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2012

Welche Dokumente zur Verfügung stehen, hängt somit von dem Verfahrensstadium ab, in dem sich das jeweilige Haushaltsjahr gerade befindet.

Sehen sie auch: das Haushaltsverfahren

Die Dokumente des vorangegangenen Finanzrahmens sind über das Amt für Veröffentlichungen und die Datenbank EUR-LEX abrufbar.

1. Verabschiedung

a. Verabschiedete Haushalt

Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Bild: Endgültiger Erlass des Gesamthaushaltsplans 2011 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang XML data en
Haushaltsplan online "line-by-line"
Das budget im Laufe der Jahre
Pressemitteilung -
Beschreibung -

b. Haushaltsentwurf

Haushaltsentwurf Entwurf des Gesamthaushaltsplans 2012
Mai 2011

Allgemeine Einleitung de en fr

Einnahmen de en fr

  • Parlament de en fr
  • Rat de en fr
  • Kommission de en fr
  • Gerichtshof de en fr
  • Rechnungshof de en fr
  • Wirtschafts- und Sozialausschuß de en fr
  • Ausschuß der Regionen de en fr
  • Europäischer Bürgerbeauftragter de en fr
  • Europäischer Datenschutzbeauftragter de en fr
  • Europäischer Auswärtiger Dienst de en fr
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -
Haushaltsentwurf 2012 Haushaltsvoranschlag der Europäischen Kommission für das Haushaltsjahr 2012 (Vorbereitung des Haushaltsentwurfs für 2012)
20/04/2012
  • Political presentation en
  • Financial programming 2013 en
  • Figures by budget line and overall presentation of changes in the nomenclature between the budget 2011 and the 2012 draft budget en
  • Changes in the budgetary remarks and establishment plan staff en

Die deutschen Versionen werden in Kürze verfügbar sein

Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -
Haushaltsentwurf 2012 Aktivitätenregister
COM(2011)300 - Mai 2011 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Aktivitätenregister stellen das Hauptdokument dar, mit welchem die Kommission die Haushaltsmittelverwendung, die sie im Haushaltsentwurf beantragt, rechtfertigt.

Diese Register bieten Einzelheiten zu den Ressourcen, die den Aktivitäten zugrunde liegen, sowie zu den hieran anknüpfenden Zielsetzungen, Indikatoren, Richtwerten und Ergebnissen. Sie beinhalten ebenfalls die einschlägigen Ergebnisse der Auswertung der EU-Intervention.

Dieses Dokument stellt die Aktivitätenregister jeweils nach Politikbereichen dar entsprechend der Haushaltsnomenklatur. Jedes Register hat die gleiche Struktur und beinhaltet die folgenden Elemente:

  • Numerische Daten, die der Aktivität zugrunde liegen
  • Europäischer Mehrwert der Aktivität und Ergebnisstatistik,
  • Information und vorgeschlagene Mittelverwendung

c. Mobilisierung des Flexibilitätsinstruments

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments un des Rates Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments un des Rates über die Mobilisierung des Flexibilitätsinstruments
COM(2011)373 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung Gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung wird nach Prüfung aller Möglichkeiten einer Mittelumschichtung innerhalb der Rubrik 4 vorgeschlagen, das Flexibilitätsinstrument mit folgendem Betrag in Anspruch zu nehmen: 153,3 Mio. EUR für die Europäische Nachbarschaftspolitik (Rubrik 4).

2. Umsetzung des Haushalts

a. Berichtigungshaushaltspläne

Berichtigungshaushaltsplans nr.1 Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr.1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Amtsblatt L 184 vom 13.07.2012 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung en fr
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft die Finanzierung des ITER-Projekts und berücksichtigt gemäß der zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat im Dezember 2011 erzielten Vereinbarung im Haushaltsjahr 2012 in Haushaltsartikel 08 20 02 — Euratom — Europäisches Gemeinsames Unternehmen ITER — Kernfusion für die Energiegewinnung den Betrag von 650 Mio. EUR in Mitteln für Verpflichtungen.

Berichtigungshaushaltsplans nr.2 Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans nr.2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Amtsblatt L 214 vom 10.08.2012 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Annahme durch die Kommission am 16. Märtz 2012 (COM (2012) 125), geändert durch den Rat am 15. Mai 2012 und genehmigt durch das Parlament am 12. Juni 2012.

