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2009

Welche Dokumente zur Verfügung stehen, hängt somit von dem Verfahrensstadium ab, in dem sich das jeweilige Haushaltsjahr gerade befindet.

Sehen sie auch: das Haushaltsverfahren

Die Dokumente des vorangegangenen Finanzrahmens sind über das Amt für Veröffentlichungen und die Datenbank EUR-LEX abrufbar.

1. Verabschiedung

a. Haushalt in Zahlen

Der Haushalt in Zahlen Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Synthèse chiffrée 2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung Übersicht in Zahlen

b. Verabschiedete Haushalt

Der verabschiedete Haushalt Endgültige Feststellung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal officiel L69 vom 13/03/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

2. Umsetzung des Haushalts

a. Berichtigungshaushaltspläne

Berichtigungshaushaltsplan Nr.1 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 1 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L99 vom 17/04/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Umfasst folgende Elemente:

  • Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union über einen Betrag von 11,8 Mio. EUR an Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen wegen der Auswirkungen der Überschwemmungen in Rumänien.
  • Entsprechende Kürzung der Zahlungsermächtigungen um 11,8 Mio. EUR bei der Haushaltslinie 13 03 16 (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) –Konvergenz)
Berichtigungshaushaltsplan Nr.2 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L157 vom 19/06/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Umfasst folgende Elemente:

  • Aufnahme des Stellenplans des gemeinsamen Unternehmens SESAR in den Haushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften auf der Grundlage der Änderung der Verordnung (EG) Nr. 219/2007 ;
  • Änderung des Stellenplans des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) entsprechend dem Haushaltsplan 2009;
  • Änderung des Stellenplans der Europäischen Eisenbahnagentur;
  • Änderung der Erläuterungen im Haushaltsplan.
Berichtigungshaushaltsplan Nr. 3 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L157 vom 19/06/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr.3 zum Gesamthaushaltsplan 2009 (BH 3/2009) betrifft die Durchführung des am 1. März 2009 in Kraft tretenden neuen Eigenmittelbeschlusses Nr. 2007/436/EG, Euratom (im Folgenden „Eigenmittelbeschluss 2007“) . Der BH 3/2009 berücksichtigt die rückwirkende Geltung des Eigenmittelbeschlusses 2007 ab 1. Januar 2007 und enthält dementsprechend die Anpassungen für die Haushaltsjahre 2007, 2008 und 2009, die auf die neuen Bestimmungen des Eigenmittelbeschlusses 2007 zurückgehen.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.4 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L174 vom 03/07/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans (BH) Nr.4 für das Jahr 2009 dient der Umsetzung der politischen Einigung über die Finanzierung des Europäischen Konjunkturprogramms im Gemeinschaftshaushalt.

  • Für Energievorhaben zur Konjunkturbelebung werden für den Haushaltsplan 2009 2 Mrd. EUR an Verpflichtungsermächtigungen und 76,2 Mio. EUR an Zahlungsermächtigungen vorgeschlagen.
  • Für die Breitband-Internet-Infrastruktur in ländlichen Gebieten und die „neuen Herausforderungen“ im Zusammenhang mit dem GAP-Gesundheits-Check werden für den Haushaltsplan 2009 0,6 Mrd. EUR an Verpflichtungsermächtigungen vorgeschlagen.
Berichtigungshaushaltsplan Nr.5 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L174 vom 03/07/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Budgetierung der Überschüsse, die sich bei der Ausführung des Haushaltsplans 2008 ergeben haben.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.6 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L293 vom 10/11/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 zum Haushaltsplan 2009 enthält die Aktualisierung der Vorausschätzungen der traditionellen Eigenmittel (Zölle und Zuckerabgaben) und der MwSt- und BNE-Bemessungsgrundlagen, die Veranschlagung der VK-Korrekturen und ihrer Finanzierung sowie die Aktualisierung der Finanzierung der BNE-Kürzungen zugunsten der Niederlande und Schwedens im Jahr 2009 mit der sich daraus ergebenden Änderung bei der Verteilung der Eigenmittelbeiträge, welche die Mitgliedstaaten an den EU-Haushalt abzuführen haben.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.7 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L293 vom 10/11/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr.7 für das Jahr 2009 betrifft die Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds in Höhe von 109 377 165 EUR an Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen infolge der in Frankreich durch den Sturm „Klaus“ verursachten Schäden.

