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Dokumente

2010

Welche Dokumente zur Verfügung stehen, hängt somit von dem Verfahrensstadium ab, in dem sich das jeweilige Haushaltsjahr gerade befindet.

Sehen sie auch: das Haushaltsverfahren

Die Dokumente des vorangegangenen Finanzrahmens sind über das Amt für Veröffentlichungen und die Datenbank EUR-LEX abrufbar.

1. Verabschiedung

a. Haushalt in Zahlen

Der Haushalt in Zahlen Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Der Haushalt in Zahlen 2010 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung Übersicht in Zahlen

b. Verabschiedete Haushalt

Der verabschiedete Haushalt Endgültige Feststellung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Der verabschiedete Haushalt 2010 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang XML data en Pressemitteilung -
Beschreibung -

c. Mobilisierung des Flexibilitätsinstruments

Beschluss Beschluss des Europäischen Parlaments un des Rates über die Mobilisierung des Flexibilitätsinstruments
Amtsblatt C286E vom 22/10/2010 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Im Rahmen des Haushaltsplans 2010 werden Mittel für zusätzliche Ausgaben, die über die Obergrenze der Teilrubrik 1a hinausgehen, benötigt. Daher wird vorgeschlagen, das Flexibilitätsinstrument gemäß Nummer 27 der Interinstitutionellen Vereinbarung in Anspruch zu nehmen. Nachstehend sind die bereitzustellenden Beträge aufgeführt:

  • 120 Mio. EUR für die Aufstockung der Mittel für Energieprojekte im Zusammenhang mit dem Europäischen Konjunkturprogramm
  • 75 Mio. EUR für die Aufstockung der Mittel für den Rückbau des Kernkraftwerks Kosloduj.

2. Umsetzung des Haushalts

a.Berichtigungshaushaltspläne

Berichtigungshaushaltsplan Nr.1 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt
L 183 vom 16/07/2010
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Mit dem vorliegenden Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr. 1 für das Haushaltsjahr 2010 wird den Folgen des Inkrafttretens des Vertrags von Lissabon für das Europäische Parlament entsprechend dem von diesem angenommenen Voranschlag Rechnung getragen.

Der entsprechende Mittelbedarf konnte zum Zeitpunkt der Feststellung des Haushaltsplans für 2010 noch nicht beziffert werden. Es wird vorgeschlagen, die Mittel des Haushaltsplans 2010 um 9,4 Mio. EUR und den Stellenplan um 150 Stellen aufzustocken.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.2 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt
L 206 vom 06/08/2010
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der bisherige Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 zum Haushalt 2010 (KOM(2010) 169) wurde ohne Änderungen als Nachtragshaushaltsplan Nr. 2 von dem Europäischen Parlament am 16/06/2010 angenommen.

Dieser Berichtigungshaushaltsplans (BH) stellt darauf ab, den Überschuss des Haushaltsjahres 2009 in den Haushaltsplan einzustellen. Gemäß Artikel 15 Absatz 3 der Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften betrifft dieser BH nur diesen Überschuss und muss innerhalb von 15 Tagen nach der Vorlage der vorläufigen Rechnungen vorgelegt werden. Diese wurden am 31. März 2010 vorgelegt.

Die Ausführung des Haushaltsplans 2009 ergab einen Überschuss im Betrag von 2 253 591 199 EUR (ohne die Beiträge der EFTA-Staaten (Europäische Freihandelszone) und der EWR-Staaten (Europäischer Wirtschaftsraum)), der als Einnahme in den Haushaltsplan 2010 eingestellt wird.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.3 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt
L 289 vom 05/11/2010
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der bisherige Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 zum Haushalt 2010 (KOM(2010) 108) wurde als Nachtragshaushaltsplan Nr. 3 von dem Europäischen Parlament am 7/09/2010 angenommen.

Stellenplan

Berichtigungshaushaltsplan Nr.4 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt
L 337 vom 21/12/2010
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der bisherige Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 zum Haushalt 2010 (KOM(2010) 320) wurde ohne Änderungen als Nachtragshaushaltsplan Nr. 4 von dem Europäischen Parlament am 21/09/2010 angenommen.

