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Dokumente

2015

Welche Dokumente zur Verfügung stehen, hängt somit von dem Verfahrensstadium ab, in dem sich das jeweilige Haushaltsjahr gerade befindet.

Sehen sie auch: das Haushaltsverfahren

Die Dokumente des vorangegangenen Finanzrahmens sind über das Amt für Veröffentlichungen und die Datenbank EUR-LEX abrufbar.

1. Verabschiedung

a. Haushaltsentwurf

Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans

Das Hauslhalt "Line-by-line" :
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

b. Haushaltsentwurf

Haushaltsentwurf Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2015
November 2014

Der Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2015 enthält:

  • Allgemeine Einleitung
  • Einnahmen
  • Parlament
  • Rat und Europäischer Rat
  • Kommission
  • Gerichtshof
  • Rechnungshof
  • Wirtschafts- und Sozialausschuß
  • Ausschuß der Regionen
  • Europäischer Bürgerbeauftragter
  • Europäischer Datenschutzbeauftragter
  • Europäischer Auswärtiger Dienst
Anhang - Pressemitteilung de en fr
Beschreibung -
Haushaltsentwurf Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2015
Juni 2014

Der Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2015 enthält:

  • Allgemeine Einleitung
  • Einnahmen
  • Parlament
  • Rat und Europäischer Rat
  • Kommission
  • Gerichtshof
  • Rechnungshof
  • Wirtschafts- und Sozialausschuß
  • Ausschuß der Regionen
  • Europäischer Bürgerbeauftragter
  • Europäischer Datenschutzbeauftragter
  • Europäischer Auswärtiger Dienst
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -
Haushaltsentwurf Haushaltsvoranschlag der Europäischen Kommission für das Haushaltsjahr 2015 (Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für 2015)
Juni 2014

en

  • Politische Darstellung
  • Finanzplanung 2016 - 2020
  • Ausgaben – Mittel nach Rubriken des Finanzrahmens, Einzelplänen und Haushaltslinien
  • Einnahmen – Analyse nach Titeln
  • Änderungen in den Erläuterungen und Stellenplänen
Anhang Darstellung en Pressemitteilung de en fr pl
Beschreibung -

Arbeitsdokumente zum Haushaltsentwurf

Arbeitsdokument Teil I Arbeitsdokument Teil I: Programmabrisse der operativen Ausgaben
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument I enthält die Programmabrisse, die das wichtigste Instrument für die Begründung der von der Kommission im Haushaltsentwurf beantragten operativen Mittel sind. Diese Abrisse stehen im Einklang mit den jeweiligen Rechtsgrundlagen und enthalten nähere Informationen zu den Ressourcen, die den einzelnen Ausgabenprogrammen zugewiesen sind.

Jeder Programmabriss ist gleich strukturiert und enthält Zahlenangaben zu den Programmen, dem europäischen Mehrwert und dem Beitrag zur Strategie Europa 2020 (Kernziele, Leitinitiativen) sowie zur Anpassung an den Klimawandel, zu den allgemeinen Zielen mit Wirkungsindikatoren und Zielvorgaben, zu den spezifischen Zielen mit Ergebnisindikatoren und Zielvorgaben und zu den ausgabenbezogenen Ergebnissen, die alle nach MFR-Rubriken aufgeschlüsselt sind.

Arbeitsdokument Teil II Arbeitsdokument Teil II - Humanressourcen der Kommission
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument II enthält Informationen über die Humanressourcen sowohl für die Stellenpläne als auch für das externe Personal in sämtlichen Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens.

Arbeitsdokument Teil III Arbeitsdokument Teil III - Von der Europäischen Union geschaffene Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit und öffentlich-private Partnerschaften
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument III enthält ausführliche Informationen über alle dezentralen Agenturen, Exekutivagenturen und öffentlich-privaten Partnerschaften (gemeinsame Unternehmen und gemeinsamen Technologieinitiativen) nach den Artikeln 208 und 209 der Haushaltsordnung. Dabei werden die Einnahmen, die Ausgaben und die Personalausstattung verschiedener Einrichtungen der Union auf transparente Weise dargestellt.

Arbeitsdokument Teil IV Arbeitsdokument Teil IV - Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument IV enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe c der Haushaltsordnung über alle Pilotprojekte und vorbereitenden Maßnahmen, für die im Haushaltsplanentwurf 2015 Mittel (Mittel für Verpflichtungen und/oder Mittel für Zahlungen) vorgesehen sind.

Arbeitsdokument Teil V Arbeitsdokument Teil V - Vollzug des Haushaltsplans und zweckgebundene Einnahmen
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument V enthält die Prognose für den Vollzug des Haushaltsplans 2014, Informationen über die Verwendung zweckgebundener Einnahmen im Jahr 2013 und einen Fortschrittsbericht über die noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) und die Verwaltung potenziell außergewöhnlicher RAL (PAR) für das Jahr 2013.

