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Zukünftige EU-Finanzen im Zeichen von Europa 2020
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12.07.2011

Bei einem Pressegespräch im Europäischen Haus hat der Leiter der Kommissionsvertretung, Richard Kühnel, den geplanten Finanzrahmen für 2014-2020 vorgestellt. Die zentrale Botschaft: der Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen hat einen klaren Fokus auf die Ziele der Europa 2020 Strategie, nämlich innovativem, integrativem und nachhaltigem Wachstum.

    Pressegespräch mit Richard Kühnel, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, am 13. Juli 2011 im Haus der Europäischen Union

    "Mit dem vorgelegten Finanzrahmen versuchen wir eine Balance zu finden zwischen der Notwendigkeit zur Konsolidierung und Sparsamkeit einerseits, und den nötigen Zukunfts-Investitionen zur Ankurbelung und Stärkung der europäischen Wirtschaft andererseits. Im Ansatz setzen wir dabei auf eine Fortführung und Bewahrung bewährter Politiken und Praktiken und verbinden diese mit modernen und innovativen Elementen. Die uns jetzt vorliegenden Zahlen sind Grundlage für die konkreten Vorschläge zu einzelnen Politikbereichen und für die bevorstehenden Verhandlungen", so Richard Kühnel. 

    Deutliche Steigerungen ergeben sich insbesondere bei Forschung und Entwicklung (+ 46% im Vergleich zum Haushalt 2007-2013), Bildung und Kultur (+68%), Energie-, Transport- und Kommunikationsnetzen (+287%), Sicherheit und Unionsbürgerschaft (+62%) sowie globales Europa (+19%). In der Regionalpolitik soll ein Infrastrukturfond "Europa vernetzen" geschaffen werden. Gleichzeitig sollen über die Strukturfonds KMU und Innovationen stärker gefördert werden. Für die gemeinsame Agrarpolitik schlägt die Kommission eine stärker an ökologische Aspekte gekoppelte Förderung vor. Insgesamt sollen die verschiedenen Förderinstrumente noch kohärenter auf die zentralen Herausforderungen der EU und Europa 2020 ausgerichtet werden.

    In den nächsten Monaten sollen die Vorschläge unter polnischer, dänischer und zypriotischer Ratspräsidentschaft weiter konkretisiert und verhandelt und 2013 endgültig verabschiedet werden.

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    Letzte Aktualisierung: 12/07/2011  |Seitenanfang