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Wie werden wir finanziert?

Die Maßnahmen und Ausgaben aller EU-Institutionen werden aus Haushaltsmitteln der Europäischen Union finanziert. Die Kommission schlägt einen Haushaltsplan vor, über den sich dann das Europäische Parlament und der Ministerrat einigen müssen.

Für 2007 beläuft sich der EU-Haushalt auf rund 126 Milliarden Euro, also auf nur rund 70 Cent pro Person und Tag. Das Geld stammt aus vier verschiedenen Quellen:

  • zu 69% aus der Anwendung eines einheitlichen Prozentsatzes des Bruttonationaleinkommens jedes einzelnen EU-Mitgliedstaats;
  • zu 15 % aus einem Anteil an der harmonisierten Mehrwertsteuer (MwSt.);
  • zu 15 % aus Zöllen, Agrarzöllen und Zuckerabgaben;
  • zu 1 % aus nicht verwendeten Mitteln vergangener Jahre, Beiträgen des EU-Personals usw.

Wohin geht das Geld?

Laut Meinungsumfragen denkt ein Viertel aller EU-Bürger, dass die EU einen Großteil ihrer Mittel für die Verwaltung ausgibt. Dies ist ein Irrtum. Tatsächlich belaufen sich die Verwaltungsausgaben der Union 2007 auf 6,9 Milliarden Euro - das sind weniger als 6 % aller Ausgaben. Die Europäische Kommission verwendet davon weniger als die Hälfte (3,3 Mrd. Euro); der Rest deckt die Verwaltungskosten der anderen EU-Organe, z. B. des Europäischen Parlaments.

Wohin fließt dann das übrige Geld?

Meistens zurück in die Mitgliedstaaten, und zwar für folgende Zwecke:

  • 43 % zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und des innergemeinschaftlichen Zusammenhalts, für Investitionen in Forschung und Entwicklung, kleine und mittlere Unternehmen, die Informationsgesellschaft, die Verbindung nationaler Infrastrukturen und transeuropäische Verkehrs- und Energienetze;
  • 34 % für die Modernisierung der Agrarproduktion und die Gewährleistungsicherer und qualitativ hochwertiger Lebensmittel;
  • 11 % für die Förderung der ländlichen Entwicklung und den Umweltschutz;
  • 5 % für EU-Projekte außerhalb der eigenen Grenzen (weltweite Zusammenarbeit, humanitäre oder Entwicklungshilfe, Hilfsgelder für die Vorbereitung auf den Beitritt zur EU);
  • 6 % für sonstige Ausgaben einschließlich Verwaltungsausgaben;
  • 1 % für die Aufgabe, das Leben in Europa sicherer zu machen, durch Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus, die Abwehr von Bedrohungen der Volksgesundheit durch Tierkrankheiten usw.

Wie werden wir finanziert?

 

Die Kommission, ein öffentlicher Dienst