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"Mit dem vorgelegten Finanzrahmen versuchen wir eine Balance zu finden zwischen der Notwendigkeit zur Konsolidierung und Sparsamkeit einerseits, und den nötigen Zukunfts-Investitionen zur Ankurbelung und Stärkung der europäischen Wirtschaft andererseits. Im Ansatz setzen wir dabei auf eine Fortführung und Bewahrung bewährter Politiken und Praktiken und verbinden diese mit modernen und innovativen Elementen. Die uns jetzt vorliegenden Zahlen sind Grundlage für die konkreten Vorschläge zu einzelnen Politikbereichen und für die bevorstehenden Verhandlungen", so Richard Kühnel.
Deutliche Steigerungen ergeben sich insbesondere bei Forschung und Entwicklung (+ 46% im Vergleich zum Haushalt 2007-2013), Bildung und Kultur (+68%), Energie-, Transport- und Kommunikationsnetzen (+287%), Sicherheit und Unionsbürgerschaft (+62%) sowie globales Europa (+19%). In der Regionalpolitik soll ein Infrastrukturfond "Europa vernetzen" geschaffen werden. Gleichzeitig sollen über die Strukturfonds KMU und Innovationen stärker gefördert werden. Für die gemeinsame Agrarpolitik schlägt die Kommission eine stärker an ökologische Aspekte gekoppelte Förderung vor. Insgesamt sollen die verschiedenen Förderinstrumente noch kohärenter auf die zentralen Herausforderungen der EU und Europa 2020 ausgerichtet werden.
In den nächsten Monaten sollen die Vorschläge unter polnischer, dänischer und zypriotischer Ratspräsidentschaft weiter konkretisiert und verhandelt und 2013 endgültig verabschiedet werden.
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