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Aufbau des EU Haushalts

Der EU-Haushaltsplan umfasst zwei Bände und wird in allen Amtssprachen der Union veröffentlicht. Er ist auch online abrufbar.

Aufbau des EU-Haushalts

Der Haushaltsplan gliedert sich in:

  • den Gesamteinnahmenplan
  • die Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Organe und Einrichtungen:
    • Einzelplan I: Europäisches Parlament
    • Einzelplan II: Europäischer Rat und Rat
    • Einzelplan III: Kommission
    • Einzelplan IV: Gerichtshof
    • Einzelplan V: Rechnungshof
    • Einzelplan VI: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
    • Einzelplan VII: Ausschuss der Regionen
    • Einzelplan VIII: Europäischer Bürgerbeauftragter
    • Einzelplan IX: Europäischer Datenschutzbeauftragter
    • Einzelplan X: Europäischer Auswärtiger Dienst

Der Einzelplan III (Kommission) umfasst 95 % der Ausgaben des EU-Haushalts. Es handelt sich im Wesentlichen um operative Mittel, die einzelnen Politikbereichen zugeordnet sind und mit denen konkrete Maßnahmen vor Ort finanziert werden.

Darüber hinaus umfasst der Einzelplan III die Verwaltungsausgaben der Kommission.

Die anderen Einzelpläne enthalten ausschließlich die Verwaltungsausgaben der anderen Organe und Einrichtungen.

Gliederung des Kommissionshaushalts (Einzelplan III)

Der Haushaltsplan der Kommission gliedert sich in zirka 30 Politik- oder Tätigkeitsbereiche (man spricht auch von „ABB - activity based budgeting“, der tätigkeitsbezogenen Aufstellung des Haushaltsplans). Als Beispiel kann der EU-Haushalt 2011 herangezogen werden.

Die Politikbereiche (z.B. Forschung, Beschäftigung) sind eng mit den Rubriken des Finanzrahmens verknüpft (z.B. nachhaltiges Wachstum, Erhaltung und Management der natürlichen Ressourcen).

Der Kommissionshaushalt gliedert sich in:

  • Titel, die den betreffenden Politikbereich beschreiben;
  • Kapitel, die jeweils einer Maßnahme entsprechen;
  • Artikel, die gegebenenfalls noch in einzelne Posten untergliedert sind.
Beispiel:
  • Titel 04 — Beschäftigung und soziale Angelegenheiten
    • Kapitel 04 03 — Arbeiten in Europa — Sozialer Dialog und Mobilität
      • Artikel 04 03 05 — Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und Maßnahmen für Wanderarbeitnehmer, einschließlich Wanderarbeitnehmer aus Drittländern

Aus dieser Gliederung in eine Maßnahme pro Kapitel geht genau hervor, welche Mittel zur Finanzierung welcher Politikbereiche vorgesehen sind. Anhand des Haushaltsentwurfs können so die Kosten jedes einzelnen Politikbereichs geschätzt werden. 

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