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Dokumente

2014

Welche Dokumente zur Verfügung stehen, hängt somit von dem Verfahrensstadium ab, in dem sich das jeweilige Haushaltsjahr gerade befindet.

Sehen sie auch: das Haushaltsverfahren

Die Dokumente des vorangegangenen Finanzrahmens sind über das Amt für Veröffentlichungen und die Datenbank EUR-LEX abrufbar.

1. Verabschiedung

a. Haushaltsentwurf

Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014
Amtsblatt L51 vom 21.02.2014

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Das Hauslhalt "Line-by-line" :
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -
Haushaltsentwurf Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2014
Juni 2013

Allgemeine Einleitung
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Einnahmen
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

Arbeitsdokumente zum Haushaltsentwurf

Arbeitsdokument Teil I Arbeitsdokument Teil I: Programmabrisse der operativen Ausgaben
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument I enthält die Programmabrisse, die das wichtigste Instrument für die Begründung der von der Kommission im Haushaltsentwurf beantragten operativen Mittel sind. Diese Abrisse stehen im Einklang mit den jeweiligen Rechtsgrundlagen und enthalten nähere Informationen zu den Ressourcen, die den einzelnen Ausgabenprogrammen zugwiesen sind.

Jeder Programmabriss ist gleich strukturiert und enthält Zahlenangaben zu den Programmen, dem europäischen Mehrwert und dem Beitrag zur Strategie Europa 2020 (Kernziele, Leitinitiativen) sowie zur Anpassung an den Klimawandel, zu den allgemeinen Zielen mit Wirkungsindikatoren und Zielvorgaben, zu den spezifischen Zielen mit Ergebnisindikatoren und Zielvorgaben und zu den ausgabenbezogenen Ergebnissen, die alle nach MFR-Rubriken aufgeschlüsselt sind.

Arbeitsdokument Teil II Arbeitsdokument Teil II - Humanressourcen der Kommission
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument II enthält Informationen über die Humanressourcen sowohl für die Stellenpläne als auch für das externe Personal in sämtlichen Rubriken des mehrjährigen Finanzrahmens.

Arbeitsdokument Teil III Arbeitsdokument Teil III - Von der Europäischen Union geschaffene Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit und öffentlich-private Partnerschaften
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument III enthält ausführliche Informationen über alle dezentralen Agenturen, Exekutivagenturen und öffentlich-private Partnerschaften (gemeinsame Unternehmen). Dabei werden die Einnahmen, die Ausgaben und die Personalausstattung verschiedener Einrichtungen der EU, die derzeit gemäß den Artikeln 208 und 209 der Haushaltsordnung einen Beitrag aus dem EU-Haushalt erhalten, auf transparente Weise dargestellt.

Arbeitsdokument Teil IV Arbeitsdokument Teil IV - Pilotprojekte und vorbereitende Maßnahmen
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument IV enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe c der Haushaltsordnung über alle Pilotprojekte und vorbereitenden Maßnahmen, für die im Haushaltsentwurf 2014 Mittel (Mittelbindungen und/oder Zahlungen) vorgesehen sind.

Arbeitsdokument Teil V Arbeitsdokument Teil V - Vollzug des Haushaltsplans und zweckgebundene Einnahmen
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument V enthält die Prognose für den Vollzug des Haushaltsplans 2013, Informationen über die Verwendung zweckgebundener Einnahmen im Jahr 2012 und einen Fortschrittsbericht über die noch abzuwickelnden Mittelbindungen (RAL) und die Verwaltung potenziell außergewöhnlicher RAL (PAR) für das Jahr 2012.

Arbeitsdokument Teil VI Arbeitsdokument Teil VI - Verwaltungsausgaben unter Rubrik 5
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Dieses Dokument umfasst die Verwaltungsausgaben im Rahmen aller Haushaltspläne, die von der Kommission gemäß Artikel 317 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union umzusetzen sind, sowie der Haushaltspläne der Ämter (OP, OLAF, EPSO, OIB, OIL und PMO).

