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Maßnahmen zur Stabilisierung der Eurozone
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24.11.2011

Ein heute von der EU-Kommission vorgestelltes Maßnahmenpaket soll Europa zu mehr Stabilität verhelfen. Die EU will den aktuellen Herausforderungen im Euroraum - einem Mangel an Wachstum und Beschäftigung, einer unzureichenden Koordinierung der Haushaltspolitik und Haushaltsdisziplin, sowie unstabilen Märkten für staatliche Anleihen – mit den darin enthaltenen Vorschlägen entschlossen gegenübertreten.

    Kommissionspräsident José Manuel Barroso

    Der Jahreswachstumsbericht 2012 stellt den ersten Teil des heute verabschiedeten Maßnahmenpakets dar. Die Kommission will zu einem nachhaltigen Kurs in Sachen Wachstum und Beschäftigung zurückkehren und hat daher in diesem Bericht die wirtschaftspolitischen Prioritäten für das Jahr 2012 festgelegt: das Streben nach einer differenzierteren, wachstumsfreundlichen Haushaltskonsolidierung, die Wiederherstellung einer normalen Kreditvergabe an die Wirtschaft, einen kräftigen Anschub für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit und die Bewältigung der sozialen Folgen der Krise sowie die Modernisierung der Verwaltungen.

    Die Kompetenzen der EU-Kommission wurden heute mit der Verabschiedung des Maßnahmenpakets zur neuen wirtschaftspolitischen Steuerung entscheidend gestärkt. Die beiden Verordnungsvorschläge erlauben es der Kommission in Zukunft, das Budget der Mitgliedsstaaten und insbesondere der Länder mit hohem Defizit stärker zu überwachen. Außerdem erhält die Kommission die Möglichkeit, noch vor Annahme der Budgets durch die Regierung Stellung zu nehmen und säumige Mitgliedsstaaten, die keine strukturellen Reformen vornehmen, zu sanktionieren. EU-Präsident Barroso kommentierte die Annahme des Vorschlags folgendermaßen:
    „Um auf einen Wachstumspfad zurückzukehren, müssen die Mitgliedstaaten mehr dafür tun, ihre Zusagen hinsichtlich ihrer Strukturreformen einzuhalten, und bereit sein, den Weg einer tieferen Integration im Euroraum mitzugehen." EU-Kommissionspräsident Barroso appellierte an die Mitgliedsstaaten, alles daran zu setzen um ihr Land zu reformieren und unterstrich, wie wichtig die Überwindung der aktuellen Krise für die Zukunft Europas ist. "Wir können das eine nicht ohne das andere in Angriff nehmen, wenn wir die aktuelle Notlage überwinden und ein Europa schaffen wollen, in dem Solidarität mit gestärktem Verantwortungsbewusstsein einher geht.“

    Des Weiteren wurden mit einem Grünbuch über Stabilitätsanleihen drei Optionen einer gemeinsamen Ausgabe von Schuldtiteln im Euroraum vorgestellt und die Folgen für die einzelnen Mitgliedsstaaten detailliert beschrieben. Auch die legislativen Veränderungen, die die Einführung von Stabilitätsanleihen erfordern würde, werden darin dargestellt.

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    Letzte Aktualisierung: 24/11/2011  |Seitenanfang