Page navigation

Entlastung

Definition und Grundsatz der Entlastung

Die Entlastung für die Ausführung des Haushaltsplans ist der Beschluss, durch den das Europäische Parlament die Kommission von ihrer Verantwortung für die Verwaltung eines bestimmten Haushalts entbindet und dabei das Ende der Geltungsdauer des betreffenden Haushaltsplans signalisiert. Die Entlastung wird vom Parlament auf Empfehlung des Rates gewährt.

Der Entlastungsbeschluss stützt sich auf folgende Elemente:

  • Die Berichte des Europäischen Rechnungshofs, vor allem seinen Jahresbericht, in dem der Rechnungshof eine Zuverlässigkeitserklärung ablegt, die auch unter der französischen Abkürzung für „déclaration d'assurance“ – „DAS“ – bekannt ist,   
  • die Konten, 
  • die Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Vorgänge (Zahlungen und Verpflichtungen) , 
  • die Erklärung zum Haushaltsvollzug, 
  • die Antworten der Kommission auf spezifische Fragen und Informationsersuchen. 

Zu den weiteren Schlüsseldokumenten gehören:

  • Managementbilanz in Form eines Syntheseberichts, mit dem die Kommission die politische Verantwortung für die Durchführung des Haushalts übernimmt,
  • Bericht gemäß Artikel 318 über die Evaluierung der Finanzen der Union auf Grundlage der erzielten Ergebnisse.
  • Seit 2016 werden die „Managementbilanz der Kommission – Synthesebericht“ und der „Bericht nach Artikel 318“ in einem einzigen Bericht zusammengefasst, der jährlichen Management- und Leistungsbilanz des EU-Haushalts.

    • Jährlicher Geschäfts- und Ergebnisbericht für den EU-Haushalt 2015 EN
    • Anhänge zum jährlichen Geschäfts- und Ergebnisbericht für den EU-Haushalt 2015 EN

    Das Verfahren führt entweder zur Erteilung, zum Aufschub oder zur Ablehnung der Entlastung.

    Folgemaßnahmen

    Gemäß Artikel 166 der Haushaltsordnung treffen die Kommission und die anderen Organe alle zweckdienlichen Maßnahmen, um den Bemerkungen im Entlastungsbeschluss des Europäischen Parlaments sowie den Erläuterungen, die den Entlastungsempfehlungen des Rates beigefügt sind, nachzukommen.

    Die Kommission verabschiedet jedes Jahr einen Folgebericht mit einem Überblick über die vorgenommenen Maßnahmen.

    Letzte Entlastung:  2013

    Haben Sie gefunden, was Sie gesucht haben?
    Vielen Dank für Ihr Feedback!