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Rekord-Durchführungsquote beim EU-Haushalt 2012 für Wachstum und Beschäftigung

Der EU-Haushalt erreichte 2012 in Fortsetzung der positiven Trends früherer Jahre seine bisher höchste Durchführungsquote. Darin zeigt sich die Bedeutung der EU-Finanzierung für die europäischen Regionen, Kommunen, KMU, nichtstaatlichen Organisationen und Studierenden. Die Kommission konnte freie Haushaltsmittel auf die Gebiete übertragen, in denen größerer Bedarf besteht.

Die Übertragung der Haushaltsmittel erfolgte durch den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 von 2013. Dieser Entwurf enthält die Basisdaten zum Haushaltsergebnis des Vorjahrs. Der Haushalt 2012 weist einen Überschuss von 1,02 Milliarden Euro aus, der in den Haushalt 2013 einfließt, wodurch sich die Beiträge der Mitgliedstaaten entsprechend verringern. Der festgestellte Überschuss resultiert zum größten Teil aus höheren Einnahmen.

Beiträge der Mitgliedstaaten zum EU-Haushalt 2013 sinken

Die Gesamteinnahmen im Rahmen des Haushalts für 2012 beliefen sich auf insgesamt 139,44 Milliarden Euro, während die Gesamtausgaben 138,42 Milliarden Euro betrugen. Die Beiträge der Mitgliedstaaten zum Haushalt 2013 verringern sich daher um die Differenz von 1,02 Milliarden Euro.

Was ist ein Haushaltsergebnis?

Das Haushaltsergebnis ist die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben im Rahmen der Obergrenze für die im Haushaltsplan bewilligten Zahlungen, wobei eine positive Differenz einen Haushaltsüberschuss darstellt. Im Jahr 2012, als der EU-Haushalt vollständig durchgeführt wurde, lag die Hauptursache für den festgestellten Überschuss in zusätzlich erhaltenen Einnahmen.

Alljährliche Haushaltsoperationen

Die in einem bestimmten Jahr verfügbaren Haushaltsmittel, die Eigenmittelbeiträge einschließen, beruhen auf Vorausschätzungen des Vorjahres. Im Jahr der Ausführung des Haushaltsplans werden die Beiträge der Mitgliedstaaten durch Berichtigungshaushaltspläne auf der Grundlage überarbeiteter Vorausschätzungen angepasst.

Der Entwurf eines Berichtigungshaushaltsplans muss vom Rat und vom Europäischen Parlament gebilligt werden. Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben im Vorjahr ist jedes Jahr Gegenstand eines Berichtigungshaushaltsplans, den die Kommission innerhalb von 15 Tagen nach der Rechnungslegung, die Ende März erfolgte, vorlegen muss.

Weitere Informationen:: Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3