Berichtigungshaushaltsplan Nr.8 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L293 vom 10/11/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr.8 für das Haushaltsjahr 2009 umfasst Folgendes:

  • Aufstockung des Haushaltspostens "Programme zur Tilgung und Überwachung von Tierseuchen und zur Überwachung des durch externe Faktoren verursachten körperlichen Zustands von Tieren, die ein Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung darstellen – Neue Maßnahmen" um 49 340 000 EUR an Verpflichtungsermächtigungen: Ziel ist es, mehr Haushaltsmittel für die Tilgung der Blauzungenkrankheit bereitzustellen.
  • Schaffung des Haushaltspostens "Betrieb des Hochflussreaktors (HFR) – HFR-Zusatzprogramme (2009-2011)" mit einem p.m.-Vermerk
  • Schaffung des Haushaltspostens "Europäisches Polizeiamt – Übergangskosten", der 1 250 000 EUR an Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen umfasst: Die betreffenden Mittel werden aus dem Artikel 18 05 09 „Prävention und Bekämpfung von Kriminalität” umgeschichtet.
  • Aufstockung des Gemeinschaftszuschusses für EUROJUST um 3 900 000 EUR, wobei vorgeschlagen wird, hiervon 1 600 000 EUR mittels zweckgebundener Einnahmen zu finanzieren, die aus dem EUROJUST-Überschuss des Haushaltsjahres 2008 zur Verfügung stehen: Im vorliegenden Berichtigungshaushalt wird folglich beantragt, die Verpflichtungsermächtigungen um 2 300 000 EUR aufzustocken. Die entsprechenden Zahlungsermächtigungen werden im Rahmen von Artikel 18 06 07 „Ziviljustiz” bereitgestellt.
  • Änderung des OLAF-Stellenplans ohne zusätzliche Mittelzuweisungen
Berichtigungshaushaltsplan Nr.9 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 9 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L326 vom 11/12/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans (VEBH) Nr.9 für das Haushaltsjahr 2009 betrifft

  • die Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds in Höhe von 493 771 159 EUR an Verpflichtungs- und Zahlungsermächtigungen infolge des Erdbebens in L'Aquila und Umgebung im April 2009.
  • Es wird vorgeschlagen, die entsprechenden Zahlungsermächtigungen aus den Politikbereichen 05 Landwirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raums, 07 Umwelt, 08 Forschung und 11 Maritime Angelegenheiten und Fischerei umzuschichten.
Berichtigungshaushaltsplan Nr.10 Endgültige Feststellung des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 10 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009
Amtsblatturnal Officiel L78 vom 24/03/2010 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Der Berichtigungshaushaltsplans Nr.10 für das Haushaltsjahr 2009 umfasst Folgendes:

  • Infolge der Aktualisierung der Eigenmittelvorausschätzungen und der Vorausschätzungen für sonstige Einnahmen erhöhen sich die Einnahmenansätze um 478,7 Mio. EUR.
  • Nach Berücksichtigung der Umschichtungen im Rahmen der globalen Mittelübertragung (DEC 27/2009) sind bei einigen Haushaltslinien der Rubriken 1a, 2 und 4 Zahlungsermächtigungen im Betrag von insgesamt 2 768,7 Mio. EUR zu entnehmen.
  • Bei den Rubriken 2 und 5 wird eine Kürzung der Mittel für Verpflichtungen um 359 Mio. EUR vorgenommen, was zu einer entsprechenden Aufstockung der jeweiligen Spielräume führt, die somit für die Finanzierung des zweiten Teils des Europäischen Konjunkturprogramms herangezogen werden können. Da hiervon auch Haushaltslinien mit nichtgetrennten Mitteln betroffen sind, hat die Verringerung bei den Mitteln für Verpflichtungen auch eine Verringerung bei den Mitteln für Zahlungen zur Folge (55 Mio. EUR).

b. Verwendung der Mittelzuweisungen

Umsetzungsbericht Zusammenfassung der Ausführung des Haushaltsplans: Einnahmen & Ausgaben
Couverture - Utilisation des allocations budgétaires
  • Tabelle Eigenmittel zu 30/11/2008 : en fr
  • Tabelle Ausgaben bis 30/11/2008 :
    1. Nach Kategorien von Finanzinstrumenten Führungskräfte:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
    2. Nach Politikbereichen:
      1. Verpflichtungsermächtigungen: en fr
      2. Zahlungsermächtigungen: en fr
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission veröffentlicht jeden Monat einen Bericht über die Ausführung des Haushaltsplans, der der Haushaltsbehörde (Rat der Europäischen Union und Europäisches Parlament) und dem Rechnungshof übermittelt wird. Dieser Bericht beschreibt die Entwicklung der Verwendung der Haushaltsmittel. Er umfaßt Informationen über die Verpflichtungsermächtigungen und die Zahlungsermächtigungen, die Gemäß dem Format der finanziellen Vorausschau konsolidiert sind.

Die Ausführung des Haushaltsplans wird ferner in den jährlichen Jahresabschlüssen dargelegt, die die Kommission zum Zweck der Kontrolle dem Parlament und dem Rechnungshof vorlegen muß.

c. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Amtsblatt L132/10 vom 29/05/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung Auf der Grundlage des Antrags auf EGF-Unterstützung, den Spanien wegen der Entlassungen im Kraftfahrzeugsektor eingereicht hat, schlägt die Kommission vor, einen Gesamtbetrag von 3 384 300 EUR aus dem Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung in Anspruch zu nehmen.
Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Amtsblatt L274 vom 20/10/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission schlägt den Einsatz von 4 139 550 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte aus der Textilindustrie in Spanien und Portugal zu unterstützen.

