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EU-Änderungshaushalt für Studierende, Wissenschaftler, NRO, Unternehmen und Regionen in Europa

Die Kommission nahm heute einen Berichtigungshaushalt an, um ihren Verpflichtungen gegenüber den Empfängern von EU-Mitteln nachkommen zu können. Dies steht im Einklang mit der Gemeinsamen Erklärung, die der Rat und das Europäische Parlament am Tag der Annahme des EU-Haushalts für 2012 abgegeben haben. Hierin forderten sie die Kommission auf, „zusätzliche Mittel für Zahlungen im Wege eines Berichtigungshaushaltsplans anzufordern, falls die in den Haushaltsplan 2012 eingesetzten Mittel nicht ausreichen“.

Jetzt, da sie über ein vollständigeres Bild des Haushaltsvollzugs 2012 verfügt, sind nach Ansicht der Kommission zusätzliche 9,0 Mrd. EUR zur Begleichung der eingehenden Rechnungen und zur Einhaltung der vertraglichen und gesetzlichen Verpflichtungen, vor allem in für Wachstum und Beschäftigung zentralen Bereichen, notwendig.

Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte: „Es geht nicht darum, dass die Kommission mehr Geld verlangt, sondern darum, dass die Mitgliedstaaten den eingegangenen Verpflichtungen nachkommen und die Finanzierung für Studierende im Rahmen des Erasmus-Programms oder für ärmere Regionen im Rahmen des Kohäsionsfonds kontinuierlich sicherstellen. Diese Zahlungen sind dringend notwendig, wenn wir in der gesamten EU mehr Wachstum und mehr Arbeitsplätze schaffen wollen.“

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Offizielle Dokumente: Dokumente 2012