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Dokumente 2018

Welche Dokumente zur Verfügung stehen, hängt somit von dem Verfahrensstadium ab, in dem sich das jeweilige Haushaltsjahr gerade befindet.

Sehen sie auch: das Haushaltsverfahren

1. Verabschiedung

a. Verabschiedeter Haushalt

  
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Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans 

Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018

Amtsblatt L 57 vom 28/02/2018:

Das Haushalt "Line-by-line"

b. Haushaltsentwurf

  
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Haushaltsentwurf 

Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2018

Juni 2017 - Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2018:

Siehe Beschreibung

  • Allgemeine Einleitung
  • Einnahmen
  • Parlament
  • Europäischer Rat und Rat
  • Kommission
  • Gerichtshof
  • Rechnungshof
  • Wirtschafts- und Sozialausschuß
  • Ausschuß der Regionen
  • Europäischer Bürgerbeauftragter
  • Europäischer Datenschutzbeauftragter
  • Europäischer Auswärtiger Dienst
  
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Haushaltsentwurf 

Haushaltsvoranschlag der Europäischen Kommission für das Haushaltsjahr 2018 (Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für 2018)

Mai 2017 EN

Pressemitteilung:

Siehe Beschreibung

  • Richtlinien-Highlights
  • Finanzplanung 2019 - 2020
  • Ausgaben – Mittel nach Rubriken des Finanzrahmens, Einzelplänen und Haushaltslinien
  • Änderungen in den Erläuterungen und Stellenplänen
  • Einnahmen – Analyse nach Titeln
  
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Arbeitsdokumente zum Haushaltsentwurf 

Arbeitsdokument Teil I: Programmabrisse der operativen Ausgaben

Mai 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument I enthält die Programmabrisse, die das wichtigste Instrument für die Begründung der von der Kommission im Haushaltsentwurf beantragten operativen Mittel sind. Diese Abrisse stehen im Einklang mit den jeweiligen Rechtsgrundlagen und enthalten nähere Informationen zu den Ressourcen, die den einzelnen Ausgabenprogrammen zugewiesen sind.

Jeder Programmabriss ist gleich strukturiert und enthält Zahlenangaben zu den Programmen, dem europäischen Mehrwert und dem Beitrag zur Strategie Europa 2020 (Kernziele, Leitinitiativen) sowie zur Anpassung an den Klimawandel, zu den allgemeinen Zielen mit Wirkungsindikatoren und Zielvorgaben, zu den spezifischen Zielen mit Ergebnisindikatoren und Zielvorgaben und zu den ausgabenbezogenen Ergebnissen, die alle nach MFR-Rubriken aufgeschlüsselt sind.

Arbeitsdokument Teil II - Humanressourcen der Kommission

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument II enthält Informationen über die Humanressourcen der Kommission sowohl für die Stellenpläne als auch für das externe Personal in sämtlichen Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens. Ausserdem, nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe (b)(v) der Haushaltsordnung, das Dokument bietet eine Übersichtstabelle für den Zeitraum 2014-2017 für jede Kategorie externer Bediensteter die ursprünglich veranschlagte Anzahl (Vollzeitäquivalente) auf der Grundlage der bewilligten Mittel.

Arbeitsdokument Teil III - Von der Europäischen Union geschaffene Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit und öffentlich-private Partnerschaften

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument III enthält ausführliche Informationen über alle dezentralen Agenturen, Exekutivagenturen und öffentlich-privaten Partnerschaften (gemeinsame Unternehmen und gemeinsamen Technologieinitiativen) nach den Artikeln 208 und 209 der Haushaltsordnung. Dabei werden die Einnahmen, die Ausgaben und die Personalausstattung verschiedener Einrichtungen der Union auf transparente Weise dargestellt.

Arbeitsdokument Teil IV - Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument IV enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe c der Haushaltsordnung über alle Pilotprojekte und vorbereitenden Maßnahmen, für die im Haushaltsplanentwurf 2017 Mittel (Mittel für Verpflichtungen und/oder Mittel für Zahlungen) vorgesehen sind.

Arbeitsdokument Teil V - Vollzug des Haushaltsplans und zweckgebundene Einnahmen

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument V enthält die Prognose für den Vollzug des Haushaltsplans 2016, Informationen über die Verwendung zweckgebundener Einnahmen im Jahr 2015 und einen Fortschrittsbericht über die noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) und die Verwaltung potenziell außergewöhnlicher RAL (PAR) für das Jahr 2015.