Arbeitsdokument Teil VI Arbeitsdokument Teil VI - Verwaltungsausgaben unter Rubrik 5
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Dieses Dokument umfasst die Verwaltungsausgaben im Rahmen aller Haushaltspläne, die von der Kommission gemäß Artikel 317 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union umzusetzen sind, sowie der Haushaltspläne der Ämter (OP, OLAF, EPSO, OIB, OIL und PMO).

Arbeitsdokument Teil VII Arbeitsdokument Teil VII - Gebäude der Kommission (Einzelplan III)
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument VII enthält Informationen nach Artikel 203 Absatz 3 der Haushaltsordnung über die Gebäude, die im Einzelplan III – Kommission erfasst sind.

Arbeitsdokument Teil VIII Arbeitsdokument Teil VIII - Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument VIII enthält Informationen über die Humanressourcen und die Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union.

Arbeitsdokument Teil IX Arbeitsdokument Teil IX - Finanzbeiträge an internationale Organisationen
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument IX enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe d der Haushaltsordnung über die Finanzbeiträge an internationale Organisationen in sämtlichen Rubriken des MFR.

Arbeitsdokument Teil X Arbeitsdokument Teil X - Finanzierungsinstrumente
Juni 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument X enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 5 der Haushaltsordnung zum Einsatz von Finanzierungsinstrumenten.

Arbeitsdokument Teil XI Teil XI: Fälligkeitspläne (nur Online-Veröffentlichung)
Juli 2014 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument XI enthält nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe f der Haushaltsordnung Übersichten über die Fälligkeitspläne für die Zahlungen, die aufgrund von Mittelbindungen früherer Haushaltsjahre in den nächsten Haushaltsjahren anstehen.

c. Berichtigungsschreiben

Berichtigungsschreiben N.1 Berichtigungsschreiben N.1 des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans für das Geschäftsjahr 2015
COM (2014) 637 endgültig de en fr
Anhang en Memo en
Beschreibung

Das Berichtigungsschreiben Nr. 1 (BS 1) zum Haushaltsentwurf für 2015 (HE 2015) betrifft Folgendes:

  • die Aktualisierung des veranschlagten Bedarfs und der eingestellten Mittel für Agrarausgaben. Neben den sich verändernden Marktfaktoren wird im BS 1/2015 auch den Auswirkungen der seit der im Juni 2014 erarbeiteten Aufstellung des HE 2015 ergangenen Legislativbeschlüsse im Agrarbereich, der überarbeiteten Bedarfsschätzung für einige Direktzahlungen sowie anderen Vorschlägen, die im kommenden Haushaltsjahr beträchtliche Auswirkungen haben dürften, Rechnung getragen;
  • die Aktualisierung der Lage bei den nachhaltigen partnerschaftlichen Fischereiabkommen anhand der aktuellsten verfügbaren Informationen;
  • eine Umschichtung von Mitteln für Zahlungen, wobei die bei den Agrarausgaben 2015 frei werdenden Mittel (in Höhe von 448,0 Mio. EUR) dafür eingestellt werden, zusätzlichen Bedarf an Mitteln für Zahlungen in den Rubriken 1a, 2, 3 und 4 zu decken, damit in der Vergangenheit eingegangene Verpflichtungen eingehalten, derzeitige Mittelbindungen berücksichtigt und finanzielle Sanktionen abgewendet werden können. Möglich ist diese Umschichtung, weil für den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) 2015 mehr zweckgebundene Einnahmen verfügbar sind, so dass die leicht angestiegenen EGFL-Ausgaben mit weniger „neuen“ Mitteln im Haushaltsplan 2015 finanziert werden können;
  • die Anpassung der personellen und finanziellen Ressourcen im Hinblick auf die geplante Übertragung des Pilotprojekts „Der schnelle Weg zur Innovation“ an die Exekutivagentur für kleine und mittlere Unternehmen (EASME) und der Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse an die Exekutivagentur für Verbraucher, Gesundheit und Lebensmittel (CHAFEA);
  • eine Umwandlung von Planstellen in den Stellenplänen der Kommission, des Europäischen Bürgerbeauftragten und der Europäischen Umweltagentur (EUA). Durch die beantragte Umwandlung von Planstellen der Kommission können unter Rubrik 5 Einsparungen von Verwaltungsausgaben in Höhe von 0,47 Mio. EUR erzielt werden. Die entsprechenden Mittel für Zahlungen stehen nun für eine Umschichtung zur Verfügung.

