Die EU-Kommissarin für Verbraucherschutz, Meglena Kuneva, die Vorsitzende der US-amerikanischen Kommission für Produktsicherheit bei Verbrauchsgütern, Nancy Nord, und der stellvertretende Minister und Leiter der chinesischen Behörde für Qualitätssicherung, Inspektion und Quarantäne (AQSIQ), Wei Chuanzhong, kommen heute in Brüssel zum ersten hochrangigen Dreiergipfel zur Produktsicherheit zusammen. Ausgehend von der Überzeugung, dass offene Märkte eines starken und sicheren Managements der globalen Lieferketten bedürfen, soll durch dieses Spitzentreffen ein starkes politisches Signal gesendet werden, das das Engagement aller beteiligten Akteure unterstreicht, dem Thema Produktsicherheit auf der internationalen politischen Agenda weiterhin Priorität einzuräumen. Auf dem Dreiertreffen wird die Zusammenarbeit zwischen der EU, China und den USA auf eine neue Stufe gestellt. Vor dem Treffen unterzeichnen die Kommissarinnen Meglena Kuneva und Androulla Vassiliou sowie der stellvertretende Minister der AQSIQ, Wei Chuanzhong, eine überarbeitete Absichtserklärung zur Stärkung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen der EU und China zur Durchsetzung von Produktsicherheitsnormen und zur Intensivierung von Zusammenarbeit und Informationsaustausch im Bereich der Lebensmittelsicherheit. Im Rahmen des Dreiertreffens werden dann prioritäre Aktionsbereiche vereinbart – u. a. Rückverfolgbarkeit von Produkten, Zusammenarbeit der drei Parteien in Bezug auf Sicherheitsnormen für Spielzeug, Austausch von Fachwissen sowie gemeinsame Durchsetzungsmaßnahmen –, die in einer gemeinsamen Pressemitteilung festgehalten werden. Ein Diskussionsschwerpunkt wird schließlich auch auf Maßnahmen liegen, die zu einem verbesserten Informationsaustausch über Verbraucherwarnungen und Rückrufe zwischen den Partnern führen – unter besonderer Berücksichtigung der neuen US-Gesetzgebung zur Produktsicherheit, die einen offeneren Informationsaustausch über Rückrufaktionen und gefährliche Produkte vorsieht. Der heutige Gipfel ist Teil der Woche der Produktsicherheit, die vom 17. bis 21. November von der Kommission organisiert wird.
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