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Flexibilitätsinstrumente

Es besteht eine Reihe von Instrumenten, die entwickelt wurden, um den Finanzrahmen flexibler zu machen:

Die Verwaltung dieser Instrumente und die Verfahren zu deren Inanspruchnahme sind in derinterinstitutionellen Vereinbarung lgeregelt.

Soforthilfereserve – maximal 280 Millionen Euro pro Jahr (Preise von 2011)*

Die Soforthilfereserve dient dazu, im Fall von Ereignissen, die bei der Aufstellung des Haushaltsplans nicht vorhersehbar waren, rasch auf einen bestimmten Bedarf an Hilfeleistungen für Drittländer reagieren zu können.

Sie ist vorrangig für humanitäre Hilfeleistungen vorgesehen, kann aber gegebenenfalls auch für Maßnahmen des zivilen Krisenmanagements und Katastrophenschutzes eingesetzt werden.

Solidaritätsfonds – 500 Millionen Euro pro Jahr (Preise von 2011)*

Aus dem Solidaritätsfonds soll finanzielle Soforthilfe bei einer Katastrophe größeren Ausmaßes in einem EU- oder Kandidatenland bereitgestellt werden. Die Hilfe wird vom Empfängerland verwaltet. Sie soll zum Wiederaufbau der grundlegenden Infrastruktur eingesetzt werden, ferner zur Finanzierung von Rettungseinsätzen, Notunterkünften oder Aufräumarbeiten oder zur Vorbeugung von unmittelbaren Gefahren für die Gesundheit.

Maximal 7,5 % der jährlichen Fondsmittel (75 Millionen Euro) können bei regionalen Katastrophen eingesetzt werden.

Flexibilitätsinstrument – maximal 471 Millionen Euro pro Jahr (Preise von 2011)*

Mit dem Flexibilitätsinstrument werden Mittel für klar eingegrenzte Ausgaben bereitgestellt, die nicht ohne Überschreitung der Ausgabenobergrenzen aus einer oder mehreren Haushaltslinien des EU-Haushalts finanziert werden können.

Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung – maximal 150 Millionen Euro pro Jahr (Preise von 2011)*

Der Europäische Fonds für die Anpassung an die Globalisierung soll jenen Beschäftigten bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt helfen, die aufgrund weitreichender Strukturveränderungen im Welthandelsgefüge entlassen wurden.

* Die Umrechnung in heutige Preise erfolgt im Zuge der technischen Anpassung (TA) durch Anwendung eines Deflators von 2 %.

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