Diese Änderungen schlagen sich in einer Kürzung der Mittel für Verpflichtungen um 448,5 Mio. EUR netto im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2015 nieder. Die Höhe der Mittel für Zahlungen bleibt unverändert.

e. Mobilisierung des Flexibilitätsinstruments

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments un des Rates Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments un des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments
COM (2014) 349 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Nach Artikel 11 der Verordnung Nr. 1311/2013 des Rates und Nummer 12 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung und nach Prüfung aller Möglichkeiten einer Mittelumschichtung innerhalb der Teilrubrik 1b schlägt die Kommission vor, das Flexibilitätsinstrument in Anspruch zu nehmen. Die Inanspruchnahme betrifft einen über die Obergrenze der Teilrubrik 1b hinausgehenden Betrag in Höhe von 79 785 595 EUR, mit dem der Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 für die Finanzierung der zyprischen Strukturfondsprogramme aufgestockt werden soll, die für das Jahr 2015 zusätzliche Mittel in Höhe von insgesamt 100 000 000 EUR erhalten sollten. Die Mittel für Zahlungen zur Deckung der zusätzlichen Mittel für Verpflichtungen für Zypern, die 2014 und 2015 über das Flexibilitätsinstrument bereitgestellt werden, werden für 2015 auf 11 315 595 EUR geschätzt.

2. Umsetzung des Haushalts

a. Berichtigungshaushaltspläne

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015
COM(2015) 11 vom 13/01/2015 de en fr
Anhang en Pressemitteilung -
Beschreibung

Am 26. November 2014 hat die Kommission „Eine Investitionsoffensive für Europa“(COM(2014) 903 vom 26.11.2014.) vorgeschlagen, in deren Rahmen in den nächsten drei Jahren zusätzliche Investitionsmittel in Höhe von mindestens 315 Mrd. EUR mobilisiert werden sollen. Zu diesem Zweck errichtet die Kommission in Zusammenarbeit mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) einen neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI). Der EFSI wird durch eine Garantie in Höhe von 16 Mrd. EUR aus dem EU-Haushalt gestützt, die wiederum durch einen Garantiefonds besichert werden, der 50 % der offenen Verbindlichkeiten des EFSI deckt.

Der Legislativvorschlag zur Einrichtung des EFSI wurde von der Kommission am 13. Januar 2015 angenommen. Gemäß den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 18. Dezember 2014 (EUCO 237/14 vom 18. Dezember 2014, S. 1.) sollten die Unionsgesetzgeber sich bis Juni 2015 über die Vorschläge einigen, so dass die neuen Investitionen bereits Mitte 2015 aktiviert werden können.

Gemäß dem Legislativvorschlag wird durch den Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans (EBH) Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2015 die Haushaltsstruktur für die Dotierung des Garantiefonds und mögliche Inanspruchnahmen der EU-Garantie geschaffen sowie die Einstellung der Mittel für beratende Unterstützung bei der Findung, Ausarbeitung und Entwicklung von Investitionsprojekten in den Haushaltsplan vorgenommen.

Der Zweck des EBH Nr. 1 besteht darin, die notwendigen Änderungen im Eingliederungsplan vorzuschlagen und die entsprechende Umschichtung von 1360 Mio. EUR an Mitteln für Verpflichtungen und 10 Mio. EUR an Mitteln für Zahlungen vorzunehmen. Insgesamt haben die Änderungen keine Auswirkungen auf die Einnahmen oder die Ausgaben.

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015
COM(2015) 16 vom 20/01/2015 de en fr
Anhang en Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans (EBH) Nr. 2 zum Haushaltsplan 2015 wird zusammen mit dem Parallelvorschlag der Kommission für eine Revision des mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) 2014-2020 gemäß Artikel 19 der Verordnung Nr. 1311/2013 des Rates (MFR-Verordnung) vorgelegt.

Die Revision des MFR und die Annahme des vorliegenden EBH Nr. 2 sind erforderlich, damit 2015 die Programme verabschiedet werden können, die noch nicht angenommen sind und für die die entsprechenden Mittel 2014 nicht in Anspruch genommen wurden. Die diesbezüglichen Verpflichtungen sollten demgemäß für die folgenden Jahre neu programmiert werden. Diese Neuprogrammierung betrifft alle 28 Mitgliedstaaten.

Im Einklang mit der getrennt vorgeschlagenen MFR-Revision wird im EBH Nr. 2 eine Aufstockung der Mittel für Verpflichtungen, die für 2015 für die verschiedenen Fonds unter geteilter Mittelverwaltung in der Teilrubrik 1b sowie in den Rubriken 2 und 3 vorgesehen sind, um 16 476,4 Mio. EUR vorgeschlagen. Des Weiteren wird im EBH Nr. 2 eine Aufstockung des Instruments für Heranführungshilfe (IPA II) in der Rubrik 4 um 2,5 Mio. EUR vorgeschlagen; damit soll die vergleichbare Behandlung der Beiträge aus der Rubrik 4 und der Teilrubrik 1b zu den Programmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) – Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ) – gewahrt werden.

3. Rechenschaftspflicht über die Haushaltsführung

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