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Amtsblatt L304 vom 19/11/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission schlägt den Einsatz von 5 553 850 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte, den die deutschen Behörden wegen der Entlassungen in einem Nokia Werk eingereicht haben.

Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Amtsblatt L325 vom 11/12/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission schlägt den Einsatz von:

  • 9 198 874 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte aus der Textilindustrie in Belgien (Oost en West Vlaanderen & Limburg) zu unterstützen
  • 14 831 050 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte, den die Behörden wegen der Entlassungen in einem DELL (Irland) Werk eingereicht haben.
Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung
Amtsblatt L347 vom 24/12/2009 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung

Die Kommission schlägt den Einsatz von:

  • 9 839 674 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte in der Automobilbranche in Schweden (Volvo) zu unterstützen
  • 5 705 635 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte in der Automobilbranche in neun Unternehmen in Österreich zu unterstützen
  • 386 114 EUR aus dem Europäischen Globalisierungsfonds (EGF) vor, um die freigesetzten Arbeitskräfte, den die Behörden wegen der Entlassungen in einem Heijmans N.V. (Niederlande) Werk eingereicht haben.

3. Rechenschaftspflicht über die Haushaltsführung

a. Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel

Analyse Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel für das Haushaltsjahr 2009
Analyse der Verwendung der Strukturfondsmittel en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

b. Jährliche Tätigkeitsbericht

Jährliche Tätigkeitsbericht Jährliche Tätigkeitsbericht für das Haushaltsjahr 2009
 
  • Jährliche Tätigkeitsbericht: en 
  • Zusammenfassung: en 
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung Die Generaldirektoren und Dienststellenleiter stellen jedes Jahr ihren Kommissaren einen Jahresaktivitätenbericht zu deren Begutachtung vor.

Ein zusammenfassender Bericht hierzu wird der Kommission jeweils im Juni vorgestellt und zählt Verwaltungsverbesserungsvorschläge auf.

c. Finanzbericht

Finanzbericht Finanzbericht für das Haushaltsjahr 2009
Finanzbericht 2009 de en fr
Anhang Ausführliche Daten 2000-2009: de en fr fichier excel Pressemitteilung de en fr
Beschreibung -

d. Jahresrechnungen der Europäischen Union

Jahresrechnung der Europäischen Union

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat und den Rechnungshof -
Jahresrechnung der Europäischen Union -Haushaltsjahr 2009 - Konsolidierte Jahresrechnung und konsolidierte Übersichten über den Haushaltsvollzug

Amtsblatturnal officiel C308 vom 12.11.2010 bg cs da de et el en es fr it lv lt hu mt nl pl pt ro sk sl fi sv
Anhang Neu formatierte Version für leichteres Lesen: en Pressemitteilung -
Beschreibung  

e. Bericht über die Haushaltsführung

Bericht Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement
Bericht über die Haushaltsführung und das Finanzmanagement en
Anhang - Pressemitteilung -
Beschreibung -

f. Entlastung

Beschlüsse und Entschließung des Europäischen Parlaments

Beschluss des Europäischen Parlaments betreffend die Entlastung zur Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2009, Einzelplan III – Kommission

Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Sonderberichten des Rechnungshofs im Zusammenhang mit der Entlastung der Kommission für das Haushaltsjahr 2009

P7_TA-PROV(2011)0194 und 195 vom 10 Mai 2011 DE EN FR
Anhang Die Rede des Kommissars Semeta zum Entlastungsvefahren 2009 : en
Beschreibung Auszug aus der Entlastung der Kommission (entnommen dem vorläufigen Text, der in der Sitzung des Europäischen Parlaments vom 10.05.2011 angenommen wurde)
Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Folgemaßnahmen zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2009

Der vorliegende Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat behandelt die Folgemaßnahmen zur Entlastung für das Haushaltsjahr 2009 gemäß Artikel 319 Absatz 3 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) und Artikel 147 der Haushaltsordnung sowie Artikel 119 Absatz 5 der Finanzregelung des Europäischen Entwicklungsfonds (EEF).

COM(2011)736 endgültig vom 14.11.2011 de en fr
Anhang Antworten auf Anfragen aus dem Rat: en
Antworten auf Anfragen aus dem Europäischen Parlament: en
Beschreibung Er fasst die Antworten der Kommission auf wichtige Forderungen des Europäischen Parlaments und des Rates zusammen und wird von zwei Arbeitsunterlagen der Kommissionsdienststellen begleitet, die die Antworten der Kommission auf jede Forderung des Parlaments und des Rates enthalten (insgesamt 298). Jede Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen enthält zu jeder einzelnen Forderung einen Querverweis zum entsprechenden Absatz in den Unterlagen des Europäischen Parlaments bzw. des Rates.
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