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Berichte über den EU-Haushalt 2016: jeder ausgegebene Euro schafft Mehrwert

Die Europäische Kommission veröffentlichte heute drei Berichte über die Ausführung des EU-Haushalts 2016.

Die Europäische Kommission veröffentlichte heute drei Berichte [EN] über die Ausführung des EU-Haushalts 2016. Aus den Berichten geht hervor, dass der EU-Haushalt 2016 nicht nur im Einklang mit den EU-Vorschriften ausgeführt wurde, sondern auch zur Verwirklichung der politischen Prioritäten der Europäischen Union sowie zur Schaffung eines Mehrwerts für die Bürgerinnen und Bürger der EU beigetragen hat.

Zudem lassen die Berichte darauf schließen, dass die EU-Vorschriften unbedingt vereinfacht werden müssen, damit lokale Behörden, Landwirte und Unternehmen EU-Mittel wirkungsvoll und ordnungsgemäß einsetzen können. Dies entspricht den ebenfalls heute vorgestellten Empfehlungen der hochrangigen Gruppe zur Vereinfachung, die in die weiter gefassten Überlegungen zur Zukunft der EU-Finanzen einfließen, die Kommissar Günther H. Oettinger im Juni einleitete.

Der für Haushalt und Humanressourcen zuständige Kommissar Günther H. Oettinger erklärte hierzu: „Wie die Daten zeigen, liefert der EU-Haushalt konkrete Ergebnisse, sei es durch Ankurbelung von Forschung und Innovation, die Unterstützung von Landwirten, die Hilfestellung für Europäerinnen und Europäer bei der Suche nach Arbeitsplätzen, die Förderung von Investitionen, die Bekämpfung des Klimawandels oder die Leistung humanitärer Hilfe in der ganzen Welt. Dies ist ein echter Mehrwert, den nur unser gemeinsamer EU-Haushalt erbringen kann.“

Besonders hervorzuheben sind im Zusammenhang mit dem EU-Haushalt 2016 folgende Zahlen:

  • Der Nobelpreis für Chemie wurde an drei Wissenschaftler vergeben, die durch EU-Mittel gefördert wurden. Damit sind nun insgesamt 17 Nobelpreisträger, vier Fields-Medaillen-Träger und unzählige Entdeckungen mit weltweiten Auswirkungen mit den Investitionen der EU in Forschung und Innovation verknüpft.
  • 2016 wurden etwa sieben Millionen Landwirte durch Direktzahlungen unterstützt, 150 Mio. EUR wurden als Ausgleichszahlungen in der Milchkrise bereitgestellt.
  • Mehr als 140 000 kleine und mittlere Unternehmen in 21 Ländern erhielten Darlehen in Höhe von insgesamt 5,5 Mrd. EUR aus dem COSME-Programm.
  • 21 % des Haushalts 2016 waren der Bekämpfung des Klimawandels gewidmet.
  • Mehr als 120 Millionen schutzbedürftiger Personen in mehr als 80 Ländern, einschließlich den am stärksten von der Syrienkrise betroffenen Menschen, erhielten humanitäre Hilfe in Höhe von mehr als 2 Mrd. EUR.
  • Hunderttausende Leben wurden dank der gemeinsamen Anstrengungen der EU-Mitgliedstaaten und der neu eingerichteten Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache allein im zentralen Mittelmeer gerettet.

Hintergrund

Die drei Berichte markieren den Beginn des jährlichen Verfahrens, durch das das Europäische Parlament die Ausführung des EU-Haushalts durch die Kommission im Jahr 2016 beurteilt. Am Ende des Verfahrens entscheidet das Parlament, ob es die Jahresrechnung der EU abzeichnet. Außer den drei heute veröffentlichten Berichten wird das Parlament dabei den Jahresbericht des Europäischen Rechnungshofs in Betracht ziehen, der im September 2017 erwartet wird. Der Kommission wurde seit 1997 alljährlich die Entlastung für die Haushaltsausführung durch das Parlament erteilt und der Europäische Rechnungshof hat seit 2007 alljährlich festgestellt, dass die EU-Jahresrechnung absolut zuverlässig ist.

Weitere Informationen:

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Sie finden hier die Namen der Empfänger von Finanzhilfen und anderen Formen der Unterstützung in Milliardenhöhe, die von der Kommission jedes Jahr bewilligt.
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