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Haftungsausschluss: Für den Inhalt dieser Seite sind allein die Organisatoren der Initiativen verantwortlich. Die Texte geben ausschließlich die Ansichten ihrer Verfasser und nicht den Standpunkt der Europäischen Union wieder. Die Kommission kann nicht für die Verwendung der darin enthaltenen Informationen verantwortlich gemacht werden.
Titel: Eine intelligentere Regelung für das Dampfen!
Derzeitiger Status: Sammlung läuft
Frist: 20/02/2020
Registriernummer der Kommission: ECI(2019)000001
Datum der Registrierung: 20/02/2019
Veröffentlichungsdatum dieser Übersetzung: 28/02/2019
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Bei der Registrierung verwendete Sprache: EN / Weitere Sprachen: BG CS DA DE EL EN ES ET FI FR GA HR HU IT LT LV MT NL PL PT RO SK SL SV
Beschluss der Kommission über die Registrierung der vorgeschlagenen Bürgerinitiative: BESCHLUSS DER KOMMISSION
Gegenstand: Wir fordern die EU Kommission auf, Artikel 20 der Richtlinie 2014/40/EU aufzuheben und maßgeschneiderte Rechtsvorschriften zu schaffen, die E-Zigaretten klar von Tabakerzeugnissen und Arzneimitteln abgrenzen.
Wichtigste Ziele: Artikel 20 der Richtlinie 2014/40/EU streichen und durch maßgeschneiderte wissenschaftliche, faktengestützte Rechtsvorschriften ersetzen, die mit dem Funktionieren des Binnenmarkts im Einklang stehen und Dampfprodukte von Tabakerzeugnissen und Arzneimitteln abgrenzen; sicherstellen, dass neue Rechtsvorschriften verabschiedet werden, die die Einhaltung solider Standards für Produktqualität, Sicherheit und Produktion und ein verantwortungsvolles Marketing vorschreiben, damit Jugendschutz gewährleistet ist; politische Maßnahmen zu Dampfprodukten sollten Innovationen fördern und gewährleisten, dass Rauchern herkömmlicher Zigaretten und Dampfern klare Informationen und tabakfreie, weniger schädliche Alternativen zur Verfügung stehen.
Vertragsvorschriften, die von den Organisatoren als relevant erachtet werden: Artikel 114 AEUV; Artikel 168 AEUV
Organisatoren / Mitglieder des Bürgerausschusses:
  • Vertreter: Dustin DAHLMANN - dahlmann@bftg.org
  • Stellvertreter: Mose GIACOMELLO - mose@vapitaly.com
  • Weitere Mitglieder: Vincent Jean-Marie DURIEUX, Valerio FORCONI, Antonin BERDYCH, Michael Joseph KENNEALLY, Timothy Russel BYRNE (20/02/2019 – 15/03/2019), Ciprian-Vasile BOBOI (AS OF 15/03/2019)
Anlage:
Rechtsaktentwurf:
Quellen zur Unterstützung und Finanzierung:

Letzte Aktualisierung: 01/05/2019

Sponsor Datum[1] Betrag in Euro[2]
Imperial Brands Brussels Office 08/10/2018 10.000
BfTG e.V. 29/03/2019 8.000
Vapitaly 29/04/2019 16.000
AIV (Asociatia Industriei De Vaping) 29/04/2019 1.200

Gesamtbetrag der Unterstützung und Finanzierung: € 35.200
[1]
Datum des Erhalts der Unterstützung oder der Sachleistungen Bei Sachleistungen geben Sie bitte das Datum der erstmaligen Erbringung an.
[2]
Tatsächlich erhaltene Unterstützung oder geschätzter Wert der Sachleistungen

Fortschritt der Initiative

  1. Registriert
    20/02/2019
  2. Sammlung läuft
  3. Sammlung abgeschlossen
  4. Vorlage bestätigt
  5. Geprüft