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 zum Haushaltsplan 2010 umfasst Folgendes:

  • die Änderung des OLAF-Stellenplans ohne zusätzliche Mittelzuweisungen;
  • die Überarbeitung der Vorausschätzungen der traditionellen Eigenmittel (TEM – Zölle und Zuckerabgaben) und der MwSt- und BNE-Bemessungsgrundlagen, die Veranschlagung der VK-Korrekturbeträge und ihrer Finanzierung sowie die Aktualisierung der Finanzierung der BNE-Kürzungen zugunsten der Niederlande und Schwedens im Jahr 2010 mit der sich daraus ergebenden Änderung bei der Verteilung der Eigenmittelbeiträge der einzelnen Mitgliedstaaten zum EU-Haushaltsplan.
Berichtigungshaushaltsplan Nr.5 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt
L 337 vom 21/12/2010
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Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der bisherige Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 zum Haushalt 2010 (KOM(2010) 383) wurde ohne Änderungen als Nachtragshaushaltsplan Nr. 5 von dem Europäischen Parlament am 22/09/2010 angenommen.

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 betrifft die Schaffung eines neuen Haushaltspostens 01 04 01 03 für die von der Europäischen Union gemäß Artikel 122 Absatz 2 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) übernommene Garantie und eines entsprechenden neuen Haushaltsartikels 8 0 2 auf der Einnahmenseite.

Sowohl für die Mittel für Verpflichtungen als auch für die Mittel für Zahlungen und für die Einnahmen wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt ein p.m.-Eintrag vorgeschlagen. Gegebenenfalls wird die Kommission vorschlagen, die benötigten Mittel im Wege einer Mittelübertragung oder eines Berichtigungshaushaltsplans zur Verfügung zu stellen.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.6 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt L 20 vom 22/01/2011 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der vorliegende Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 zum Haushaltsplan 2010 betrifft die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Hierfür sind Änderungen der Einzelpläne II (Europäischer Rat und Rat) und III (Kommission) sowie die Einstellung eines neuen Einzelplans X (Europäischer Auswärtiger Dienst) in den Gesamthaushaltsplan vorgesehen.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.7 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt L 50 vom 24/02/2011 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der bisherige Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8 zum Haushalt 2010 (KOM(2010) 533) wurde ohne Änderungen als Nachtragshaushaltsplan Nr. 7 von dem Europäischen Parlament am 24/11/2010 angenommen.

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2010 trägt Folgendem Rechnung:

  • Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union infolge der durch starke Überschwemmungen verursachten Schäden in Irland im Betrag von 13,0 Mio. EUR an Mitteln für Verpflichtungen und an Mitteln für Zahlungen.
  • Entsprechende Kürzung der Mittel für Zahlungen um 13,0 Mio. EUR bei der Haushaltslinie 04 02 01 – Abschluss des Europäischen Sozialfonds (ESF) – Ziel 1 (2000 bis 2006).
Berichtigungshaushaltsplan Nr.8 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010
Amtsblatt L 50 vom 24/02/2011 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der bisherige Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 9 zum Haushalt 2010 (KOM(2010)577) wurde ohne Änderungen als Berichtigungshaushaltsplan Nr. 8 von dem Europäischen Parlament am 14/12/2010 angenommen.

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8 für das Haushaltsjahr 2010 trägt Folgendem Rechnung:

  • Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union im Betrag von 66,9 Mio. EUR an Mitteln für Verpflichtungen und an Mitteln für Zahlungen infolge der durch Erdrutsche und starke Überschwemmungen verursachten Schäden auf Madeira, Portugal und der durch das Sturmtief Xynthia verursachten Schäden in Frankreich.
  • Kürzung der Mittel für Zahlungen um den entsprechenden Betrag (66,9 Mio. EUR) bei der Haushaltslinie 06 04 14 03 — Energievorhaben zur Konjunkturbelebung — Europäisches Offshore-Windenergienetz.