Arbeitsdokument Teil VI - Verwaltungsausgaben unter Rubrik 5

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Dieses Dokument umfasst die Verwaltungsausgaben im Rahmen aller Haushaltspläne, die von der Kommission gemäß Artikel 317 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union umzusetzen sind, sowie der Haushaltspläne der Ämter (OP, OLAF, EPSO, OIB, OIL und PMO).

Arbeitsdokument Teil VII - Gebäude der Kommission (Einzelplan III)

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument VII enthält Informationen nach Artikel 203 Absatz 3 der Haushaltsordnung über die Gebäude, die im Einzelplan III – Kommission erfasst sind.

Arbeitsdokument Teil VIII - Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument VIII enthält Informationen über die Humanressourcen und die Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union.

Arbeitsdokument Teil IX - Finanzbeiträge an internationale Organisationen

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument IX enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe d der Haushaltsordnung über die Finanzbeiträge an internationale Organisationen in sämtlichen Rubriken des MFR.

Arbeitsdokument Teil X - Finanzierungsinstrumente

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument X enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 5 der Haushaltsordnung zum Einsatz von Finanzierungsinstrumenten.

Arbeitsdokument Teil XI: EU-Treuhandfonds

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument XI präsentiert die durch die EU-Treuhandfonds unterstützten Aktivitäten, deren Umsetzung und Leistung.

Arbeitsdokument Teil XII: Fälligkeitspläne

Juni 2017 en

Siehe Beschreibung

Das Arbeitsdokument XII enthält nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe f der Haushaltsordnung Übersichten über die Fälligkeitspläne für die Zahlungen, die aufgrund von Mittelbindungen früherer Haushaltsjahre in den nächsten Haushaltsjahren anstehen.

c. Berichtigungsschreiben

  
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Berichtigungsschreiben N.1 

Berichtigungsschreiben N.1 des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans für das Geschäftsjahr 2018

COM(2017) 615 final

de en fr

Anhang EN

Siehe Beschreibung

Das Berichtigungsschreiben Nr. 1 zum Haushaltsplanentwurf für 2018 (BS Nr. 1/2018) betrifft Folgendes:

  • Die Aktualisierung des veranschlagten Bedarfs, der zweckgebundenen Einnahmen und der eingestellten Mittel für Agrarausgaben. Neben den sich verändernden Marktfaktoren wird im BS Nr. 1/2018 auch den Auswirkungen der seit der Vorlage des HE 2018 im Mai 2017 ergangenen Beschlüsse im Agrarbereich sowie anderen Vorschlägen, die im kommenden Haushaltsjahr beträchtliche Auswirkungen haben dürften, Rechnung getragen. Die Auswirkungen auf den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) sind insgesamt relativ gering: Die Mittel für Verpflichtungen und für Zahlungen gehen um 53,9 Mio. EUR zurück.
  • Den Rückgang der für den Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) in die Reserve eingestellten Mittel zur Berücksichtigung der vorgezogenen Bereitstellung, die kürzlich vom Europäischen Parlament und dem Rat mit dem Beschluss über die Inanspruchnahme des EUSF für Italien nach einer Reihe von Erdbeben, die sich zwischen August 2016 und Januar 2017 in den Regionen Abruzzen, Latium, Marken und Umbrien ereignet haben, beschlossen wurde.
  • Die Aktualisierung der Höhe der Mittel und der Stellenpläne der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) im Anschluss an den jüngsten Vorschlag der Kommission.
  • Die Anpassung des Stellenplans der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound).
  • Die Einrichtung einer Haushaltsstruktur für die operativen Kosten, die der Exekutivagentur Bildung, Audiovisuelles und Kultur (EACEA) bei der Durchführung des vorgeschlagenen Europäischen Solidaritätskorps entstehen.
  • Die Anpassung einiger Verwaltungsausgaben.

d. Mobilisierung des Flexibilitätsinstruments

  
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Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates 

Beschluss (EU) 2018/8 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2017 über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments zur Finanzierung haushaltspolitischer Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der anhaltenden Herausforderungen der Migration, des Flüchtlingszustroms und der Sicherheitsbedrohungen

Amtsblatt der Europäischen Union L 3 vom 06/01/2018:

Siehe Beschreibung

Vorschlag der Kommission: COM(2017) 271 – 30. Mai 2017
Standpunkt des Rates: 30. November 2017
Standpunkt des Parlements: 30. November 2017

