Vorwort

Im Jahr 2011 hat die Wirtschafts- und Finanzkrise die Haushalte der Mitgliedstaaten enorm belastet und damit die Haushaltsverhandlungen auf europäischer Ebene noch mehr erschwert als 2010. Trotz dieser schwierigen Bedingungen lassen sich zwei positive Entwicklungen feststellen: die erhebliche Beschleunigung der Durchführung der Unionsprogramme, was zeigt, dass die in den vergangenen Jahren aus dem EU-Haushalt bereitgestellten Mittel für Investitionen verwendet werden, und die Widerstandsfähigkeit der „Marke“ Europa gegen Marktstörungen. In Finanzkreisen gelten EU-Finanzierungen als äußerst sicher, und der Privatsektor ist daher sehr viel eher geneigt, sich Investitionsvorhaben anzuschließen, wenn diese aus dem EU-Haushalt mitfinanziert werden. Ein Euro, den die EU in ein Projekt investiert, generiert bis zu zehn Euro aus dem privaten Sektor.

Um einige der wirtschaftlich am stärksten angeschlagenen EU-Länder wieder auf Kurs zu bringen, hat die EU beschlossen, den Finanzierungsbeitrag der EU für die Strukturfonds auf Antrag eines der betroffenen Mitgliedstaaten (Griechenland, Irland, Portugal, Rumänien, Lettland, Ungarn) auf maximal 95 % zu erhöhen. Damit eröffnen sich neue Perspektiven für Programme, die wegen fehlender nationaler Mittel nicht finanziert werden konnten. Dies bietet die Möglichkeit, für die im Jahr 2011 am stärksten krisengeschüttelten Länder bis zu 3 Mrd. EUR zusätzlich bereitzustellen.

Hinsichtlich der Ausführung haben sich die Erwartungen der Kommission im Jahr 2011 bestätigt: Insbesondere für Maßnahmen zur Ankurbelung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigungsmöglichkeiten sind hohe Ausführungsraten zu verzeichnen. Bei vielen Programmen wurden sämtliche Ressourcen ausgeschöpft, und in manchen Fällen mussten die ursprünglich veranschlagten Mittel sogar aufgestockt werden. Dies trifft besonders für die Forschung und den Bereich Wettbewerbsfähigkeit und Innovation zu, aber auch für das Programm Lebenslanges Lernen. Diese Maßnahmen stehen im Mittelpunkt der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum.

Gegen Ende des Jahres 2011 gingen bei der Kommission außergewöhnlich viele Zahlungsanträge der Mitgliedstaaten für deren frühere Investitionen ein, die vor allem die Strukturfonds betrafen. In vielen Fällen konnten die Zahlungen an die Mitgliedstaaten aber nicht geleistet werden, da die im EU-Haushalt 2011 verbleibenden Mittel für entsprechende Zahlungen nicht ausreichten. Die „Rechnungen an Brüssel“ konnten also erst in den ersten Monaten des nächsten Haushaltsjahrs beglichen werden. Diese Situation könnte sich im Haushaltsjahr 2012 wiederholen, weil der Umfang der im Haushaltsplan 2012 vereinbarten Mittel für Zahlungen weit unter dem Niveau liegt, das die Kommission für erforderlich hält, und weil davon auszugehen ist, dass sich die Programmdurchführung in den letzten Jahren der Geltungsdauer des Finanzrahmens weiter beschleunigt. Die wachsende Kluft zwischen dem Finanzrahmen, den gebundenen Programmmitteln und den Beträgen, die pro Jahr ausbezahlt werden können, bereitet mir Sorge, und ich kann nicht genug betonen, wie wichtig es für die Wirtschaft ist, dass die Kommission ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber den Empfängern von EU-Mitteln – den Regionen, Städten, Unternehmen und Wissenschaftlern Europas – rechtzeitig nachkommt.

Das Jahr 2011 war für die Kommission ferner das Jahr, in dem sie ihre Vorschläge für einen ehrgeizigen aber realistischen mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014-2020 vorgelegt hat. Sie hat vorgeschlagen, die Ausgaben der EU auf dem Niveau von 2013 einzufrieren und die europäischen Finanzen völlig neu auszurichten, und zwar auf die Schwerpunkte Wachstum und Beschäftigung. Sie sieht vor, die Investitionen in die Infrastruktur nahezu zu verdreifachen und die Mittel für die Bereiche Forschung, Innovation und Bildung erheblich aufzustocken. Die derzeit schwierigen wirtschaftlichen Ausgangsbedingungen dürfen nicht die Voraussetzungen untergraben, die für die wirtschaftliche Erholung erforderlich sind. Der neue Finanzrahmen soll keine zusätzlichen Kosten für den europäischen Steuerzahler verursachen, und er soll einfacher, transparenter und fairer sein.

Ich freue mich, den Finanzbericht 2011 vorzulegen, in dem beschrieben ist, wie der jährliche Haushaltszyklus verwaltet wird, in dem detaillierte Informationen über die Finanzierungsquellen der EU enthalten sind und ein grober Überblick über die Ausgaben der EU (stets aufgegliedert nach Rubriken des derzeitigen mehrjährigen Finanzrahmens) gegeben wird. Ich hoffe, dass Sie diesem Bericht, der die Finanzlage der Union auf transparente Weise darlegen soll, interessante Informationen entnehmen können und dass sich die neue interaktive Präsentation der elektronischen Version für Sie als hilfreich erweist.

Janusz Lewandowski
Für Finanzplanung und Haushalt zuständiges Mitglied der Kommission