b. Verwendung der Mittelzuweisungen

Umsetzungsbericht Zusammenfassung der Ausführung des Haushaltsplans: Einnahmen & Ausgaben
image couverture - Utilisation des allocations budgétaires
  • Tabelle Eigenmittel zu 31/12/2010: en fr
  • Tabelle Ausgaben bis 31/12/2010:
    1. Nach Kategorien von Finanzinstrumenten Führungskräfte:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
    2. Nach Politikbereichen:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission veröffentlicht jeden Monat einen Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans, der der Haushaltsbehörde (Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament) und dem Rechnungshof übermittelt wird. Dieser Bericht beschreibt die Entwicklung der Verwendung der Haushaltsmittel. Er umfaßt Informationen über die Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsermächtigungen, die Gemäß dem Format der finanziellen Vorausschau konsolidiert sind.
Die Ausführung des Haushaltsplans wird ferner in den jährlichen Jahresabschlüssen dargelegt, die die Kommission zum Zweck der Kontrolle dem Parlament und dem Rechnungshof vorlegen muß.

c. Ausführung des Haushaltsplans als am Jahresende

Kurzinformation Ausführung des Haushaltsplans als am Jahresende
  en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

d. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

Ab 2010 finden Sie die einschlägigen Dokumente betreffend den Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung auf den Internetseiten von "Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit"

3. Rechenschaftspflicht über die Haushaltsführung

a. Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel

Analyse Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel für das Haushaltsjahr 2010
Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

b. Jährliche Tätigkeitsbericht

Jährliche Tätigkeitsbericht Jährliche Tätigkeitsbericht für das Haushaltsjahr 2010
 
  • Jährliche Tätigkeitsbericht: en 
  • Zusammenfassung: en 
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung Die Generaldirektoren und Dienststellenleiter stellen jedes Jahr ihren Kommissaren einen Jahresaktivitätenbericht zu deren Begutachtung vor.

Ein zusammenfassender Bericht hierzu wird der Kommission jeweils im Juni vorgestellt und zählt Verwaltungsverbesserungsvorschläge auf.

c. Finanzbericht

Finanzbericht Finanzbericht für das Haushaltsjahr 2010
Finanzbericht - cover de en fr
Anhang Ausführliche Daten 2000-2010: de en fr fichier excel Pressemitteilung de en fr
Beschreibung -

d. Jahresrechnungen der Europäischen Union

Jahresrechnung 2010

Amtsblatt C 332/1 vom 14/11/2011

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Rechnungshof - Jahresrechnung der Europäischen Union - Haushaltsjahr 2010 - Konsolidierte Jahresrechnung und konsolidierte Übersichten über den Haushaltsvollzug.
Jahresrechnung der Europäischen Union - Haushaltsjahr 2010 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

e. Bericht über die Haushaltsführung

Bericht Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement - Hauhaltsjahr 2010
Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

f. Entlastung

Beschlüsse und Entschließung des Europäischen Parlaments Beschluss des Europäischen Parlaments betreffend die Entlastung zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010.
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Sonderberichten des Rechnungshofs im Zusammenhang mit der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2010.
P7_TA(2012)0153 und 0154 vom 10 Mai 2012 Teil 1: en
Teil 2: en
Anhang Empfehlungen des Rates:
Europäische Kommission: en
Exekutivagenturen: en
Beschreibung Auszug aus der Entlastung der Kommission entnommen dem vorläufigen Text, der in der Sitzung des Europäischen Parlaments vom 10.05.2012 angenommen wurde
Bericht der Kommission Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Folgemaßnahmen zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2010
KOM(2012) 585 endgültig vom 3.10.2012 de en fr
Anhang Antworten auf Anfragen aus dem Rat:en
Antworten auf Anfragen aus dem Europäischen Parlament:en
Beschreibung Der vorliegende Bericht der Kommission an das Europäische Parlament (EP) und den Rat behandelt die Folgemaßnahmen zu den Entlastungsentschließungen des EP und zur Empfehlung des Rates für das Haushaltsjahr 2010 gemäß Artikel 319 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), Artikel 147 der Haushaltsordnung (HO) sowie Artikel 119 Absatz 5 der Finanzregelung des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF).
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