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 2 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union im Betrag von 18 061 682 EUR an Mitteln für Verpflichtungen und an Mitteln für Zahlungen infolge der in Italien (Ligurien und Toskana) durch Überflutungen im Oktober 2011 verursachten Schäden.

Berichtigungshaushaltsplans nr.3 Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Amtsblatt L 221 vom 17.08.2012 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplan (BH) Nr. 3/2012 stellt darauf ab, den Überschuss des Haushaltsjahres 2011 in den laufenden Haushaltsplan einzustellen. Gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften muss dieser BH, der nur diesen Überschuss zum Gegenstand hat, innerhalb von 15 Tagen nach Vorlage der vorläufigen Rechnungen vorgelegt werden. Diese wurden am 31. März 2012 vorgelegt.

Die Ausführung des Haushaltsplans 2011 ergab einen Überschuss im Betrag von 1 496 968 014 EUR (ohne die Beiträge der EFTA-Staaten (Europäische Freihandelszone) und der EWR-Staaten Europäischer Wirtschaftsraum)), der als Einnahme in den Haushaltsplan 2012 eingestellt wird.

Berichtigungshaushaltsplans nr.4 Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr.4 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Amtsblatt L 355 vom 21.12.2012 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 4 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft Folgendes:

  • eine Überarbeitung der Vorausschätzungen der traditionellen Eigenmittel (TEM – Zölle und Zuckerabgaben), der MwSt-Bemessungsgrundlage und der BNE-Bemessungsgrundlage, die Veranschlagung der VK-Korrekturbeträge und ihrer Finanzierung sowie die Aktualisierung der Finanzierung der BNE-Kürzungen zugunsten der Niederlande und Schwedens im Jahr 2012 mit der sich daraus ergebenden Änderung bei der Zuordnung der Eigenmittelbeiträge auf die einzelnen Mitgliedstaaten,
  • die Schaffung von vier neuen Haushaltslinien für die Anwendung von Risikoteilungsinstrumenten, die aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und dem Kohäsionsfonds finanziert und mit einem p.m.-Vermerk versehen werden,
  • die Änderung der Haushaltslinie 16 03 05 01 – Vorbereitende Maßnahme – EuroGlobe, um den bei dieser Linie für Zahlungen eingesetzten Gedankenstrich mit einem p.m.-Vermerk zu ersetzen, damit die Abschlusszahlungen getätigt werden können.

Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Amtsblatt L 15 vom 18.01.2013 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 5 für das Haushaltsjahr 2012 betrifft Folgendes:

  • Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds im Betrag von 670 192 359 EUR an Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen infolge der Erdbeben in der Emilia-Romagna (Italien) im Mai 2012;
  • Änderung der Haushaltslinie 16 05 03 01 – Vorbereitende Maßnahme – Europäisches Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011, um den bei dieser Linie für Zahlungen eingesetzten Strich durch einen p.m.-Vermerk zu ersetzen, damit die Abschlusszahlungen getätigt werden können.

Berichtigungshaushaltsplans Nr.6 Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr.6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012
Amtsblatt L 57 vom 28.02.2013 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 6 für das Haushaltsjahr 2012 beinhaltet Folgendes:

  • die reguläre Aktualisierung der Einnahmen-Vorausschätzungen nach der letzten Überarbeitung der Vorausschätzungen der Eigenmittel und anderer Einnahmen;
  • eine Aufstockung der Mittel für Zahlungen um rund 6,0 Mrd. EUR bei den Rubriken 1a, 1b, 2, 3a und 4 des mehrjährigen Finanzrahmens, um bis zum Ende des Jahres den Bedarf in bestimmten Bereichen decken und so Verpflichtungen nachkommen, Geldstrafen vermeiden und die Mittel auszahlen zu können, die im Rahmen vereinbarter EU-Maßnahmen vorgesehen sind, für die in früheren Jahreshaushaltsplänen bereits Mittel für Verpflichtungen veranschlagt worden sind. Die Kommission hat einige Umschichtungsmöglichkeiten im Gesamtwert von 147,9 Mio. EUR ausgemacht.
  • eine Kürzung der Mittel für Verpflichtungen um 142,2 Mio. EUR, um dem letzten Stand der Durchführung und überarbeiteten Schätzungen des tatsächlichen Bedarfs bis zum Ende des Jahres Rechnung zu tragen.

