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Die Aktivitätenregister stellen das Hauptdokument dar, mit welchem die Kommission die Haushaltsmittelverwendung, die sie im Haushaltsentwurf beantragt, rechtfertigt.

Diese Register bieten Einzelheiten zu den Ressourcen, die den Aktivitäten zugrunde liegen, sowie zu den hieran anknüpfenden Zielsetzungen, Indikatoren, Richtwerten und Ergebnissen. Sie beinhalten ebenfalls die einschlägigen Ergebnisse der Auswertung der EU-Intervention.

Dieses Dokument stellt die Aktivitätenregister jeweils nach Politikbereichen dar entsprechend der Haushaltsnomenklatur. Jedes Register hat die gleiche Struktur und beinhaltet die folgenden Elemente:

• Numerische Daten, die der Aktivität zugrunde liegen
• Europäischer Mehrwert der Aktivität und Ergebnisstatistik,
• Information und vorgeschlagene Mittelverwendung

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft die Finanzierung des ITER-Projekts und berücksichtigt gemäß der zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat im Dezember 2011 erzielten Vereinbarung im Haushaltsjahr 2012 in Haushaltsartikel 08 20 02 — Euratom — Europäisches Gemeinsames Unternehmen ITER — Kernfusion für die Energiegewinnung den Betrag von 650 Mio. EUR in Mitteln für Verpflichtungen.

Annahme durch die Kommission am 16. Märtz 2012 (COM (2012) 125), geändert durch den Rat am 15. Mai 2012 und genehmigt durch das Parlament am 12. Juni 2012.

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union im Betrag von 18 061 682 EUR an Mitteln für Verpflichtungen und an Mitteln für Zahlungen infolge der in Italien (Ligurien und Toskana) durch Überflutungen im Oktober 2011 verursachten Schäden.

Der Berichtigungshaushaltsplan (BH) Nr. 3/2012 stellt darauf ab, den Überschuss des Haushaltsjahres 2011 in den laufenden Haushaltsplan einzustellen. Gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften muss dieser BH, der nur diesen Überschuss zum Gegenstand hat, innerhalb von 15 Tagen nach Vorlage der vorläufigen Rechnungen vorgelegt werden. Diese wurden am 31. März 2012 vorgelegt.

Die Ausführung des Haushaltsplans 2011 ergab einen Überschuss im Betrag von 1 496 968 014 EUR (ohne die Beiträge der EFTA-Staaten (Europäische Freihandelszone) und der EWR-Staaten Europäischer Wirtschaftsraum)), der als Einnahme in den Haushaltsplan 2012 eingestellt wird.

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 4 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft Folgendes:

• eine Überarbeitung der Vorausschätzungen der traditionellen Eigenmittel (TEM – Zölle und Zuckerabgaben), der MwSt-Bemessungsgrundlage und der BNE-Bemessungsgrundlage, die Veranschlagung der VK-Korrekturbeträge und ihrer Finanzierung sowie die Aktualisierung der Finanzierung der BNE-Kürzungen zugunsten der Niederlande und Schwedens im Jahr 2012 mit der sich daraus ergebenden Änderung bei der Zuordnung der Eigenmittelbeiträge auf die einzelnen Mitgliedstaaten,
• die Schaffung von vier neuen Haushaltslinien für die Anwendung von Risikoteilungsinstrumenten, die aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds finanziert und mit einem p.m.-Vermerk versehen werden,
• die Änderung der Haushaltslinie 16 03 05 01 – Vorbereitende Maßnahme – EuroGlobe, um den bei dieser Linie für Zahlungen eingesetzten Gedankenstrich mit einem p.m.-Vermerk zu ersetzen, damit die Abschlusszahlungen getätigt werden können.

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 5 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft Folgendes:

• Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds im Betrag von 670 192 359 EUR an Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen infolge der Erdbeben in der Emilia-Romagna (Italien) im Mai 2012;
• Änderung der Haushaltslinie 16 05 03 01 – Vorbereitende Maßnahme – Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011, um den bei dieser Linie für Zahlungen eingesetzten Strich durch einen p.m.-Vermerk zu ersetzen, damit die Abschlusszahlungen getätigt werden können.

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 6 für das Haushaltsjahr 2012 beinhaltet Folgendes:

• die reguläre Aktualisierung der Einnahmen-Vorausschätzungen nach der letzten Überarbeitung der Vorausschätzungen der Eigenmittel und anderer Einnahmen;
• eine Aufstockung der Mittel für Zahlungen um rund 6,0 Mrd. EUR bei den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 des mehrjährigen Finanzrahmens, um bis zum Ende des Jahres den Bedarf in bestimmten Bereichen decken und so Verpflichtungen nachkommen, Geldstrafen vermeiden und die Mittel auszahlen zu können, die im Rahmen vereinbarter EU-Maßnahmen vorgesehen sind, für die in früheren Jahreshaushaltsplänen bereits Mittel für Verpflichtungen veranschlagt worden sind. Die Kommission hat einige Umschichtungsmöglichkeiten im Gesamtwert von 147,9 Mio. EUR ausgemacht.
• eine Kürzung der Mittel für Verpflichtungen um 142,2 Mio. EUR, um dem letzten Stand der Durchführung und überarbeiteten Schätzungen des tatsächlichen Bedarfs bis zum Ende des Jahres Rechnung zu tragen.

Die Kommission veröffentlicht jeden Monat einen Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans, der der Haushaltsbehörde (Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament) und dem Rechnungshof übermittelt wird. Dieser Bericht beschreibt die Entwicklung der Verwendung der Haushaltsmittel.

Er umfaßt Informationen über die Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsermächtigungen, die Gemäß dem Format der finanziellen Vorausschau konsolidiert sind.

Die Ausführung des Haushaltsplans wird ferner in den jährlichen Jahresabschlüssen dargelegt, die die Kommission zum Zweck der Kontrolle dem Parlament und dem Rechnungshof vorlegen muß.