Woher kommt das Geld?

Zur Finanzierung ihrer Ausgaben verfügt die Europäische Union über so genannte Eigenmittel, auf die sie einen rechtlichen Anspruch hat. Diese Mittel werden von den Mitgliedstaaten erhoben und für den EU-Haushalt bereitgestellt.

Es gibt drei Eigenmittelquellen (die nachstehenden Zahlen beziehen sich auf die Vorausschätzungen für 2010):

• Die „traditionellen“ Eigenmittel stammen hauptsächlich aus Zöllen, die bei der Einfuhr von Produkten aus Nicht-EU-Staaten erhoben werden. Sie tragen mit etwa 14,1 Mrd. EUR bzw. 12 % zu den Gesamteinnahmen bei.
  
  
• Die an die Mehrwertsteuer (MwSt.) gekoppelten Eigenmittel beruhen auf einem einheitlichen Prozentsatz, der auf die harmonisierten MwSt.-Einnahmen jedes Mitgliedstaats angewandt wird. Die MwSt.-Eigenmittel betragen etwa 14,0 Mrd. EUR oder 11 % der Gesamteinnahmen.
  
  
• Für die Eigenmittel auf der Grundlage des Bruttonationaleinkommens (BNE) wird ein einheitlicher Prozentsatz (0,73 %) auf das BNE eines jeden Mitgliedstaats angewandt. Diese ursprünglich als Ergänzung gedachte Einnahme macht heute 92,7 Mrd. EUR und damit den größten Teil (76 %) der EU-Einnahmen aus.

In den Haushalt fließen auch andere Einnahmen, z. B. die Steuern, die die EU-Bediensteten auf ihre Gehälter entrichten, Beiträge von Nichtmitgliedstaaten zu bestimmten EU-Programmen oder Bußbeträge von Unternehmen, die das Wettbewerbsrecht oder andere Rechtsvorschriften missachtet haben. Aus diesen unterschiedlichen Quellen stammt etwa 1 % der Haushaltsmittel, d. h. rund 1,4 Mrd. EUR.

Für 2010 belaufen sich die Gesamteinnahmen der EU auf etwa 141,3 Mrd. EUR.

Die Haushaltseinnahmen berechnen sich in etwa proportional zum Wohlstand des jeweiligen Mitgliedstaats. Dabei werden dem Vereinigten Königreich, Deutschland, den Niederlanden, Österreich und Schweden Erleichterungen gewährt.

Bei den Zahlungen an die Begünstigten in den Mitgliedstaaten und in Drittstaaten sind hingegen die von der EU festgelegten Prioritäten ausschlaggebend. Weniger wohlhabende Mitgliedstaaten erhalten anteilig mehr als reichere. Die meisten Länder erhalten mehr Mittel aus dem Haushalt, als sie einzahlen.