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Flexibilitätsinstrumente

Folgende Instrumente ermöglichen eine flexiblere Gestaltung des Finanzrahmens:

Die Interinstitutionelle Vereinbarung (IIV) legt fest, wie diese Instrumente verwaltet und in Anspruch genommen werden.

Soforthilfereserve – 221 Mio. EUR pro Jahr (in 2004 Preisen)

Sie ermöglicht eine rasche Reaktion auf einen punktuellen Bedarf an Hilfeleistungen für Drittländer im Fall von Ereignissen, die bei der Aufstellung des Haushaltsplans nicht vorhersehbar waren.

Die Soforthilfereserve ist vorrangig für humanitäre Hilfeleistungen vorgesehen, sie kann aber auch für Maßnahmen des zivilen Krisenmanagements und Katastrophenschutzes eingesetzt werden.

Solidaritätsfonds der Europäischen Union – 1 Mrd. EUR pro Jahr

Aus dem Solidaritätsfonds der EU (EUSF) wird eine finanzielle Unterstützung gewährt, wenn sich in einem Mitgliedstaat oder einem Bewerberland (Beitrittskandidat) eine schwere Katastrophe ereignet. Die Mittel werden dann durch den Empfängerstaat verwaltet und für verschiede Maßnahmen verwendet: für die Wiederherstellung grundlegender Infrastrukturen, die Finanzierung von Notdiensten, Notunterkünften und Aufräumarbeiten oder für den Schutz der Bevölkerung vor unmittelbaren Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit.

Für die regionale Katastrophenhilfe können jährlich maximal 7,5 % des EUSF-Jahreshaushalts (75 Mio. EUR) verwendet werden.

Flexibilitätsinstrument – bis zu 200 Mio. EUR pro Jahr

Mit diesem Instrument können in einem gegebenen Haushaltsjahr klar identifizierte Ausgaben gedeckt werden, die innerhalb der Obergrenzen einer oder mehrerer Rubriken nicht finanziert werden könnten

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – bis zu 500 Mio. EUR pro Jahr

Dieser Fonds dient der zusätzlichen Unterstützung der Arbeitnehmer, die aufgrund der Globalisierung durch Umstrukturierungsmaßnahmen ihre Stelle verloren haben. Er soll ihnen bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt helfen.

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