Finanzplanung und Haushalt

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Hochrangige Gruppe arbeitet an künftiger Finanzierung der EU

Die hochrangige Gruppe für die Eigenmittel hält heute in Brüssel unter dem Vorsitz des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten und ehemaligen EU-Kommissars Mario Monti ihre erste Sitzung ab.

Die Schaffung der hochrangigen Gruppe wurde am 25. Februar 2014 in Straßburg vom Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz, dem Präsidenten des Rates Antonis Samaras und dem Präsidenten der Kommission José Manuel Barroso angekündigt. Bei dieser Gelegenheit wurde Mario Monti als von den drei Organen gemeinsam bestellter Vorsitzender der Gruppe willkommen geheißen.

Die interinstitutionelle Gruppe, deren Einrichtung im Zuge der Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 vereinbart wurde, wird eine allgemeine Überprüfung des Systems der Eigenmittel vornehmen. Ende 2014 wird sie eine erste Bewertung abgeben. Die nationalen Parlamente können das Resultat der Arbeit der hochrangigen Gruppe auf einer interparlamentarischen Konferenz im Jahr 2016 erörtern. Auf der Grundlage der Ergebnisse wird die Kommission parallel zum Prozess der Überprüfung und Überarbeitung des mehrjährigen Finanzrahmens 2014-2020 entscheiden, ob sie für den nächsten Finanzzeitraum (nach 2020) Reformen des derzeitigen Eigenmittelsystems vorschlagen wird.

Pressemitteilung

MEMO über die hochrangige Gruppe für die Eigenmittel (EN)

Website über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-20

 

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