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Daten für das Jahr 2012 über die Empfänger von EU-Finanzhilfen im Rahmen der direkten Mittelverwaltung

Das Finanztransparenzsystem (FTS) wurde im Anschluss an die von der Kommission im Jahr 2005 ins Leben gerufene Transparenzinitiative eingerichtet und trägt der Notwendigkeit größerer Transparenz der EU-Förderung Rechnung. Seit 2008 werden die Daten jährlich veröffentlicht, in der Regel Ende Juni für das vorangegangene Haushaltsjahr. Insgesamt sind im FTS über 225 000 Einträge für den Zeitraum 2007-2011 enthalten, und allein für 2012 wurden rund 31 000 Vorgänge registriert.

Das FTS zählt immer mehr Nutzer ­— im Durchschnitt gibt es täglich 260 Abfragen. Ab sofort präsentiert sich das System in einer völlig neuen Aufmachung mit zahlreichen Verbesserungen der Suchmöglichkeiten, einer neuen interaktiven Suchfunktion und einer besser strukturierten Anzeige der Suchergebnisse.

Das System gewährt Zugang zu Informationen über die Empfänger von Finanzhilfen, die direkt von der Kommission verwaltet werden, sowie über die Empfänger von Finanzhilfen im Rahmen des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (Haushaltsjahre 2010 bis 2012). Unter Berücksichtigung der geltenden Finanzvorschriften wurde ein Teil der Ausgaben von der Veröffentlichung ausgeschlossen oder als vertraulich eingestuft. Informationen über die Empfänger der von den Mitgliedstaaten im Rahmen der geteilten Mittelverwaltung geleisteten Finanzhilfen sind im FTS nicht einsehbar, sondern werden von den EU-Ländern selbst veröffentlicht.

Jeder kann über Internet auf die Daten zugreifen und sie nach verschiedenen Kriterien durchsuchen. Genannt werden unter anderem der Name des Empfängers, sein Standort sowie die Höhe und Art der empfangenen Finanzhilfe. Darüber hinaus enthält jeder Eintrag Informationen über die zuständige Kommissionsdienststelle und die Haushaltslinie, aus der die jeweilige Finanzhilfe bereitgestellt wurde.

Nach dem Inkrafttreten der neuen Haushaltsordnung und der dazugehörigen Durchführungsvorschriften wurden wesentliche Änderungen in Bezug auf die Veröffentlichung der Daten ab dem Haushaltsjahr 2012 vorgenommen. Für öffentliche Aufträge werden die Angaben nur veröffentlicht, wenn ihr Wert 15 000 Euro oder mehr beträgt. Im Gegensatz zu den vorangegangenen Jahren gibt es jetzt keine als vertraulich ausgewiesenen Empfänger mehr (also Einträge wie „vertraulich“ oder „natürliche Person“ statt des Empfängernamens). In diesen Fällen wird auf die Veröffentlichung verzichtet, wenn durch eine Offenlegung der Informationen die durch die Charta der Grundrechte der Europäischen Union geschützten Rechte und Freiheiten des Einzelnen verletzt oder die geschäftlichen Interessen des Begünstigten beeinträchtigt würden.

Das Finanztransparenzsystem (FTS)