Page navigation

Woher kommt das Geld?

Wie wird der Haushalt finanziert?

Other boxes

Der EU-Haushalt

  • hat einen Eigenmittelanteil von etwa 98 %. Der Gesamtbetrag der Eigenmittel für die Deckung der jährlichen Zahlungen darf nicht höher als 1,20 % des Bruttonationaleinkommens (BNE) der EU sein
  • erhält die verbleibenden ca. 2 % der Haushaltseinnahmen aus anderen Quellen

Eigenmittel

Die Eigenmittel machen den größten Teil der Einnahmen des EU-Haushalts aus. Es gibt drei Arten von Eigenmitteln (nähere Angaben siehe European Union Public Finance, 5. Ausgabe, 2014):
  • Traditionelle Eigenmittel

    Dabei handelt es sich in erster Linie um Zölle auf Einfuhren aus Nicht-EU-Ländern und um Zuckerabgaben.

    Die EU-Länder behalten Erhebungskosten ein (gemäß Eigenmittelbeschluss Nr. 2014/335 wurden die Erhebungskosten auf 20 % gesenkt).

    Hintergrund: European Union Public Finance (Seite 191)

  • Eigenmittel aus der Mehrwertsteuer (MwSt.)

    Auf die harmonisierte MwSt.-Bemessungsgrundlage eines jeden EU-Landes wird ein bestimmter einheitlicher Satz angewandt.

    Die MwSt.-Bemessungsgrundlage der einzelnen Mitgliedstaaten wird bei einem Betrag von 50 % des betreffenden BNE gekappt. Auf diese Weise soll verhindert werden, dass weniger wohlhabende Länder einen unverhältnismäßig hohen Beitrag an den EU-Haushalt abführen müssen (in diesen Ländern liegt der Anteil des privaten Verbrauchs und damit auch der MwSt. am Nationaleinkommen höher als in wohlhabenderen Ländern).

    Hintergrund: European Union Public Finance (Seite 191)

  • Eigenmittel auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens (BNE)

    Auf das BNE eines jeden EU-Landes wird ein einheitlicher Satz angewandt. Er dient dem Ausgleich von Einnahmen und Ausgaben, d.h. der Finanzierung von durch andere Einkommensarten nicht gedeckten Haushaltsausgaben.

    Dieses System war zwar als reines Ausgleichssystem gedacht, bildet jedoch mittlerweile die wichtigste Einnahmequelle.

    Hintergrund: European Union Public Finance (Seite 193)

Sonstige Einnahmen

Der Haushalt wird auch durch Einnahmen aus sonstigen Quellen gespeist, z. B.

  • Steuern auf die Gehälter der EU-Bediensteten,
  • Beiträge von Nicht-EU-Ländern zu bestimmten Programmen,
  • Geldbußen, die Unternehmen bei Wettbewerbsverstößen usw. auferlegt werden.

Hintergrund: European Union Public Finance (Seite 197)

Einnahmen und Ausgaben – Regel des ausgeglichenen Haushalts

Damit der Rat der EU und das Europäische Parlament den jährlichen EU-Haushalt billigen, müssen die Gesamteinnahmen den Gesamtausgaben entsprechen.

In der Praxis weichen die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben jedoch oft von den Schätzungen ab. Normalerweise gibt es Überschüsse, die dazu verwendet werden, die Haushaltsbeiträge der EU-Länder für das darauffolgende Haushaltsjahr zu verringern.

Nationale Ausgleichsmechanismen

In der Vergangenheit waren einige EU-Länder der Auffassung, ihr Beitrag zum Haushalt sei im Vergleich zu anderen Ländern zu hoch.

Daher wurden Ausgleichsmaßnahmen ergriffen, u. a:

  • Der „Britenrabatt“ – dem Vereinigten Königreich werden 66 % der Differenz zwischen seinen Beitragszahlungen und den Leistungen, die es aus dem EU-Haushalt erhält, zurückerstattet. Als Berechnungsgrundlage dienen das BNE und das MwSt.-Aufkommen des Vereinigten Königreichs;
  • Pauschalzahlungen an Dänemark, die Niederlande, Schweden und Österreich ;
  • ermäßigte MwSt.-Abrufsätze für die Niederlande, Schweden und Deutschland.

Die Kosten des „Britenrabatts“ werden von den anderen EU-Ländern gemeinsam nach Maßgabe ihres Anteils am BNE der EU getragen. Seit 2002 wird dieser Beitrag für Deutschland, die Niederlande, Österreich und Schweden auf 25 % seines Normalwertes begrenzt – diese Länder erachteten ihren jeweiligen Beitrag zum EU-Haushalt als zu hoch. Diese Kosten werden gemeinsam von den anderen EU-Ländern getragen.

Hintergrund:

Haben Sie gefunden, was Sie gesucht haben?
Vielen Dank für Ihr Feedback!