Arbeitsdokument Teil VII Arbeitsdokument Teil VII - Gebäude der Kommission (Einzelplan III)
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument VII enthält Informationen nach Artikel 203 Absatz 3 der Haushaltsordnung über die Gebäude, die im Einzelplan III – Kommission erfasst sind, und zwar sowohl über die Gebäude für die Kommission als auch für die von der Europäischen Union geschaffenen Einrichtungen mit Rechtspersönlichkeit.

Arbeitsdokument Teil VIII Arbeitsdokument Teil VIII - Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument VIII enthält Informationen über die Humanressourcen und die Ausgaben im Zusammenhang mit den Außenbeziehungen der Europäischen Union.

Arbeitsdokument Teil IX Arbeitsdokument Teil IX - Finanzbeiträge an internationale Organisationen
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument IX enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 3 Buchstabe d der Haushaltsordnung über die Finanzbeiträge an internationale Organisationen in sämtlichen Rubriken des MFR.

Arbeitsdokument Teil X Arbeitsdokument Teil X - Finanzierungsinstrumente
Juni 2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Arbeitsdokument X enthält Informationen nach Artikel 38 Absatz 5 der Haushaltsordnung zum Einsatz von Finanzierungsinstrumenten.

b. Berichtigungsschreiben

Berichtigungsschreiben N.1 Berichtigungsschreiben N.1 des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans für das Geschäftsjahr 2014
COM(2013) 644 final de en fr
Anhang en Pressemitteilung en
Beschreibung

Das Berichtigungsschreiben Nr. 1 (BS 1) zum Haushaltsentwurf für 2014 (HE 2014) betrifft Folgendes:

  • die vorgezogene Bereitstellung von Mitteln für Verpflichtungen für das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ sowie die Programme „Allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport“ (Erasmus) und „Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und kleine und mittlere Unternehmen“ (COSME), zusätzlich zu der vorgezogenen Mittelbereitstellung für die „Beschäftigungsinitiative für Jugendliche“ (YEI), die bereits im HE 2014 vorgeschlagen wurde, infolge der Ende Juni 2013 erzielten politischen Einigung über den mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 (MFR);
  • die zusätzliche Hilfe für Zypern im Rahmen der Strukturfonds, für die ein Betrag von 100 Mio. EUR vorgeschlagen wird, der durch Nutzung des Spielraums der Teilrubrik 1b (21,6 Mio. EUR) und die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments (78,4 Mio. EUR) finanziert werden soll;
  • die Folgen der vorgeschlagenen neuen Generation von gemeinsamen Technologieinitiativen (JTI) für die personellen und finanziellen Ressourcen;
  • die Schaffung von Haushaltslinien mit einem „p. m.“-Vermerk, damit ein Teil der für die technische Hilfe vorgesehenen nationalen Dotation der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) auf Antrag von Mitgliedstaaten, die sich in vorübergehenden Haushaltsschwierigkeiten befinden, von der Kommission verwaltet werden kann.

Diese Änderungen schlagen sich in einer Erhöhung der Mittel für Verpflichtungen um 100 Mio. EUR netto im Vergleich zum Haushaltsentwurf 2014 nieder. Mit dem Berichtigungsschreiben werden keine Änderungen hinsichtlich der Mittel für Zahlungen vorgeschlagen.

Berichtigungsschreiben N.2 Berichtigungsschreiben N.2 des Entwurfs des Gesamthaushaltsplans für das Geschäftsjahr 2014
COM(2013) 719 endgültig de en fr
Anhang en Pressemitteilung -
Beschreibung

Das Berichtigungsschreiben Nr. 2 (BS 2) zum Haushaltsentwurf für 2014 (HE 2014) betrifft Folgendes:

  • eine Änderung der Vorausschätzung der traditionellen Eigenmittel (TEM, d. h. Zölle und Zuckerabgaben), die für 2014 zu erwarten sind, um den Trend der bisher im Jahr 2013 eingegangenen TEM zu berücksichtigen;
  • eine nach den Haushaltslinien des Agrarhaushalts aufgeschlüsselte Aktualisierung des Ausgabenbedarfs, wobei neben den sich verändernden Marktfaktoren auch die Auswirkungen der seit der Aufstellung des HE 2014 ergangenen Beschlüsse im Agrarbereich, die überarbeitete Bedarfsschätzung für einige Direktzahlungen sowie alle Vorschläge, die im kommenden Haushaltsjahr beträchtliche Auswirkungen haben dürften, berücksichtigt werden;
  • eine Aktualisierung der Situation bei den internationalen Fischereiabkommen;
  • die personellen und finanziellen Auswirkungen der geplanten Übertragung der Verwaltung der operationellen Programme im Rahmen des neuen mehrjährigen Finanzrahmens (MFR) auf Exekutivagenturen;
  • die Integration der neuen Funktionsgruppe AST/SC in die Stellenpläne der Organe und Einrichtungen der EU.

