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Entlastung

Definition und Grundsatz der Entlastung

Die Entlastung bildet in jedem Haushaltsjahr die abschließende Haushaltskontrolle. Nachdem der Jahresabschluss geprüft und fertig gestellt worden ist, gibt der Rat eine Empfehlung ab, und das Parlament befindet darüber, ob der Kommission für den Vollzug des Unionshaushalts im vorangegangenen Haushaltsjahr die Entlastung erteilt werden soll.

Bei dieser Entscheidung stützt sich das Parlament auf einer Überprüfung des Jahresabschlusses sowie auf den Jahresbericht des Rechnungshofs (der eine offizielle Zuverlässigkeitserklärung enthält) und die Antworten der Kommission. Darüber hinaus berücksichtigt es Fragen und weitere an die Kommission gerichtete Auskunftsersuchen.

Die Entlastung stellt die politische Komponente der externen Kontrolle des Haushaltsvollzugs dar und ist die Entscheidung, durch die das Europäische Parlament auf Empfehlung des Rates die Kommission von der Verantwortung für die Verwaltung eines bestimmten Haushaltsplans „entbindet“ und diesen damit für beendet erklärt. Das Entlastungsverfahren kann zur Erteilung, zum Aufschub oder zur Ablehnung der Entlastung führen.

Entlastungsbeschluss

Das Parlament kann bei der Entlastung Empfehlungen an die Kommission aussprechen und sie bitten, in bestimmten Bereichen Maßnahmen zu ergreifen. Die Kommission legt diese in einem Bericht zu den Folgemaßnahmen und einem Aktionsplan dar und übermittelt diese beiden Dokumente dem Europäischen Parlament und dem Rat.

Ergebnisse und letzte Entlastung: 2011

Informationen zum letzten Entlastungsverfahren finden Sie auf dieser Website unter "Dokumente" (Übersicht über die einzelnen Jahre).

Letzte Entlastung: 2011

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