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EU-Haushalt 2011: 1 % Überschuss

Der 123 Mrd. EUR schwere EU-Haushalt 2011 weist einen Überschuss von 1 % auf (1,49 Mrd. EUR). In anderen Worten: 99 % der Haushaltsmittel wurden letztes Jahr ausgeführt. Diese Zahlen ergeben sich aus dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3, den die Europäische Kommission heute angenommen hat. Es ist der geringste Überschuss der letzten Jahre (siehe Kasten unten).

Entsprechend den Vorschriften wird der Überschuss von 1,49 Mrd. EUR dazu verwendet, die Beiträge der Mitgliedstaaten zum nachfolgenden Haushaltsplan zu verringern.

Einen der Hauptposten dieses Überschusses bilden die Geldbußen für Wettbewerbsverstöße, die zum Jahresende eingenommen wurden (0,7 Mrd. EUR); daneben wurden in mehreren Bereichen des EU-Haushaltsplans die verfügbaren Mittel nicht vollständig ausgeschöpft (rund 0,7 Mrd. EUR, davon 0,3 Mrd. EUR von der Kommission).

Natürlich scheint es auf den ersten Blick widersinnig, dass der Haushalt 2011 einen geringen Überschuss aufweist, wo doch 11 Mrd. EUR an Forderungen, die im Dezember eingegangen sind, nicht ausgezahlt werden konnten“, erklärt Janusz Lewandowski, EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt. „Doch gibt es hierfür zwei Gründe: Einerseits ist es sehr schwierig, Mittel von einem Teil des EU-Haushalts auf einen anderen zu übertragen, und andererseits sind die Haushaltsverfahren sehr schwerfällig, so dass spät anfallende Einnahmen nicht immer vor Jahresende verbucht werden können. Aus diesem Grund wird die Europäische Kommission nicht müde, die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament zu drängen, den Haushalt der EU flexibler zu gestalten, damit er rascher an neue Entwicklungen und Gegebenheiten angepasst werden kann. Leider waren wir in dieser Hinsicht bisher nicht sehr erfolgreich. Mit den derzeitigen starren Vorschriften ist ein Überschuss von 1 % also das bestmögliche Ergebnis.“

Überschuss 2009

2,25 Mrd. EUR (1,9 % des Haushalts)

Überschuss 2010

4,5 Mrd. EUR (3,7 % des Haushalts)

Überschuss 2011

1,49 Mrd. EUR (1,2 % des Haushalts)

Weitere Informationen:

Homepage von Janusz Lewandowski, EU-Kommissar für Finanzplanung und Haushalt

Homepage der GD Haushalt