Die Nettoauswirkung dieser Änderungen entspricht einer Kürzung von 4,9 Mio. EUR im Vergleich zum HE 2014 (einschließlich BS Nr. 1/2014) bei den Mitteln für Verpflichtungen und den Mitteln für Zahlungen.

2. Umsetzung des Haushalts

a. Berichtigungshaushaltspläne

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014
COM(2014) 78 final vom 11.02.2014 de en fr
Anhang en Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans (EBH) Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2014 betrifft eine Reihe technischer Anpassungen an der Struktur und den Erläuterungen des Haushaltsplans, die für den ordnungsgemäßen Vollzug des Haushaltsplans 2014 gemäß den jüngsten Rechtsakten und politischen Leitlinien notwendig sind, unter anderem muss der Zugang von KMU zu Finanzierung schnellstmöglich verbessert werden. Der Berichtigungshaushaltsplan ist haushaltsneutral, so dass die Höhe der Gesamtausgaben unverändert bleibt. Die wichtigsten Aspekte sind die folgenden:

  • Die erforderlichen Anpassungen zur Durchführung der geplanten Kapitalerhöhung des Europäischen Investitionsfonds (EIF);
  • Änderungen aufgrund der im Dezember 2013 erst nach Annahme des Haushaltsplans 2014 verabschiedeten Rechtsgrundlage von „Horizont 2020“;
  • Die Festlegung der Haushaltsstruktur für das geplante Gemeinsame Unternehmen Shift2Rail.

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2014
COM(2014) 234 final vom 14.04.2014 de en fr
Anhang en Pressemitteilung -
Beschreibung

Der im Entwurf vorgelegte Berichtigungshaushaltsplan (EBH) Nr. 2/2014 stellt darauf ab, den Überschuss des Haushaltsjahres 2013 in den laufenden Haushaltsplan einzustellen. Gemäß Artikel 18 Absatz 3 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union muss dieser EBH, der nur diesen Überschuss zum Gegenstand hat, innerhalb von 15 Tagen nach Vorlage der vorläufigen Rechnungen vorgelegt werden. Diese wurden Ende März 2014 vorgelegt.

Die Ausführung des Haushaltsplans 2013 ergab einen Überschuss im Betrag von 1 005 406 925,37 EUR (ohne die Beiträge der EFTA-Staaten (Europäische Freihandelszone) und der EWR-Staaten (Europäischer Wirtschaftsraum)), der als Einnahme in den Haushaltsplan 2014 eingestellt wird.

b. Verwendung der Mittelzuweisungen

Umsetzungsbericht Zusammenfassung der Ausführung des Haushaltsplans: Einnahmen & Ausgaben
Verwendung der Mittelzuweisungen
  • Tabelle Eigenmittel - zuletzt aktualisiert : en fr
  • Tabelle Ausgaben - zuletzt aktualisiert :
    1. Nach Kategorien von Finanzinstrumenten Führungskräfte:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
    2. Nach Politikbereichen:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission veröffentlicht jeden Monat einen Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans, der der Haushaltsbehörde (Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament) und dem Rechnungshof übermittelt wird. Dieser Bericht beschreibt die Entwicklung der Verwendung der Haushaltsmittel.

Er umfaßt Informationen über die Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsermächtigungen, die Gemäß dem Format der finanziellen Vorausschau konsolidiert sind.

Die Ausführung des Haushaltsplans wird ferner in den jährlichen Jahresabschlüssen dargelegt, die die Kommission zum Zweck der Kontrolle dem Parlament und dem Rechnungshof vorlegen muß.

3. Rechenschaftspflicht über die Haushaltsführung

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