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EU-Kohäsionspolitik ab 2014: mehr Wachstum und Beschäftigung
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06.10.2011

Johannes Hahn, EU-Kommissar für Regionalpolitik und László Andor, EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, haben heute in Brüssel das Legislativpaket für die Kohäsionspolitik für den Zeitraum 2014 bis 2020 präsentiert. Das Paket, das gezielte Investitionen in Schlüsselbereichen vorsieht, soll in ganz Europa für mehr Wachstum und Beschäftigung sorgen.

    Pressekonferenz zum Legislativpaket für Kohäsionspolitik - EU-Kommissare Hahn und Andor

    Ab 2014 sollen sich die Regionalförderung sowie die Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds auf eine geringere Anzahl von Investitionsprioritäten konzentrieren und mit klaren Zielvorgaben verknüpft werden. Für diejenigen Regionen, die beim Erreichen der Ziele am besten abschneiden, ist eine "Belohnung" vorgesehen.

    Die Wirkung der EU-Investitionen auf Wachstum und Beschäftigung wird außerdem durch die Vereinfachung und Harmonisierung der Regelungen für die verschiedenen Fonds (einschließlich des Fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und des Meeres- und Fischereifonds) erhöht.

    EU-Kommissar Hahn erklärte: „Die Kohäsionspolitik hat bereits viel zum Aufbau von Wohlstand in der EU beigetragen. Angesichts der Wirtschaftskrise muss sie jedoch zu einem Motor für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit werden. Deshalb stellen unsere Vorschläge darauf ab, dass die EU-Fonds noch besser funktionieren. Indem Investitionen gezielt in Schlüsselbereichen für das Wachstum getätigt werden – kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Innovation, Energieeffizienz – wird eine größere Wirkung erreicht. Zugleich modernisieren wir die Rahmenbedingungen, indem wir für eine stärkere Leistungs- und Ergebnisorientierung sorgen".

    EU-Kommissar Andor ergänzte: „Durch diesen umfassenden Vorschlag wird die soziale Komponente der Kohäsionspolitik gestärkt, da er ein Mindestinvestitionsvolumen für den Europäischen Sozialfonds vorsieht und den Fonds für die Anpassung an die Globalisierung stärkt. Bei unseren Bemühungen zur Überwindung der Krise ist es entscheidend, dass der Mensch im Vordergrund steht."

    Nächste Schritte

    Die Vorschläge werden nunmehr vom Rat und vom Parlament erörtert; Ziel ist eine Annahme vor Ende 2012, damit die neuen kohäsionspolitischen Programme im Jahr 2014 anlaufen können.

    Parallel dazu gehen die Verhandlungen über den mehrjährigen Finanzrahmen für den gesamten EU-Haushalt weiter. Die Kommission hat bereits vorgeschlagen, für den Zeitraum 2014 – 2020 den kohäsionspolitischen Instrumenten 336 Mrd. EUR zuzuweisen.

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    Letzte Aktualisierung: 06/10/2011  |Seitenanfang