b. Verwendung der Mittelzuweisungen

Umsetzungsbericht Zusammenfassung der Ausführung des Haushaltsplans: Einnahmen & Ausgaben
Verwendung der Mittelzuweisungen
  • Tabelle Eigenmittel - zuletzt aktualisiert : en fr
  • Tabelle Ausgaben - zuletzt aktualisiert :
    1. Nach Kategorien von Finanzinstrumenten Führungskräfte:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
    2. Nach Politikbereichen:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission veröffentlicht jeden Monat einen Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans, der der Haushaltsbehörde (Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament) und dem Rechnungshof übermittelt wird. Dieser Bericht beschreibt die Entwicklung der Verwendung der Haushaltsmittel.

Er umfaßt Informationen über die Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsermächtigungen, die Gemäß dem Format der finanziellen Vorausschau konsolidiert sind.

Die Ausführung des Haushaltsplans wird ferner in den jährlichen Jahresabschlüssen dargelegt, die die Kommission zum Zweck der Kontrolle dem Parlament und dem Rechnungshof vorlegen muß.

c. Ausführung des Haushaltsplans als am Jahresende

Kurzinformation Ausführung des Haushaltsplans als am Jahresende
  en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

3. Rechenschaftspflicht über die Haushaltsführung

a. Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel

Analyse Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel für das Haushaltsjahr 2012
Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel Bildschirmversion: en

Flip-Version: en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

c. Finanzbericht

Finanzbericht Finanzbericht für das Haushaltsjahr 2012
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

d. Bericht über die Haushaltsführung

Bericht Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement - Hauhaltsjahr 2012
Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement en Flip-Version: en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

d. Jahresrechnungen der Europäischen Union

Konsolidierte Jahresrechnungen der Europäischen Union Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Rechnungshof - Jahresrechnung der Europäischen Union - Haushaltsjahr 2012 - Konsolidierte Jahresrechnung und konsolidierte Übersichten über den Haushaltsvollzug.
Buch: en    Brochüre: en

Amtsblatt vom 15.11.2013:
bg cs da de et el en es fr hr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

e. Schutz des Hauhaltsplans der Europäischen Union bis 2012

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament Schutz des Hauhaltsplans der Europäischen Union bis 2012
COM(2013) 682 final/2 vom 30.09.2013 en
Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen Vorbeugungs- und Abhilfemaßnahmen der EU bis 2012
SWD(2013) 404 final/2 vom 30.09.2013 en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Diese Mitteilung über den Schutz des Haushaltsplans der Europäischen Union wurde vom Europäischen Parlament im Kontext des Entlastungsverfahrens 2011 verlangt und ist somit an diese Institution sowie an den Rat und an den Europäischen Rechnungshof gerichtet.

f. Entlastung

Beschluss des Europäischen Parlaments Beschluss des Europäischen Parlaments betreffend die Entlastung zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2012. Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Sonderberichten des Rechnungshofs im Zusammenhang mit der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2012.
  • EP RESOLUTION GENERAL BUDGET: en
  • EP RESOLUTION COA SR: en
Anhang

Council recommendations:

  • RECOMMENDATION: en
  • ADDENDUM: en
  • RECOMMENDATION AGENCIES: en
  • RECOMMENDATION AGENCIES ADDENDUM: en
Beschreibung - Auszug aus der Entlastung der Kommission entnommen dem vorläufigen Text, der in der Sitzung des Europäischen Parlaments vom 03.04.2014 angenommen wurde.
Bericht der Kommission Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Folgemaßnahmen zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2012
COM (2014) 607 entgültig vom 26.09.2014 de en fr
Anhang Antworten auf Anfragen aus dem Europäischen Parlamentt: en
Antworten auf Anfragen aus dem Rat: en
Beschreibung Der vorliegende Bericht der Kommission an das Europäische Parlament (EP) und den Rat behandelt die Folgemaßnahmen zu den Entlastungsentschließungen des EP und zur Empfehlung des Rates für das Haushaltsjahr 2012 gemäß Artikel 319 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Artikel 147 der Haushaltsordnung (HO) sowie Artikel 119 Absatz 5 der Finanzregelung des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF).
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