruchs und seiner zwangsweisen Durchsetzung.

Die Vollstreckung kann die Zahlung einer bestimmten Summe, die Übergabe einer bestimmten Sache und die Leistung oder Unterlassung einer Handlung vorsehen.

Sowohl bei der Vollstreckung zur Übergabe einer bestimmten Sache als auch bei der Vollstreckung zur Leistung einer Handlung kommt es stets zur Umwandlung in eine Vollstreckung zur Zahlung einer bestimmten Summe, wenn der Vollstreckungsschuldner seine Schuld nicht begleicht.

Wenn der Schuldner diese Zahlung nicht freiwillig leistet, erfolgt eine Beschlagnahme der Güter oder Rechte des Schuldners – und in besonderen Fällen von Dritten, wenn beispielsweise die Güter mit einer Bürgschaft verbunden oder Gegenstand eines Vorgangs sind, der dem Gläubiger zum Schaden gereicht – und im Anschluss die direkte Übergabe des Geldes an den Gläubiger, die Übereignung der gepfändeten Güter an den Vollstreckungsgläubiger, die Bezahlung von Geldbeträgen aus erzielten Einkünften oder der Verkauf, gefolgt von der Übergabe der bereinigten Geldbeträge an den Gläubiger.

2. Unter welchen Voraussetzungen wird ein Vollstreckungstitel erlassen?

(KB 21 pdf)
2.1. Die Vollstreckungstitel
2.2. Die zwingende Einschaltung der Gerichtet
2.3. Die Zuständigkeit
2.4. Das Vollstreckungsorgan
2.5. Die Hinzuziehung eines Juristen
2.6. Kosten der Vollstreckung
2.7. Vom Gericht zugrunde gelegte Kriterien für die Anordnung einer Vollstreckungsmaßnahme

2.7.1. In Bezug auf die Forderung

2.7.2. In Bezug auf den Schuldner

3. Inhalt und Art der Vollstreckungsmaßnahmen

(KB 23 pdf)
3.1. Welche Güter können unter die Vollstreckung fallen?
3.2. Wie wirken sich die Vollstreckungsmaßnahmen aus:

3.2.1. Für den Schuldner, der diese Maßnahmen nicht ausführt

3.2.1.1. Ist der Vermögensbeschlag gegen den Schuldner berechtigt?

3.2.1.2. Werden gegen den Schuldner Sanktionen verhängt?

3.2.2. Für Dritte

3.2.2.1. Welche Pflichten haben Banken bezüglich der Weitergabe von Informationen und Pfändung von Konten?

3.2.2.2. Welche Sanktionen drohen bei einem Verstoß gegen die erlassene Vollstreckungsmaßnahme?

3.2.3. Wie lange sind die Maßnahmen im Rahmen der Vollstreckungsklage gültig? Besteht eine per Gesetz oder Gerichtsbeschluss festgelegte zeitliche Frist?

4. Gibt es die Möglichkeit, gegen die Entscheidung zum Erlass einer Vollstreckungsmaßnahme Rechtsmittel einzulegen?

(KB 16 pdf)
4.1. Wer kann diese Entscheidung anfechten?
4.2. Welches Gericht ist für die Prüfung des Einspruchs zuständig?
4.3. Welche Frist gilt für diesen Einspruch?
4.4. Welche Frist gilt für diesen Einspruch?

Weitere Informationen

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« Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen - Allgemeines | Portugal - Allgemeines »

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