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Aufbau des EU-Haushalts

Der EU-Haushalt wird in zwei Bänden in allen Amtssprachen der Union veröffentlicht.  Er ist online abrufbar.

Gesamtaufbau des EU-Haushalts

Der Haushaltsplan umfasst:

  • Gesamteinnahmenplan
  • Einnahmen und Ausgaben nach Einzelplänen:
    • Einzelplan I: Parlament
    • Einzelplan II: Europäischer Rat und Rat
    • Einzelplan III: Kommission
    • Einzelplan IV: Gerichtshof
    • Einzelplan V: Rechnungshof
    • Einzelplan VI: Wirtschafts- und Sozialausschuss
    • Einzelplan VII: Ausschuss der Regionen
    • Einzelplan VIII: Europäischer Bürgerbeauftragter
    • Einzelplan IX: Europäischer Datenschutzbeauftragter
    • Einzelplan X: Europäischer Auswärtiger Dienst

Der größte Teil des EU-Haushalts – 95 % – wird im Rahmen der zahlreichen Politikbereiche der EU für konkrete Aktivitäten vor Ort aufgewendet. Diese Ausgaben („operative Mittel“) werden von der Kommission ausgezahlt (Einzelplan III).

In diesem Einzelplan sind auch kleine Beträge für die Verwaltung der Kommission selbst enthalten.

Alle anderen Einzelpläne des Haushalts decken ausschließlich die Verwaltungskosten der Institutionen ab.

Wie ist der Haushalt der Kommission (Einzelplan III) aufgebaut?

Der Haushalt der Kommission gliedert sich in Titel, Kapitel, Artikel und Posten.  Jeder Politikbereich entspricht einem Titel (z. B. Politikbereich „Forschung und Innovation“ ist „Titel 08“). Zuständig dafür ist eine Generaldirektion der Kommission.  Das erste Kapitel (01) jedes Titels befasst sich mit den Verwaltungsausgaben, die anderen mit operativen Ausgaben. 

Ausgabenprogramme (z. B. Horizont 2020, Erasmus+, usw.) sind eng verknüpft mit den Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2014–2020 und den operativen Kapiteln der jeweiligen GD zugeordnet. Die Haushaltslinien auf der Ebene von Artikeln und Posten geben die allgemeinen und spezifischen Ziele der Programme an (siehe nachstehendes Beispiel): 

  • Titel 08 — Forschung und Innovation
    • Kapitel 08 02 — Horizont 2020 — Forschung
      • Artikel 08 02 01 – Wissenschaftsexzellenz
        • Posten 08 02 01 01 — Intensivierung der Pionierforschung im Europäischen Forschungsrat

Diese Struktur bietet einen transparenten Überblick über die für jeden Politikbereich aufgewendeten Haushaltsmittel und lässt den Zusammenhang zwischen Zielen und verfügbaren Finanzmitteln erkennen.

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