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Integration der Roma: EU-Kommission fordert Mitgliedstaaten zur Umsetzung nationaler Strategien auf
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23.05.2012

Die Europäische Kommission hat die EU-Mitgliedstaaten in einem heute verabschiedeten Bericht dazu aufgefordert, ihre nationalen Strategien zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Integration der 10 bis 12 Millionen in Europa lebenden Roma umzusetzen. Die Mitgliedstaaten haben diese Pläne als Antwort auf den EU-Rahmen der Kommission für nationale Strategien zur Integration der Roma erarbeitet. In diesem EU-Rahmen werden vier Schlüsselbereiche genannt, in denen es nationaler Anstrengungen für eine bessere Integration der Roma bedarf: Zugang zu Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum.

    Roma-Kinder

    Die Kommission kommt im heutigen Bericht zu dem Ergebnis, dass trotz der Bemühungen aller Mitgliedstaaten um die Integration der Roma noch viel mehr getan werden muss, vor allem was die Bereitstellung von ausreichenden Finanzmitteln für die Einbeziehung der Roma, die Einführung von Erfolgskontrollen und die Bekämpfung von Diskriminierung und Segregation anbelangt.
    „Es ist ein gutes Ergebnis, dass die Mitgliedstaaten ihrer Verpflichtung nachgekommen sind und Integrationsstrategien für Roma vorgelegt haben. Die nationalen Strategien sind ein wichtiger erster Schritt", sagte die EU-Justizkommissarin und Vizepräsidentin der Europäischen Kommission Viviane Reding. „Allerdings müssen die Mitgliedstaaten jetzt zügig vorangehen und ihre Bemühungen mit konkreteren Maßnahmen, detaillierten Zielen, eingeplanten Finanzmitteln und einer soliden Überwachung und Evaluierung ausbauen. Wir brauchen mehr als Strategien, die nur auf dem Papier stehen. Wir brauchen konkretes politisches Handeln der Mitgliedstaaten, um das Leben der 10 bis 12 Millionen Roma in Europa zu verbessern.“                                                                                         

    Der für Beschäftigung, Soziales und Integration zuständige EU-Kommissar László Andor erklärte: „Die Integration von Roma in Europa ist ein gemeinsamer wirtschaftlicher, sozialer und moralischer Imperativ, auch wenn die Herausforderungen in den einzelnen Mitgliedstaaten unterschiedlich ausgeprägt sind. In diesem Bericht wird bekräftigt, dass die Mitgliedstaaten nach unserem Vorschlag vom Oktober 2011 im Finanzierungszeitraum 2014-2020 eine angemessene Strategie zur Integration der Roma entwickelt haben müssen, wenn sie dafür Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds erhalten wollen.“

    Um die vereinbarten Ziele zu erreichen, haben die meisten Mitgliedstaaten spezifische Maßnahmen vorgelegt. Österreich setzt bei der Eingliederung junger Roma in den Arbeitsmarkt zum Beispiel auf ein Projekt, das Gemeinschaftsarbeit, Beratung und Schulung umfasst, um den Roma zu Arbeit zu verhelfen.

    Im Nachgang zum heutigen Bericht wird die Kommission regelmäßig die Schritte der Mitgliedstaaten bewerten und Forschungsberichte über die nationalen Maßnahmen veröffentlichen. So bleibt die Integration der Roma ein fester Bestandteil der EU-Agenda und für die Mitgliedstaaten entsteht ein gewisser Zwang, die Kommissionsempfehlungen und angekündigten nationalen Strategien tatsächlich auch umzusetzen.

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    Letzte Aktualisierung: 23/05/2012  |Seitenanfang