Nach Prüfung aller Möglichkeiten einer Mittelumschichtung innerhalb der Ausgabenobergrenze der Rubrik 3 (Sicherheit und Unionsbürgerschaft) ist es notwendig, das Flexibilitätsinstrument zur Ergänzung der verfügbaren Finanzmittel des Gesamthaushaltsplans der Union für das Haushaltsjahr 2018 über die Obergrenze der Rubrik 3 hinaus mit 837 241 199 EUR in Anspruch zu nehmen, um Maßnahmen im Bereich Migration, Flüchtlinge und Sicherheit zu finanzieren. Dieser Betrag umfasst die in den Vorjahren verfallenen Beträge des Solidaritätsfonds der Europäischen Union und des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung, die gemäß Artikel 11 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1311/2013 für das Flexibilitätsinstrument bereitgestellt werden.

Auf der Grundlage des erwarteten Zahlungsprofils erfolgt die Aufteilung der dieser Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments entsprechenden Mittel für Zahlungen voraussichtlich wie folgt: 464 039 631 EUR 2018, 212 683 883 EUR 2019, 126 354 910 EUR 2020 und 34 162 775 EUR 2021.

2. Umsetzung

a. Berichtigungshaushaltspläne

  
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Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans No 1  

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018

(EUSF) COM(2018) 150 final vom 22/02/2018 :

de en fr

(EBH 1/2018) COM(2018) 155 final vom 22/02/2018 :

de en fr

Anhang :

en

Siehe Beschreibung

Der Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans (EBH) Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2018 wird zusammen vorgelegt mit dem Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) in Höhe von 104 166 951 EUR zwecks Hilfeleistung für Griechenland aufgrund der Erdbeben auf Lesbos, für Frankreich aufgrund der Hurrikane auf St. Martin und Guadeloupe sowie für Portugal und Spanien aufgrund der Waldbrände, die sich im Laufe des Jahres 2017 in Galicien und Centro ereignet haben.

Im EBH Nr. 1/2018 wird beantragt, in den Gesamthaushaltsplan 2018 die notwendigen Mittel – sowohl an Mitteln für Verpflichtungen als auch für Zahlungen – nach Abzug der bereits an Griechenland, Frankreich und Portugal gezahlten Vorschüsse (6 520 846 EUR) einzustellen.

  
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Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans No 2  

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018

(EBH 2/2018) COM(2018) 227 final vom 13/04/2018 :

de en fr

Anhang :

en

Siehe Beschreibung

Der Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans (EBH) Nr. 2/2018 stellt darauf ab, den Überschuss des Haushaltsjahres 2017 in den Haushaltsplan 2018 einzustellen. Gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union muss dieser EBH, der nur diesen Überschuss zum Gegenstand hat, innerhalb von 15 Tagen nach Vorlage der vorläufigen Rechnungen vorgelegt werden; diese wurden Ende März 2018 vorgelegt.

Im Zuge der Ausführung des Haushaltsplans 2017 ergab sich ein Überschuss von 555 542 325 EUR, der folglich als Einnahme in den Haushaltsplan 2018 eingestellt wird.

  
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Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans No 3 

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2018

(EBH 3/2018) COM(2018) 310 vom 23 Mai 2018 :

en

Anhang :

en

Siehe Beschreibung

Übersetzung wird am 31. Mai ankommen.

b. Verwendung der Mittelzuweisungen

  
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Umsetzungsbericht 

Zusammenfassung der Ausführung des Haushaltsplans: Einnahmen & Ausgaben

  • Tabelle Eigenmittel - zuletzt aktualisiert :
    en fr
  • Tabelle Ausgaben - zuletzt aktualisiert :
    1. Nach Kategorien von Finanzinstrumenten Führungskräfte:
      1. Verpflichtungsermächtigungen:
        en fr
      2. Zahlungsermächtigungen:
        en fr
    2. Nach Politikbereichen:
      1. Verpflichtungsermächtigungen:
        en fr
      2. Zahlungsermächtigungen:
        en fr

Siehe Beschreibung

Die Kommission veröffentlicht jeden Monat einen Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans, der der Haushaltsbehörde (Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament) und dem Rechnungshof übermittelt wird. Dieser Bericht beschreibt die Entwicklung der Verwendung der Haushaltsmittel.

Er umfaßt Informationen über die Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsermächtigungen, die Gemäß dem Format der finanziellen Vorausschau konsolidiert sind.

Die Ausführung des Haushaltsplans wird ferner in den jährlichen Jahresabschlüssen dargelegt, die die Kommission zum Zweck der Kontrolle dem Parlament und dem Rechnungshof vorlegen muß.

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